Brauchen wir Öffentlich Rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten?

Brauchen wir Öffentlich Rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten?

In letzter Zeit mehren sich die Stimmen, daß die Öffentlich Rechtlichen Sender abgeschafft werden sollten.

Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten (ÖRF) sollen die Bevölkerung unabhängig, neutral und mit Fakten über alle gesellschaftlich relevanten Vorgänge, Gruppierungen und politischen Parteien informieren.

Unabhängig davon, ob sie dies nun wirklich tun, stellt sich die Frage, warum jedes Bundesland einen eigenen Sender mit einem eigenen Regionalprogramm und bis zu vier Radioprogrammen hat.

Findet hier nicht eine unnötige Überversorgung statt?

Was die eigene Versorgung der Mitarbeiter der (ÖRF) angeht, da sind die öffentlich rechtlichen Sender besonders fleißig (s. Gehälter). Das kann man von der Qualität ihrer Berichterstattung nun wohl eher nicht sagen. Hier herrscht ein unübersehbarer Einfluß von Parteien und politisch orientierten Gruppen (NGOs), wie z.B. Greenpeace u.A., im besonderen „DIE GRÜNEN“, die auf die Programmgestaltung und die Berichterstattung starken einseitigen Einfluß nehmen. „DIE GRÜNEN“ sind in der Berichterstattung der Fernseh- und Rundfunkanstalten völlig überrepräsentiert, und man geniert sich dort auch nicht die SED Nachfolgepartei „Die Linke“ in den Diskurs wohlwollend mit einzubeziehen, bei gleichzeitigem Ausschluß der AfD.

Was die Gebühren betrifft, genügt es nicht, daß ein Teilnehmer für seinen privaten Gebrauch Gebühren zahlt, nein, wenn er im Büro sitzt oder einen Betrieb hat, ja auch als Nutzer eines Computers oder Campingwagens, wird er zusätzlich zur Kasse gebeten, der Nutzer muß zweimal, u.U. dreimal für die gleiche Leistung bezahlen. Selbst Leute, die von ARD und ZDF nichts wissen wollen oder weder Fernseher noch Rundfunkgerät besitzen, werden gezwungen, diesem Club kostenpflichtig beizutreten. Wobei sich sofort die Frage stellt, wozu wir zwei öffentlich rechtliche Versorgeranstalten brauchen.

„Schon GEZahlt?“

Die gezielte Zerstörung unserer sozialen Gesellschaftsformen und unserer Kultur! Eine Suche nach den Hintergründen.

Jeder, der den Fernseher abends einschaltet kennt es: In der Regel herrscht um die Uhrzeit nach 20.00 Uhr nur Krieg, Horror, Vergewaltigung, Mord und Totschlag. Das dies seine Spuren gerade auch bei der Jugend hinterläßt können wir jeden Tag an deren Verhalten feststellen; einhergehend mit den langfristigen Folgen.

Man fragt sich: Warum wird dieser ganze geistige Abfall überhaupt gesendet? Ist es wirklich der ausdrückliche Wunsch des Publikums oder soll es nur an stumpfsinnige Billigkost gewöhnt werden? Viel von dem Verdummungsmaterial stammt aus den USA (absichtlich?).

Abgesegnet wird das Programm durch die Landesrundfunkanstalten. Es sind also in erster Linie die Vertreter der etablierten Parteien, die letztenendes für diese Programme verantwortlich sind.

Das Schlimmste an der ganzen Sache ist aber, daß wir alle uns auch noch an dieser geistigen Verödung finanziell beteiligen müssen – in Form der GEZ-Gebühr! Die Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten (ÖRF) sollen nach Gesetz normalerweise einen Bildungsauftrag wahrnehmen. Für viele Menschen ist das aber nicht erkennbar. Im Übrigen wird nach Meinung vieler Kritiker das ÖRF ohnehin zum große Teil als politisches Kampfinstrument gegen politisch Andersdenkende verwendet.

Das ÖRF hat aber nicht die Aufgabe, die Bürger politisch zu beeinflussen und erziehen, sondern über politische Geschehnisse korrekt zu berichten.

Längst überfällig ist also die Abschaffung der Zwangsgebühren in dieser Form, wie sie bereits von vielen Bürgern gefordert wird.

Vorschlag:

– Es gibt nur noch einen öffentlich rechtlichen Fernsehsender (z.B. ARD) und jedes Bundesland darf ein tageszeitlich begrenztes Regionalprogramm haben.

– Der zweite öffentlich rechtliche Sender wird privatisiert.

– Es gibt nur einen öffentlich rechtlichen Radiosender für ganz Deutschland. Das genügt für eine Grundversorgung von relevanten Nachrichten. Jedes Bundesland darf zusätzlich noch einen öffentlich rechtlichen Regionalsender haben.

– Die Gebühren werden wie folgt geregelt:

Der Staat zahlt den öffentlich rechtlichen Anstalten einen begrenzten Festbetrag. Die Rundfunk- und Fernsehteilnehmer zahlen den nötigen Restbetrag, aber leistungsbezogen, also nur was die Teilnehmer tatsächlich konsumieren.

– Jedes Fernseh-/Rundfunkgerät hat einen Erfassungschip, der registriert welcher Sender wie lange eingeschaltet ist. Dementsprechend wird, wie vorher erwähnt, leistungsbezogen (nach Einschaltdauer und Sender) abgerechnet. Die öffentlich rechtlichen Anstalten bekommen für ihre Leistungen von diesen Einnahmen einen etwas höheren Anteil, weil sie keine Reklame mehr senden dürfen. Die privaten Sender werden ebenfalls leistungsbezogen bezahlt.

– Der Chip ist zeitbegrenzt und kann an der Tankstelle oder im Supermarkt gegen eine entsprechende Gebühr wieder aufladen werden oder bei neueren Geräten werden die Gebühren über Rückkoppelung vom Fernsehgerät direkt von der GEZ eingezogen oder der Chip kann über das Internet wieder aufladen werden. Dies ist nach heutigem Stand der Technik möglich. Die GEZ sammelt die Gebühren und teilt sie entsprechend auf. Es wird also Konsum (wie lange)- und Produktbezogen (welcher Sender) abgerechnet. Zuschauer alter Fernseher, die keine Diversifizierungseinrichtung haben, zahlen den alten GEZ-Betrag, der aber bei der Abrechnung prozentual zwischen den Sendeanstalten entsprechend der Einschaltquoten verrechnet wird, d.h. diese Rundfunk- Fernsehteilnehmer zahlen dann allerdings den Höchstbetrag. Als soziale Komponente, ließe sich ein verringerter Beitrag für Rentner und Arbeitslose einrichten.

Fazit: Wer viel Fernsehen/Radio konsumiert bezahlt viel, wer wenig Fernsehen/Radio konsumiert zahlt wenig und wer auf diesen Konsum ganz verzichtet, bezahlt nichts, Ganz gleich ob er kein Gerät hat oder in jedem Zimmer und der Garage eins. Wenn der Brotkorb leer ist, muß man auch nicht für Brot bezahlen.

Diese Maßnahmen würden automatisch die öffentlich rechtlichen Anstalten verschlanken und die Kosten senken.

Es müßte durch ein unabhängiges Kontrollsystem gewährleistet werden, daß die Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Sender neutral erfolgt und daß faktenreicher und weniger meinungsbezogen berichtet wird. Bei Interviews oder Talk Shows müssen zwingend die Vertreter der Gegenpartei zu Worte kommen.

Es ist nicht einzusehen, daß eine ideologische Politclique, über Zwangsgebühren und Werbeeinnahmen, sich selbst fürstlich bedient und meint, zulässige Meinungen bestimmen und andere ausgrenzen zu können und sich obendrein über ihre gebührenpflichtigen Zuschauer lustig machen bzw. sie beschimpfen kann.

Gerd-Uwe Dahlmann

Meinungsfreiheit

In der von der UNO-Generalversammlung am 10.12.1948 verabschiedeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Broschüre steht in meinem Bücherregal!) heißt es im Artikel 19: “Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung ; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Interessant ist daher, neben der AfD im Verfassungsschutzbericht ein neues Verdachtsobjekt ausgemacht zu haben, die sogenannte „demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ (Welch ein sprachlicher Gummiparagraf-Behördendeutsch-Monsterbegriff!)

Dazu werden demnach etwa Corona-Leugner sowie Verschwörungstheoretiker gezählt und (seit Mai 2021) beobachtet.

Eine pluralistische Gesellschaft sollte Gedankenvielfalt unreglementiert ausleben und austauschen können; nur so verträgt sie auch eine pluralistische Denk- und Sichtweise (Meinungsvielfalt) im Sinne vom o.a. Artikel 19. Auch Artikel 5 des Grundgesetzes sieht das ähnlich, sofern ich diesen richtig gelesen und verstanden habe.

Oder versucht Niedersachsen hier (probeweise?) einen neuen Weg zu gehen, der durchaus dann als (staatliche) Meinungsdiktatur und Überwachungsdiktatur enden oder bezeichnet werden kann?

Mit freundlichem Gruß verbleibt Hans Steding

 

Gesellschaftspolitik 2021

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe das Gefühl, wir werden nicht nur ständig mit denselben Informationen berieselt und zwar aus sämtlichen Kanälen. Es gibt nur wenige Themen: an erster Stelle natürlich Corona aber gleich danach die drohende Klimakatastrophe, dann die kurz bevorstehende gewaltsame Macht-übernahme der Rechten unter Leitung der AfD, kurz wir werden permanent in Angst und Schrecken gehalten.

Ich frage mich: Ist das Ganze nur ein Spielchen unserer Politdarsteller, um ihre Macht zu verfestigen oder steckt noch mehr dahinter. Was ich meine, muß die Bevölkerung, bei dem verkürzten und eingeengten Informationsangebot nicht geistigen Schaden davontragen? Wenn man von morgens bis abends immer nur das Gleiche vorgetragen bekommt, muß das doch einen Einfluß auf die Psyche haben. Wo man hingeht, wo man hinhört, alle sprechen nur noch von und über Corona. Es gibt praktisch kein anderes Thema mehr und das nun bald schon seit zwei Jahren. Das wird auch so weitergehen. Ich habe das Gefühl, daß die Menschen langsam depressiv werden, ja verblöden. Und wie können Kinder sich normal entwickeln, wenn sie in einer Einthemagesellschaft aufwachsen. Dieses gilt nicht nur für Deutschland, überall in der Welt ist es ähnlich. Dennoch scheint mir die German Angst in unserem Land besonders stark zu grassieren.

Mit dieser Angstmacherei und der Reduzierung der Geisteskräfte auf wenige Themen läßt es sich natürlich fabelhaft regieren. Sämtliche Freiheitsrechte lassen sich Stück für Stück verkürzen und letztlich außer Kraft setzen. Die Frage bleibt: Dient dies alles nur der Bequemlichkeit und Macht der politischen Kaste oder ist das doch ein Masterplan irgendwelcher Verschwörer?

 Ingried Morgen

Nach der Wahl

Nach der Wahl – wer wird regieren?

Alea iacta est, soll Cäsar ausgerufen haben nachdem er den Rubikon überschritten hatte. Wahrscheinlich hatte er aber als gebildeter Römer den griechischen Poeten Leandros auf griechisch zitiert, und zwar anaryptho cubus, was hieße die Würfel sind hochgeworfen. Erst wenn sie dann gefallen sind haben wir Gewissheit was wir zu erwarten haben.

Jetzt nach der Wahl wird heftig spekuliert wer nun mit wem will oder kann oder könnte oder auch nicht, die Würfel sind noch nicht gefallen.

Viele klagen, daß Angela Merkel nicht noch ein allerletztes mal zur Wahl angetreten ist und dies der Grund ist warum nun die CDU zerfällt. Nein, die CDU zerfällt nicht weil Merkel geht, Merkel geht weil die CDU zerfällt.

Was wird nun kommen? CDU/GRÜNE/FDP (Laschet wird Kanzler), SPD/FDP/GRÜNE (Scholz wird Kanzler) oder SPD/CDU (Scholz wird Kannzler). Favorisiert wird SPD/FDP/GRÜNE und Scholz wird Kanzler, nur DIE GRÜNEN und die FDP müssen sich noch einig werden. Wer kann die größten Kröten schlucken?

Die SPD vertritt eigentlich alles; sie ist grün, humanitär, umwelt- und klimafreund-lich, respektvoll gegen alles (außer der AfD und anderen Faschisten), sie will sich um die Arbeitnehmer und die Mieter kümmern, aber auch um Banken und Arbeitsplätze, sie will die Steuern eigentlich nicht erhöhen, nur wenn es unbedingt nötig ist. Im übrigen haben dann Kühnert und CO. in der SPD das letze Wort wohin die Reise geht. Die SPD fuhr nur unter falscher Flagge mit Herrn Scholz in die Wahl. Darum wünschen sich die Grünen auch sehnlichst eine Koalition mit der SPD.

Lindner möchte lieber mit der CDU. Das wird wohl nichts, denn die bricht gerade in sich zusammen. Er kann aber zur Verbindung mit SPD und Grünen dieses mal nicht wieder kneifen. Wie kommt er da heraus? Nun, in einigen der FDP wichtigen Wirtschaftsfragen werden DIE GrÜNEN der FDP entgegen kommen ohne die große Kröten zu schlucken und Lindner hat ja schon vorgebaut. Er kommt den Grünen in Sachen Klima weitestgehend entgegen – wenn, – ja wenn die Klimaziele denn finanzierbar sind und das ist ein weites Feld über das man trefflich streiten kann.

Fazit: es wird wohl eine SPD/GRÜNE/FDP Koalition geben. Die SPD wird links gesteuert und GRÜNE und FDP werden sich einigen mit viel Kleingedrucktem.

Gerd-Uwe Dahlmann

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Die nächste Bundestagswahl 2021

Gedanken um die Zukunft Deutschlands

Im Dschungel der Parteien in Deutschland wollen die Grünen die „Koboldsuchende Baerbock“ zur Kanzlerin haben. Ein kleiner Einblick in das Wahlprogram der Grünen reicht aus um zu sehen, daß die Grünen keinesfalls eine Mehrheit im deutschen Bundestag haben dürfen. Politiker der Grünen, Partei vom vaterlandshassenden und ewig kotzenden Habeck, fabulieren von uneingeschränkter Einwanderung nach Deutschland, völlig losgelöst vom eigentlichen Bedarf. Weiterhin finden sich Punkte im Parteiprogramm der Grünen wie:

Mehr Klimaschutz, ein schnellerer Kohleausstieg, mehr Investitionen, aber auch höhere Schulden.

Was genau fordern nun aber die Grünen: Klimaschutz-Sofortprogramm! Die Klimaziele sollen angehoben werden, so will man 70 % weniger Treibhausgase anstatt 55 % bis 2030.

Der CO-2 Preis für Verkehr und Wärme soll bereits im Jahr 2023 auf 60 Euro pro Tonne steigen. Bislang sind 25 Euro im Jahr 2023 geplant.

Der Kohleausstieg soll beschleunigt werden. Bis 2030 anstatt 2038 soll er bereits vollendet ein.

Ab 2030 nur noch E-Mobilität.

Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 130 km/h.

Vegane Milchalternativen sollen steuerlich mit Milchprodukten gleichgestellt und den reduzierten Mehrwertsteuersatz bekommen.

Migranten, die bisher nur einen vorübergehenden Duldungsstatus haben, bekommen nach fünf Jahren Aufenthalt ein sicheres Bleiberecht.

Hier stoppen wir einmal die Aufzählung, sonst muß gleich die Tastatur geputzt werden. Wir fassen mal zusammen. Strom, Gas, Wasser, Benzin, Diesel, Heizöl, Lebensmittel, Bekleidung usw., alles wird teurer.

Eine durchschnittlich verdienende Familie wird sich dann ein gesundes und glückliches Leben nicht mehr leisten können.

Wir steuern mit den Grünen an der Spitze des deutschen Bundestags in eine ökostalinistische und ideologiegeleitete Ökodiktatur.

Weiterhin wollen die Grünen die Schuldenbremse im Grundgesetz abändern, damit Deutschland noch mehr Schulden machen kann. Geplant sind so ca. 50 Milliarden Euro. Zu guter Letzt werden dann noch die Asyltouristen nach 5 Jahren Aufenthalt in Deutschland zu Deutschen gemacht. Der deutsche Paß steht damit zum Ausverkauf.

Das Schlimme ist, 25 % der Deutschen wollen auch noch Ihren eigenen Untergang wählen. Aber weiter geht’s, wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Auf der einen Seite eine Annalena Baerbock, die in den Akkus der4 E-Autos Kobolde sucht und auf der anderen Seite einen Armin Laschet, der NRW bereits durchislamisiert hat. In NRW leben bereits mehr Migranten als in ganz Italien. Also bei aller Liebe, das sind doch keine Volksvertreter. Wie kann man so eine Personalie überhaupt ins Rennen schicken.

Wenn auf NTV, ARD oder ZDF über die aktuelle Politik berichtet wird, so wird nur noch über die Grünen berichtet, über eine überforderte altgewordene Kanzlerin und natürlich über eine angeblich rechtsextreme AfD. Dem Grunde nach ist es egal, ob nun die Grünen, AfD, CDU, SPD, FDP oder sonstige Parteien in Deutschland gewählt werden. Es wird sich vermutlich nichts ändern.

Die Umfragewerte der AfD gehen leider zurück, gut, ob das stimmt wissen wir alle nicht, aber zumindest würde es bei dem Selbstzerlegungskurs den der Pressesprecher Meuthen fährt nicht abwegig sein. Das schanzt dann wiederum der CDU und den Grünen Wählerstimmen zu. Da wundert es nicht, wenn ihn Deutschland die Politikverdrossenheit umgeht und am Ende des Tages bei der Bundestagswahl nur noch eine Wahlbeteiligung von 40 % erreicht wird.

Das Wahlprogram der AfD liest sich zwar gut und wir nehmen wohlwollend zu Kenntnis, daß es wenigstens eine Opposition aus dem nationalkonservativen Lager in den Bundestag schaffen wird, aber von der einst stolzen AfD ist nicht mehr viel übrig. Die Hoffnungen schwanden mit Meuthen. Unzählige Parteiausschluß-Verfahren und interne Streitigkeiten haben dazu geführt, daß die Basis bröckelt.

Nun gut, man sollte das nicht überbewerten, aber dennoch im Auge behalten.

Wer nun auch die nächste Bundestagswahl gewinnen wird, einst ist sicher, besser wird es nicht.

Uwe Lamprecht