Aktualisierter Beitrag „Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“

Hans Steding  (Dipl.-Komm.)

Aktualisierter Beitrag:  Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland‘

– Informationen rund um das Grundgesetz (GG) –

(Stand: Juni 2022)

A. Vorbemerkungen

Als ausgebildeter Verwaltungsangestellter sowie späterer Diplom-Verwaltungswirt und nach einem 7-semestrigen Studium der Kommunal- und Verwaltungswissenschaften an einer Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie mit dem Abschluss ‚Kommunal-Diplom‘ bekam ich im Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter anderem den Werdegang zum und die Bedeutung vom „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, veröffentlicht am 23. Mai 1949 [1], vermittelt.                                                                                                                              Der herrschenden und vermittelnden Lehre der Verwaltungsdozenten und Profes-soren konnten wir Lernenden und Studierenden thematisch nur entwicklungs- und berufsorientiert „staatstragend“ lauschen und das Vermittelte aufnehmen.          Tiefer eingestiegen in die Materie ‚Grundgesetz‘ bin ich erst wieder, nachdem ich ein Buch von Urs Bernetti mit dem Titel „Das Deutsche Grundgesetz – Eine Wertung aus Schweizer Sicht“ in die Hand bekam [2]. Bernettis Buch hat mich veranlasst, die Thematik des Entstehens und der Fortentwicklung des Grundgesetzes erneut aufzugreifen und meine Erkenntnisse des historischen, rechtlichen und juristischen Umfeldes dazu schriftlich festzuhalten und zugänglich zu machen.                             Auf das anhängende Literatur- und Quellenverzeichnis […] darf der nachfolgenden Ausführungen wegen verwiesen werden.

Lesen Sie die komplette Abhandlung unter: Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland‘

Wie geht es in der Ukraine weiter?

Wie geht es in der Ukraine weiter?

Der Westen möchte Putin (Rußland) von allen politischen und wirtschaftlichen Aktivitäten ausschließen; übersieht aber, daß Putin dem Westen schon lange den Rücken gekehrt und sich Asien zugewandt hat. Er will sich von allen Gütern aus dem Westen unabhängig machen (Maschinenbau, Elektronik etc.) und kauft was er zur Zeit nicht selbst herstellen kann in China, Indien , Brasilien (BRIC) etc. ein. Die Ausgrenzungen des Westens laufen also ins Leere.

Im Fall des Krieges Russland vs. Ukraine ist die Strategie der USA, die Ukraine unablässig mit Waffen zu beliefern, bis Putin finanziell die Luft ausgeht. Die US-Strategen übersehen allerdings, daß Rußland dreimal so viel Einwohner (140 Mio.) wie die Ukraine (48 Mio.) hat. Der Ukraine werden früher oder später die Soldaten ausgehen. Was planen die US-Strategen dann? Nun, man kann dann ja Söldner (Black Water u.a.) schicken, die gehören keiner Nation an, also wären weder die USA noch die EU am Krieg direkt beteiligt und wenn Putin dann ebenfalls Söldner (z.B. die Wagner Truppe) einsetzt ginge die Rechnung der US-Strategen wieder auf, denn Putin könnte auch dann finanzielle nicht mehr lange mithalten.

Die Söldner Truppen würden das Land vollständig zerstören und wie im 30-jährigen Krieg plündernd und mordend durch das zerstörte Land ziehen.

Da Putin rechnen kann, muß er einen anderen Weg gehen. Weil er die Ukrainer mit ihrer hinhaltenden Verteidigungspolitik mit einer frontalen Kriegsführung nur unter hohen Verlusten besiegen kann, wird er nicht mehr lange seine Truppen von den Ukrainern in den Hinterhalt locken lassen, sondern sämtliche strategisch wichtigen Einrichtungen radikal vernichten und zwar mit Nuklear-Waffen. Es würden dadurch alle wichtigen Verwaltungsstrukturen, Verkehrsknotenpunkte (Bahnen und Straße), militärische Einrichtungen, Nachschub, Versorgungszentren und größere militärische Ansammlungen zerstört werden und zwar großflächig und vollständig.

Hat denn jemand eigentlich einmal darüber nachgedacht, wo die ganzen Waffen, die an die Ukraine geliefert werden bleiben, kommen die wirklich bei der ukrainischen Armee an? Kann es sein, daß ein Teil der Waffen in dunklen Kanälen der Mafia verschwindet? Die Ukraine gilt immerhin als eines der korruptesten Staaten weltweit.

Es wird auch nichts nützen, wenn die Ukraine in die EU aufgenommen wird; damit ist der Krieg ja nicht vorbei oder glaubt jemand, daß die Russen dann abziehen? Der Krieg kann sich in die Länge ziehen, bis der Ukraine die Soldaten ausgehen, es keine funktionierenden Bahnsyteme und Staßennetze mehr gibt und die Menschen nicht mehr versorgt werden können.

Die EU wird nicht ewig den Nachschub finanzieren können. Durch ihr permanentes Gelddrucken wird der Euro abstürzen. Das rohstoffarme Europa wird gegen den Rohstoffgiganten Rußland den Kürzeren ziehen, denn Rußland kann seine benötigten Produkte mindestens in Asien kaufen.

Putin hingegen hat langfristig vorgesorgt. Er hat genügend Währungs- und Goldreserven, verfügt über Gigantische Rohstoffvorräte, zum Teil hat Rußland auf diese sogar ein Monopol. Rußland ist Atommacht, Deutschland z.B. nicht, und die Briten und Franzosen sind gegenüber Rußland zweitklassig und hoffnungslos unterlegen.

Europa ist vom Wohlwollen der USA abhängig. Das aber hat seinen Preis in Form von Gehorsam. So werden die Europäer bedingungslos in den Krieg der Ukraine hineingezogen und müssen überdies für einen Großteil der Kosten aufkommen. Bei einer längerfristigen Fortsetzung des Krieges wird Europa das aber nicht durchhalten.

Es wird zu gewaltigen Verwerfungen in Europa kommen. Armut, Aufruhr und Plünderungen. Bedingt durch die immer weiter ansteigenden Anforderungen der vielen verschiedenen Interessengruppen, wird der Euro zum Spielgeld, was zu seinem Absturz und zum Zusammenbruch ganzer Staaten führen wird.

Kann es zu einem Krieg zwischen den USA und Rußland kommen? Nun er hat bereits begonnen, er wird aber noch nicht mit Waffen ausgetragen, sondern mit dem Eindringen in die gegenseitigen Computer- und Abwehr-Systeme, Handelsbeschränkungen und gegenseitige Störungen der Militärsysteme. Wie weit wird dieser Krieg aber eskalieren? Putin sieht sein Land dermaßen bedroht, daß er zum Äußersten bereit ist. Ist er das wirklich und wie weit sind die USA bereit zu gehen? Oder wird Putin von seinen Generalen gestoppt?

Wenn die USA tatsächlich Langstrecken-Raketen an die Ukraine liefern werden, ist der Atomkrieg determiniert; zunächst in der Ukraine und er kann sich dann schnell auf Europa ausweiten.

Wie groß sind die Handlungsmöglichkeiten Deutschlands und Europas? Unsere Bearbocks und Scholzens meinen mit ihrem Geplapper große Weltpolitik zu machen und merken nicht, daß sie überhaupt nicht gefragt werden. Am Schachbrett sitzen sich die USA und Rußland gegenüber und China ist der Beobachter.

Aber die Deutschen müssen sich wieder einmal in „Teutonischer Treue“ hervortun!

Gerd-Uwe Dahlmann

Nachruf Helmut Kirchner

Nachruf

Wir wir erfahren haben, ist unser langjähriges Mitglied, Herr Helmut Kirchner am 23.01. 2022 verstorben.

Helmut Kirchner war Vorsitzender des Landesverbandes Hessen und Vorstandsmitglied der Deutschen Partei sowie Mitglied des Vereins Deutsche Partei e.V.

Helmut Kirchner hat in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt und Notar die Deutsche Partei in Rechtsfragen beraten und auch vertreten und uns in diesem Zusammenhang in schwierigen Rechtsangelegenheiten zur Seite gestanden. Er war auch privat in vielerlei Aktivitäten , sei es politischer oder anderer gesellschaftlicher Art eingebunden.

Wir werden Helmut Kirchner in anerkennender Erinnerung behalten.

Der Bundesvorstand Deutsche-Partei-D P

Deutsche Partei formiert sich in Schleswig-Holstein

Heute am 22. August 2021 war es soweit! Die Deutsche Partei formiert sich in Schleswig-Holstein neu und gründete den Landesverband der Deutschen Partei in Schleswig-Holstein.

Nachdem sich mehrere Idealisten zusammengefunden hatten wurde beschlossen den Landesverband zu gründen. Heute um 14. Uhr war es soweit. Ralf Schmalle, jetziger stellv. Landesvorsitzender, eröffnete die Veranstaltung mit einer Eröffnungsrede. Dabei wurde die politische Situation in Schleswig-Holstein kritisch betrachtet und erläutert. Zum Vorsitzenden wurde Herr Jürgen Izdebski gewählt. Weiterhin wurde ein Landesschatzmeister gewählt und Beisitzer.

Nach der Beendigung der Wahlvorgänge hielt Herr Izdebski sein Schlusswort, in dem er nochmals bekräftigte, die Deutsche Partei in Schleswig-Holstein nach ihren Grundsätzen zu führen. Weiterhin führte er aus, dass die Deutsche Partei einen konservativen, nationalen, freiheitlichen, sozialen und marktwirtschaftlichen Kurs in Schleswig-Holstein fahren wird.

Die Deutsche Partei wird in Schleswig-Holstein für die Gemeinschaft aller europäischen Völker, bei Bewahrung der nationalen Identität und Selbstbestimmung einsetzen.

Weiterhin wurde festgelegt, dass die Politik der Deutschen Partei vorrangig und in erster Linie dem deutschen Volk zu Gute kommen soll. Corona, Flutkatastrophe, Afghanistan und sonstige politische Fehlentscheidungen auf Bundesebene sind unverzeihlich. Der Masseneinwanderung ist auch in Schleswig-Holstein Einhalt zu gebieten, da in Schleswig-Holstein bislang 50.000 abschiebepflichteige Ausländer leben, die erstmal wieder in ihre Heimatländer zurückgeführt werden müssen.

Die Deutsche Partei wird sich für den Erhalt christlicher Werte und Traditionen einsetzen. Künftig werden Themen wie, Corona, Wirtschaft, Infrastruktur, Familie, Bildung und Ausbildung, Arbeitsmarkt, Migrationspolitik  usw. den politischen Kurs der Deutschen Partei in Schleswig-Holstein bestimmen.

Wer uns auf diesem Weg unterstützen will, der kann sich gerne bei uns melden.

Uwe Lamprecht

Zum Tod von Peter Schlag

Wir trauern um unsern langjährigen Schatzmeister  Peter Schlag den wir kürzlich verloren haben:  

Peter Schlag  wirkte aktiv am Wiederaufbau der DP nach der Neugründung 1993 mit und arbeitete an der  Verschmelzung der DP mit dem sich in Auflösung befindenden Bund Freier Bürger 2001. Er bleibt uns als tatkräftiger und engagierter Streiter konservativer Werte in Erinnerung.

Wir werden Peter Schalg für seinen Einsatz für unsere Partei in dankbarer Erinnerung behalten.

In ehrwürdigem Gedenken: Der Bundesvorstand und alle Landesverbände der Deutschen- Partei-DP

Hans Steding (stellv. Bundesvorsitzender)