Wahlen – Deutsche Partei

Neuwahlen

Neuwahl ohne Probleme

Als ehemaliger und langjähriger (1968 – 1998) Wahlsachbearbeiter und späterer Wahlleiter in einer Stadt-/Gemeindeverwaltung sehe ich keine verwaltungsseitigen Probleme bei einer vorgezogenen Neuwahl; die Abläufe zu einer Wahl sind seit Jahrzehnten festgelegt und erprobt!

Probleme bereitet das wohl nur den demokratisch legitimierten Volks(-ver-)tretern.

Und die Bundeswahlleiterin, Dr. Ruth Brand, scheint sich mit ihren Bedenken hier selber (aus Opportunität?) vor einen parteipolitischen Karren zu spannen.“

Hans Steding

Bündnis Sahra Wagenknecht – BSW

Alter Wein in neuen Schläuchen? Die Ideologie ist alt, die Verpackung neu.

Sie, eine Stalin-Bewunderin und ehemaliges Mitglied der FDJ, später Funktionärin der SED und nach der Wende Mitglied des Parteivorstandes der PDS, gleichzeitig Sprecherin der kommunistischen Plattform (KPF), landete schließlich in dem Zusammenschluß aus PDS und WASG – der LINKEN.

S.W. bedauerte den Zusammenbruch der DDR, die doch ihre Heimat war, und bezeichnete den Zusammenbruch der DDR als Konterrevolution.

Zitate nach dem Zusammenbruch der DDR:

– „Die DDR war das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen insgesamt in ihrer bisherigen Geschichte geschaffen haben.“

– Im Vergleich zur BRD war die DDR, was immer man im Einzelnen an ihr auszusetzen mag, in jeder Phase ihrer Entwicklung das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland.“ (Aha, Selbstschußanlagen an der Friedensgrenze (Todesgrenze), aber die lästigen Rentner durften in die BRD übersiedeln.)

– Für mich ist Sozialismus Voraussetzung für Demokratie. Und deshalb sollen insbesondere die Wohlhabenden für die Krise aufkommen.

– Soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und Frieden.

Sahra Wagenknecht erkannte zum einen früh, daß die orthodoxen linken Bewegungen in Westdeutschland keinen Fuß fassen können und die sog. neue LINKE, auch im Osten, ständig an Boden verliert.

Was störte S.W. also an der „neuen“ LINKEN? Zunächst ihre Erfolglosigkeit. S.W. erkannte zum anderen auch, daß die neue LINKE die Arbeiter und die einfachen Leute verlor, weil sie sich dem Mainstream zu sehr angepaßt hatte. Der Mainstream ist aber bereits von den anderen woken Parteien (vornehmlich DIE GRÜNEN) hinlänglich besetzt. Die LINKE versuchte den linksgrünen woken Firlefanz mit zu machen, kann es aber nicht so gut, wie z.B. DIE GRÜNEN, denn die sind mit ihren wirren Hippy-Ideen direkt im woken Sumpf aufgewachsen, während die LINKEN geistig noch in SED- Dogmen verharren.

Was kann gemacht werden, um die linke Politik wieder salonfähig zu machen, ohne daß der einfältige Bundesbürger das merkt?

Bei der Wahl 2021 bekam die LINKE 4,9 %. Die LINKE hat eben keine charismatischen Gesichter mehr an vorderster Front, wie z.B. Gregor Gysi, der noch von 2005 bis 2015 Fraktionsvorsitzender war.

Sahra Wagenknecht hat nun eine auf ihre eigene Person bezogene Partei das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet. S.W. ist attraktiv und kann überzeugend reden. Sie stellt sich mittelstandsfreundlich und sozial dar. Ihre Partei bietet sich als Koalitionspartner der SPD und den GRÜNEN an, sogar die CDU spielt mit dem Gedanken, einer Koalition mit dem BSW.

Daß SPD und GRÜNE keine Hemmungen haben, mit den SED-Nachfolgern zu koalieren, haben sie bereits in den neuen Bundesländern bewiesen.

Das Gedenken an die Folterkammern der DDR und den Todesstreifen an der Grenze zur BRD ist verblaßt, aber 8.000 ehemalige Mitglieder der SED sitzen immer noch in den Reihen der LINKEN, wie auch in den öffentlich-rechtlichen Anstalten (z.B. Maybrit Illner).

Der Mainstream unterstützt bevorzugt die GRÜNEN und jetzt auch die Salonkommunistin S.W.

Setzt S.W. nun das, was A. Merkel schon vor ihr vorangetrieben hat, nur unter einer anderen Flagge fort? Nämlich auf getarnte Weise den als demokratischen Sozialismus verkleideten Kommunismus wieder zu etablieren?

„In Deutschland wird seit Jahren an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bevölkerung vorbei regiert“, sagte Wagenknecht bei der Vorstellung ihres Projekts in Berlin und viele Menschen hätten das Vertrauen in den Staat verloren. Deshalb habe man sich entschlossen, eine neue Partei ins Leben zu rufen.

S.W. grenzt sich von den kultischen und selbstgerechten „Lifestyle-Linken“ ab, die sie auf kosmopolitische Themen verengt sieht. S.W. will die ökonomische LINKE, die sich für Gerechtigkeit und Umverteilung einsetzt.

Das klingt ganz gut, aber es wird bei Zwang und Planwirtschaft bleiben, aus der sich bestenfalls eine mildere Diktatur entwickeln kann. Wenn schon die CDU/CSU, SPD und GRÜNE Bevormundung und Planwirtschaft betreiben, wird das BSW wohl kaum als Leuchtfeuer der freien Marktwirtschaft auftreten. Es wird, ganz gleich in welcher Konfiguration, immer ein SED-ähnliches Bündnis an der Regierung sein, das auch mit S.W. gegen die AfD gerichtet sein wird.

Vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen hat S.W. geschickt taktiert. Sie deutete Übereinstimmungen mit der CDU an, der Mainstream jubelte begeistert und sie bemerkte auch Schnittmengen zur AfD und war für einen offenen Umgang mit der AfD. Einige CDU-ler waren entzückt, als S.W. ihnen ihr Strumpfband gezeigt hatte, aber es gab auch viele in der CDU, die ihr nicht trauten und meinten, daß dieses Paar nicht zusammengehören kann. Nach den Wahlen zeigte S.W. ihr wahres Gesicht, denn jetzt forderte sie plötzlich ein Verbot der AfD. In der Wirtschaft plädiert S.W. für mehr staatliche Lenkung, Kriegs- und Klimaflüchtlingen (?!) soll geholfen werden.

In ihrer Haltung verfolgt S.W. eine linksautoritäre Politik:

Das BSW, mit S.W. an der Spitze, ist letztlich der Wolf, der Kreide gefressen hat; die Stimme klingt nun hell, aber heiser.

Gerd-Uwe Dahlmann

Wie wird das Jahr 2024?

Wie bereits in den letzten Jahren, wird dieses Jahr auch wieder als ein besonders ereignisreiches vorhergesagt. Tatsächlich könnte dieses Jahr die vorhergehenden deutlich übertreffen.

Was Deutschland betrifft, sind die Dinge allerdings kalkulierbar. Die Ampel wird auf Biegen und Brechen weitermachen. Sie ist zu unbeliebt, als daß die ihr angehörenden Parteien es wagen könnten Neuwahlen zuzulassen. Man möchte die verhaßte AfD verbieten lassen, aber auf das an sich regierungsfreundliche Verfassungsgericht ist nicht immer Verlaß. Und so wird man versuchen, mit Hilfe der überwiegend rotgrün gewirkten Medien das Erscheinungsbild der AfD derart zu verzerren in der Hoffnung, daß die Wähler sich von der AfD abwenden werden. Allerdings steigen die Zustimmungswerte der AfD kontinuierlich an. Dennoch, sollte die AfD an einer zukünftigen Regierung beteiligt sein, wird sie Mühe haben, ihre Ziele durchzusetzen. Die Administrationen in Deutschland sind, dank des Marsches durch die Institutionen der Linken, komplett von Linken und Grünen durchseucht, so daß sie im Stande sind, einer Regierung, die den Kurs in Deutschland neu bestimmen will, permanent Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

Werden bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr, die Gruppen um Sahra Wagenknecht und Hans-Georg Maaßen es schaffen die jeweiligen Bundesländer flächendeckend organisatorisch für sich aufzubereiten? Gelingt dies nur ansatzweise, werden sie durchfallen. Wenn es ihnen dennoch gelingen sollte, werden sie überwiegend der CDU, der SPD und der LINKEN die Stimmen abjagen und nicht wie von machen erhofft der AfD.

Die Ampel wird die aufgestauten Fehler nicht korrigieren können und der Wirtschaftsdampfer Deutschland wird weiter sinken. Das wird zu mehr Unruhen führen und man wird die Meinungs-Daumen-Schrauben noch weiter anziehen. Hausdurchsuchungen unter großem Polizeieinsatz werden ein probates Einschüchterungspotential darstellen.

Das außenpolitische Gewicht Deutschlands wird dank Baerbock weiter in der Bedeutungslosigkeit versinken. Was ist das für ein Staat, wo eine Plapperliese meint, Außenpolitik zu machen. Es ist ganz offensichtlich, daß die politische Klasse in Deutschland keine Vorstellungen von der Weltpolitik und ihren Wirkmechanismen hat und somit auch nicht deren Zusammenhänge verstehen kann.

Die Umfragewerte der Ampelparteien sinken kontinuierlich. Die SPD tendiert gegen 10% und die FDP liegt schon unter 5%. Die SPD könnte den unbeliebten Olaf Scholz gegen Boris Pistorius ersetzen. Wenn Boris Pistorius Bundeskanzler wird, würde das die SPD vor dem Untergang retten oder nur ihre Umfragewerte etwas verbessern?

Die Menschheit rast mit Höchstgeschwindigkeit auf den 3. Weltkrieg zu. Die Kriege breiten sich weltweit im Wochentakt aus. Der Krieg in der Ukraine geht für den Westen verloren. Rußland hat seine Rüstung auf Höchsttouren gefahren und der Westen kann nicht genug Waffen liefern. Wird Rußland noch eine Winteroffensive starten? Viele meinen, das geht witterungsbedingt nicht. Die Russen kamen aber im Winter 1944/45 bis an die Weichsel.

Wird Polen noch rasch die westliche Ukraine „befreien“, um seinen Traum vom Großreich „von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer“ weiter träumen zu können? Und werden die US-Strategen weiter den Enthauptungsschlag gegen Rußland verfolgen, d.h. mit massiven Atomschlägen, die von Rumänien, der Slowakei, Polen und Litauen mit Raketen ausgeführt werden und Rußland bis zum Ural zerstören und somit kampfunfähig machen. Die in den vorher genannten Ländern stationierten Raketen gelten offiziell als Luftabwehrraketen, sie können aber auch mit Nuklearköpfen ausgerüstet werden und erreichen Moskau und St. Petersburg in weniger als 5 Minuten. Wenn nun noch die Ukraine der NATO beitritt, würden die Vorwarnzeiten für Rußland gegen 0 gehen. Das ist eine Überschreitung der Roten Linien, die Rußland nicht akzeptieren kann. Darum wird Rußland einen Beitritt der Ukraine in die NATO niemals zulassen. Ein weiteres Anheizen des Westens in der Ukraine könnte zu einer unkontrollierten Eskalation führen. Beide Parteien, Rußland sowie die USA , haben den Finger bis zum Druckpunkt am Abzug. Ein schwaches Zittern mit den Fingern und der Zug fährt unaufhaltsam ab.

Es geht weiter mit Israel und den Palästinensern. Die Amerikaner haben Israel uneingeschränkte Unterstützung zugesagt und Europa und vor allen Dingen Deutschland sind bedingungslos auf den Zug aufgesprungen, ohne zu bedenken, was die übrige Welt darüber denkt. Vor allen Dingen in Asien und Afrika hat man seit Jahrzehnten beobachtet, wie Israel die Palästinenser behandelt. Israelische Siedler dringen unaufhörlich auf Gebiete im Westjordanland vor, in das Land, das vom Völkerbund den Palästinensern zugesprochen wurde. Gewiß, die Palästinenser und auch die arabische Welt hat zu keiner Zeit Israel anerkannt und hat Terrorangriffe auf Israel unterstützt. Israel mußte sich gegen solchen Terror verteidigen und war stets sehr erfolgreich gegen Angriffe der arabischen Staaten. Nun ist Israel aber unerwartet in große Schwierigkeiten durch den Terrorangriff der Hamas geraten. Durch den bisher erfolgreichen Widerstand der Hamas und das als Reaktion brutale Vorgehen Israels, hat sich die Öffentlichkeit, vor allen Dingen in der Dritten Welt, auf die Seite der Hamas geschlagen, was zu einer Polarisierung der Welt geführt hat. Der implizite Haß der Dritten Welt gegen den Westen richtet sich nun voll gegen Israel. Man glaubt jetzt dort, daß Israel und somit der Westen besiegt werden kann, was dazu führt, daß andere Protagonisten auf den Zug aufspringen, wie z.B. die Huthis im Jemen, aber auch die Türkei und Andere, welche die Palästinenser unterstützten. Die Hisbollah wird auch wieder aktiv und der Iran besitzt ein riesiges Arsenal von Raketen, die, wenn sie auf Israel losgelassen würden, Israel keine Chance zu Abwehr ließen. Aber Israel hat die Atombombe und konnte bisher damit alle seine arabischen Widersacher in Schach halten. Sollten der Iran und Andere sich ihm anschließen Israel zu vernichten, wäre Israel immer noch, von seinen U-Booten (deutscher Herkunft) aus im Stande, einen Zweitschlag auszuführen. Das wissen natürlich Israels Feinde, aber es sind eben zu viele davon und die Unruhe ist groß.

Der Krieg, Ukraine-Rußland-USA, die Spannungen zwischen Taiwan-China-USA, Indien-Pakistan, Aserbaidschan-Armenien und Israel mit der arabischen Welt, ergeben eine Gemengelage, die miteinander verwoben und schwierig zu beherrschen ist. Ein Funken an einem dieser Orte, kann eine Kettenreaktion auslösen, die alles in Brand setzt.

Was hieße das für Deutschland? Im Falle einer Auseinandersetzung zwischen Rußland und den USA gilt immer noch die Regel: Wenn sich zwei Nachbarn streiten, verprügelt man zuerst den Hund des Anderen. Übersetzt: Die Russen würden zuerst die Raketenbasen in den Baltischen Staaten, Polens, der Slowakei und Rumäniens und vielleicht Rammstein, mit Atombomben belegen, bevor sie sich direkt mit den USA anlegen.

Wenn die USA gemeinsam mit Israel den Iran angreifen würde, könnte das auch eine Eskalationsspirale in Gang setzen, die irreversibel wäre.

Daß Scholz und Baerbock solche Zusammenhänge nicht erkennen, war vorauszusehen, aber daß selbst Politiker der CDU/CSU/FDP ins Kriegshorn blasen und nicht erkennen, daß sie bereits auf zwei Kriegshochzeiten tanzen, nämlich Ukraine und Israel, zeigt, daß die Deutschen, nach Bismarck, zu einer vorausschauenden Politik nicht fähig sind.

Gerd-Uwe Dahlmann

Politik Wurden die Stimmenabgaben der AfD manipuliert?

Politik: (G.-U. Dahlmann)

Wurden die Stimmenabgaben der AfD manipuliert?

Es scheint zu mindestens erwiesen, daß auffällig viele Stimmen der AfD verschwanden oder unterschlagen wurden. Man kann auch davon ausgehen, daß etliche Wahlhelfer sich bewußt eingeschleust haben, um die Wahl zu beeinflussen. Aber hätte das der AfD für die fehlenden 0,3 % gereicht?

Eine andere (Verschwörungs-?)Theorie geht davon aus, daß die Auswertungsprogramme manipulierbar seien.

Wie kann so etwas funktionieren? Wenn ganze Mitarbeiterstäbe benötigt werden, um die Wahlergebnisse zu fälschen, kann das nicht geheim bleiben. Werden viele Leute benötigt für ein solches Unterfangen? Vielleicht nicht! Denn das können die Computer ja ganz diskret besorgen. Natürlich dürfen nicht ganze Wahlkreise unter den Tisch fallen, das würde man merken. Nein, durch geschicktes Auf- und Abrunden versteckt in mathematischen Formeln läßt sich so etwas leicht und unauffällig bewerkstelligen. Man könnte also die abgerundeten Stimmen im Proporz auf alle anderen nichtrechten Parteien verteilen. Denn ich glaube nicht, daß man die AfD ganz speziell auf dem Kieker hat. Das Computer-Programm könnte alle konservativen (die CDU gehört nicht dazu), islamkritischen, euroskeptischen, einwanderungsresistenten, antifeministischen etc. Parteien zu deren Nachteil berücksichtigen.

Vielleicht erinnern Sie sich noch an ein Wahlergebnis, bei dem die DVU zunächst 6,5 % der Stimmen erhielt, dann urplötzlich auf 4,2 % abrutschte und schließlich bei 4,9 % landete. Das kam mir seinerzeit etwas spanisch oder – besser gesagt – etwas plump vor. Die Auswertprogramme könnten heute natürlich ausgefeilter sein.

Aber dennoch, die AfD wird – auch bei Wahlmanipulation – nicht so übermäßig über der 5 % Marke gelegen haben, denn dann funktioniert das Umverteilen nicht mehr.

Was waren nun die Ursachen für das knappe Abscheiden der AfD? Die AfD konnte nicht flächendeckend auftreten und Wahlwerbung machen, in vielen Städten trat sie kaum oder gar nicht in Erscheinung. Sie war immer noch zu unbekannt. Sie trat teilweise sehr zögerlich auf. Die AfD erhielt begeisterten Zuspruch von immer wieder denselben Leuten; es waren nur scheinbar viele. Überraschend war jedoch das gute Abschneiden in den Neuen Bundesländern. Und das alte Lied; viele Bürger wählten aus Angst vor Rot-Grün dann doch wieder lieber Mutti.

Der AfD steht nun das bevor, was alle anderen neuen Gruppierungen hinter sich haben. U-Boote, geschickt von den anderen Parteien und von verschiedenen Geheimdiensten, werden ihr zerstörerisches Werk ansetzen. Mitglieder werden entmutigt austreten. Provokateure werden rechte Parolen in Umlauf bringen, die von unseren „Qualitäts“-medien begierig aufgegriffen und verbreitet werden. Der Schuß kann allerdings auch nach hinten losgehen, denn die Medien skandalisieren manchmal Dinge, denen der Bürger positiv gegenübersteht.

Wenn die AfD ihre Mitglieder bei der Stange halten kann, hat sie für die Europawahl gute Chancen; denn die Wahlbeteiligung ist hier niedriger und sie wäre auch schon mit 3 % dabei; außerdem hat sie noch etwas Zeit, um bekannter zu werden und ihre Organisation auszubauen.

Für die AfD beginnt dann der lange Weg durch die Institutionen. Wie viele Zugeständnisse wird Herr Prof. Lucke machen, um als Koalitionspartner für die CDU attraktiv zu werden? Wie viele, um nicht ständig Prügel von den Medien einstecken zu müssen?

Frau Merkel wird alles versuchen, um die AfD auszutrocknen, und die FDP will unbedingt wieder an die Futtertröge.

Fazit: Herr Prof. Lucke kommt aus der CDU, wie viele seiner Mitstreiter. Die AfD wird eine bessere CDU, aber keine patriotische Partei werden. Die AfD wird Kompromisse an den Zeitgeist machen müssen!

Trotzdem wäre das ja ein Anfang und eine patriotische Partei könnte im Sog der AfD mitschwimmen. Wenn die AfD einmal 20 % plus x der Wählerstimmen erhält, könnten für eine patriotische Partei noch 10 % plus x drinnen sein.

Da die Deutsche Partei nicht zur Wahl angetreten ist, hatte sie ihren Mitgliedern empfohlen, die AfD zu wählen. Außerdem hatte die DP die AfD finanziell unterstützt. Die Deutsche Partei sieht sich als Hüterin gewachsener Werte und will keine Kompromisse an den Zeit(un)geist machen. Unter konservativ verstehen wir von der DP nicht „das haben Oma und Opa auch schon so gemacht!“, sondern wir beziehen uns auf überzeitliche Konstanten, die im Menschen angelegt und im Zusammenleben wirksam sind.

Homosexualität, Feminismus, Gleichheitswahn etc. gehören nicht dazu!

Schon Platon formulierte in seiner Ideenlehre mit den Worten, wir sollten nach dem „Wahren, Schönen, Guten“ streben.