Kategorie: Wahlen

Die Wahl in Sachsen-Anhalt – Durchbruch oder Untergang der AfD?

Mit großer Spannung wird auf den Ausgang der Wahl in Sachsen-Anhalt geschaut. Die Blockparteien (zu DDR- Zeiten SED) und die Mainstream Medien haben alles versucht, um die AfD zu diskreditieren, vergebens. Viele Schüsse gingen sogar nach hinten los, so wie z.B. der Spiegelartikel über Ulrich Sigmund, der sich über den Artikel lustig machte und viele Exemplare signierte und verteilte.

Die Furcht ist groß, dass Ulrich Sigmund, die absolute Mehrheit erringen wird. Die politische Klasse ist in Schockstarre verfallen. Werden nun die Feinde der AfD gelähmt dasitzen und ihren Untergang entgegen dämmern oder haben sie doch noch ein Ass im Ärmel, um die „Machtergreifung“ der AfD zu verhindern.

Was könnte das sein? Die AfD zu verbieten ist zunächst nicht mehr möglich und nach der Wahl den Notstand auszurufen, wie der stellvertretende Vorsitzende der Polizeigewerkschaft (GdP) Sven Hüber das vorschlägt, ist auch nicht realistisch. Es könnten vielleicht radikale linke Gruppen in großem Stiel Wahllokale stürmen und plündern, so dass die Wahl abgebrochen und auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Auch könnten, „gut-meinende NGOs“ massiv Wahlzettel verschwinden lassen oder vertauschen. Doch was würde das nützen, denn die nächsten Wahlen stehen kurz bevor.

Was bleibt ist die Bürokratie. Wenn Ulrich Sigmund gewinnt, dann werden seine linken Feinde in den Amtsstuben Holz sammeln gehen, um ihm Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Der Amtsschimmel wird zum Rennpferd der AfD Gegner.

Ulrich Sigmund wird dem Amtsschimmel die Hufe neu beschlagen müssen. Kann er das?

Gerd-Uwe Dahlmann

Ist die AfD noch zu bremsen?

Die AfD fliegt von einer Umfragehöhe zur nächsten. Alle Schmähungen, üble Nachreden, Beschimpfungen und Bedrohungen sind zerronnen.

Die CDU/CSU kann die Brandmauer nur um den Preis der Selbstverleugnung aufrecht erhalten, sie läßt sich am Nasenring ihrer Gegner durch die Manege führen. Abstimmungskatastrophen stehen der CDU bei den nächsten Landtagswahlen bevor.

Die CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und Linken haben sich zu einem Anti- AfD-Block vereinigt. Ihre grundsätzlichen Gegensätze sind nicht überwunden, wurden aber einem „höheren Ziel“ untergeordnet, das heißt, die AfD eliminieren oder im Neusprech „unsere Demokratie retten!“. Die ehemalige SED, heute die„Linke“, hat immer noch SED-Größen in ihren Reihen. Die Grünen gelten als die Verbotspartei. Selbst die SPD beherbergt radikale Linke in ihren Reihen und träumt von Enteignungen (Neusprech: Vergesellschaftungen).

Was muß getan werden, um die AfD loszuwerden? Man könnte die nächste Landtagswahl aussetzen, wegen Beeinflussungen aus dem Ausland (speziell den USA). Aber irgendwann muß ja dann doch gewählt werden und man steht dann vielleicht wieder vor dem gleichen Problem. Wie wäre es denn mit der Rumänischen Lösung, daß man die Wahl annulliert, ebenfalls wegen ausländischer Einmischung? Da müßte dann das Verfassungsgericht mitmachen und das ist nicht sicher, solange nicht die passenden Richter dort sitzen.

Die beste Lösung wäre: Man setzt die Wahl erst aus, befördert geeignete Richter in das Verfassungsgericht und annulliert dann gegebenenfalls die Wahl. So gewinnt man erst einmal etwas Zeit. In dieser Zeit tauchen dann gewisse Leute in der AfD auf, die mit extrem rechten Gedankengut auffallen. Dieses Gedankengut gelangt umgehend an die Öffentlichkeit und bereitet somit den Weg für ein Verbot der AfD.

(Gerd-Uwe Dahlmann)

Was, wenn die AfD verboten wird? Was, wenn die AfD an die Regierung kommt?

Wenn die AfD verboten würde, fallen automatisch ihre Parlamentssitze an die anderen Parteien, denn bei neuen Wahlen wäre die AfD nicht mehr dabei. Die Freude wäre bei den übrig gebliebenen Parteien wohl riesig, könnte man doch viele untätige Parteifunktionäre gut versorgen, die Stimmenverhältnisse jedoch blieben gleich.

Die Wähler könnten allerdings sauer darauf reagieren, wie es sich kürzlich in Ludwigshafen gezeigt hatte. Ob das den Parteien etwas ausmachen würde, ist fraglich; sie könnten sich arrogant darüber hinwegsetzen und einfach sagen, „wenn die Bürger nicht wählen, dann muß es ihnen ja so gut gehen, daß sie auf ihr Wahlrecht verzichten, also alles in Ordnung!“

Aber, wie würde dieser Staat dann aussehen? Es würde sich dann schlagartig eine linke Mehrheit bilden. Selbst wenn die CDU die stärkste Kraft wäre, hat der linke Block die Mehrheit. Die CDU müßte noch mehr als heute schon große Zugeständnisse gegenüber der SPD oder den Grünen machen, sie würde praktisch eine links-grüne Partei. Die Folgen sind heute bereits absehbar: Die Meinungsfreiheit würde weiter eingeschränkt, der Angriff auf privates Eigentum würde verstärkt, die Regulierung in allen Lebensbereichen würde zunehmen und eine allgemeine Volksumerziehung würde durchgeführt, von der Kita über die Schulen und Universitäten, in den Betrieben und in den Medien sowieso.

Der Begriff „DDR-2.0“ würde dann Wirklichkeit!

Was, wenn die AfD so viele Stimmen bekäme, daß sie alleine regieren könnte? Es würde ein permanentes Trommelfeuer seitens der Medien gegen die AfD einsetzen, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und NGOs würden tägliche Massendemonstrationen organisieren, in deren Anhang radikale, linke Gruppen Gewalt anwenden würden. Die Oppositionsparteien würden den parlamentarischen Betrieb lahmlegen, radikale linke Organisationen würden massive Sabotageakte durchführen.

Was aber die schärfste Waffe der Linken wäre, ist die total links durchwirkte Verwaltung in Deutschland, die jede Aktivität der AfD Regierung verzögern oder sinnentstellen würde. Auch würden alle Vorhaben der AfD von ihren Gegnern juristisch bis zum Verfassungsgericht bekämpft werden. Politisierte Gerichte, einschließlich des Verfassungsgerichts würden immer öfter zum Nachteil der AfD urteilen, wie das bereits heute schon geschieht.

Es ist unwahrscheinlich, daß eine Bundeskanzlerin Alice Weidel diesem Druck standhalten wird, denn sie ist nicht Donald Trump – müßte es aber sein. Vielleicht ist sie aber eine Margareth Thatcher.

Eine Koalition mit der CDU ist immer noch unwahrscheinlich, die würde sich lieber in dem Links-Block der Opposition wiederfinden.

Resümee: Es wird alles so bleiben, wie es ist, bis das ganze System implodieren wird.

Satire

Ein ganz normaler Fall

Vier Kandidaten der AfD sterben in NRW, kurz vor der Wahl – ganz plötzlich. Kann das sein? Aufregung überall. Hat da jemand nachgeholfen? Aber nein, das ist nicht wirklich unwahrscheinlich. Es ist genauso wahrscheinlich wie ein Sechser im Lotto und den gibt es ja doch (fast) jede Woche. Dann sterben aber noch plötzlicher zwei weitere AfD-ler. Nun, das ist aber etwas anderes, das waren ja keine Kandidaten, außerdem hatten die beiden eine Vorerkrankung. Nun hat aber fast jeder über 50 eine Vorerkrankung und bei Corona fielen die Vorerkrankung auch unter den Tisch, sogar tödlich verunglückte Motorradfahrer wurden mitgezählt.

Also, alles wieder im grünen Bereich?

Die Verstorbenen müssen halt von der Wahlliste gestrichen werden und wenn das nicht mehr aus Zeitgründen geht, können sie halt nicht gewählt werden. Wenn jemand ihre Namen doch ankreuzt ist eben der Stimmzettel ungültig, Pech für die AfD.

Also 6 Leute von der AfD sterben ganz unerwartet, von der CDU, SPD, den GRÜNEN und der Linken aber keiner.

Kann es sein, daß unter solchen Bedingungen der „Wahrscheinlichkeiten“, die ganze Fraktion der AfD innerhalb einer Legislaturperiode eines natürlichen Todes sterben könnte?

Ingried Morgen