An alle, die noch frei und unabhängig denken, reden und handeln können.
Jahrzehnte lang haben inzwischen die politisch etablierten Parteien alles getan, um den in den Anfängen der Bundesrepublik hart erarbeiteten Wohlstand zu verspielen. Sie haben verschenkt, was noch nicht erwirtschaftet war und versprochen, was langfristig nicht zu halten war. Eine großmäulig angekündigte „geistig-moralische Erneuerung“ stellte sich genauso wie der ausgerufene „Ruck durch Deutschland“ oder die „Konsolidierung der Haushalte“ als leere Sprechblasen heraus.
Statt rechtzeitig auf die Bremse zu treten, wurde die Gefälligkeitsdemokratie von Wahltermin zu Wahltermin weiter aufgebläht. Würde man heute die Bundesrepublik mit den Maßstäben der Freien Wirtschaft messen, müsste sie längst den Konkurs anmelden, und ihre „Manager“ wären sofort zu entlassen und zur Rechenschaft zu ziehen. Stattdessen verordnen die selbstgefälligen Parteienvertreter dem Volk Spar- und Abmagerungskuren und genehmigen sich selbst einen Aufschlag auf Diäten und Gehälter nach dem anderen. Nicht das Dienen, sondern das „Sich-bedienen“ auf Kosten der Allgemeinheit ist zum Prinzip geworden. Nicht die veranwortungsbewußte Weitsicht, sondern die opportunistische Verantwortungslosigkeit gewinnt mehr und mehr die Oberhand. Wer in dieser Situation nicht nach dem Motto „nach uns die Sintflut“ denkt und handelt, darf nicht länger schweigen.
Die DEUTSCHE PARTEI stellt sich dieser Entwicklung in Deutschland, die unweigerlich katastrophal enden wird, energisch entgegen. Wir fordern: Schluss mit all dem, was den Deutschen und Deutschland immer größeren Schaden zufügt:
Deshalb fordern wir:
1.) Schluß mit dem verantwortungslos aufgeblähten Staat. Deutschland braucht weniger Parlamentarier, weniger Regierungsbeamte, weniger Verwaltungspaläste, weniger Gesetze, weniger Verordnungen und weniger Erlasse und mehr Freiheit für jeden Bürger!
Dies gilt insbesondere auch für die überzogenen Regelungen aus Brüssel.
2.) Schluß mit der Beseitigung der Gewaltenteilung durch den Parteienstaat. Die Unabhängigkeit der Gerichte von der Politik – also den Regierungen und Parlamenten – ist strikt zu wahren. Die Obergerichte bis zum Bundesverfassungsgericht sind allein nach Eignung, Leistung und Ansehen der Person zu besetzen.
3.) Schluß mit der unangemessen hohen Belastung der Bürger durch Steuern und Abgaben. Die Leistungen des Staates haben sich an den Einnahmen – und nicht die Einnahmen an den großzügig versprochenen Leistungen zu orientieren. Selbsthilfe muß grundsätzlich vor Fremdhilfe stehen. Übernahme von Risiko und Leistung müssen sich wieder lohnen.
4.) Schluß mit der Ausbeutung unserer Sozialsysteme. Hilfe steht denjenigen zu, die gern arbeiten wollen, aber nicht können und nicht denen, die nicht arbeiten wollen, obwohl sie könnten. Staatsverträge zwischen Deutschland und ehemaligen „Gastarbeiterstaaten“, die unsere Sozialkassen unangemessen belasten, sind zu kündigen. Ausländer, die langfristig von den Sozialämtern unterstützt werden, sind zur Rückkehr in ihre Heimat zu verpflichten.
5.) Schluß mit der weiteren Manipulation unseres Renten- und Gesundheitssystems. Wer Jahrzehnte lang gearbeitet und seine Beiträge geleistet hat, darf im Rentenalter oder Krankheitsfall nicht um seine Vorsorge betrogen werden. Der sogenannte „Generationenvertrag“ funktioniert nur, wenn die nachfolgenden Generationen geboren, aufgezogen, ausgebildet und in die Solidargemeinschaft einbezogen werden.
6.) Schluß mit der ich bezogenen „Spaßgesellschaft“ auf Kosten zukünftiger Generationen. Familien mit Kindern und Familienstrukturen in gegenseitiger Hilfsbereitschaft der Generationen sind besonders zu fördern. Den massenhaften Schwangerschaftsabbrüchen hat der Staat durch wirksame ideelle und materielle Maßnahmen entgegenzutreten.
7.) Schluß mit der unangebrachten Hervorhebung von Abweichungen und Besonderheiten in Sexualität und Lebensgestaltung. Normal sind und bleiben Ehe und Familie. Sie verdienen den besonderen Schutz des Staates. Davon abweichende Verhaltens- und Lebensformen sind zu tolerieren, aber nicht mit den normalen Partnerschaften gleichzusetzen. Hierbei tragen die Kirchen besondere Verantwortung.
8.) Schluß mit der ausufernden Kriminalität. Straftaten sind schneller und konsequenter als seither zu ahnden. Schwerkriminelle Wiederholungstäter (Kindesmissbrauch, Vergewaltigung) sind dauerhaft wegzuschließen. Ausländer, die sich schwerer Straftaten schuldig machen, sind ohne Rückkehrrecht abzuschieben. Die Polizei ist vorbehaltlos bei ihrer Pflichterfüllung zu unterstützen.
9.) Schluß mit der Hilflosigkeit gegenüber Drogen- und Menschenhandel. Suchtkranke sind einer Entwöhnung zuzuführen. Drogen- und Menschenhändler sind wirksam zu bekämpfen und zu bestrafen. In Drogen- und Menschenhandel verwickelte Ausländer sind ohne Rückkehrrecht abzuschieben.
10.) Schluß mit den schweren Mängeln in Erziehung und Wissen an deutschen Schulen, Hochschulen und Ausbildungsstätten. Statt Einheitsausbildung auf geringem Niveau unterschiedliche Angebote entsprechend Begabung und Leistung. In der Ausbildung der Kinder und Jugendlichen liegt die Zukunft unseres Landes. Ausbildungskräfte, die ihrem Auftrag nicht gerecht werden, können nicht im Staatsdienst bleiben. Forschung und Wissenschaft brauchen die überzeugende Unterstützung durch Staat und Wirtschaft, damit Deutschland seine gefährdete Spitzenposition in der Welt behält. Die Ausbildung im Handwerk ist deutlich zu fördern.
11.) Schluß mit der Entstellung der deutschen Sprache durch ihre massive Vermischung mit Fremdwörtern, vornehmlich aus dem englisch-amerikanischen Sprachraum. Eine verantwortliche Politik hat für die Pflege und Wahrung der eigenen Sprache und Kultur zu sorgen. Darüber hinaus ist anzustreben, dass Deutsch als eine der europäischen Amtssprachen gleichberechtigt anerkannt wird.
12.) Schluß mit der ideologisch geprägten Umweltpolitik. Nicht Glaubensbekenntnisse, sondern Sach- und Fachwissen müssen die Umweltpolitik bestimmen. Dabei haben weder linke Ideologen noch Wirtschaftslobbyisten eine Rolle zu spielen: Umweltpolitik ohne internationale Abstimmung wird zur Farce und zum volkswirtschaftlichen Bumerang. Umweltschutz ist auch Heimatschutz.
13.) Schluß mit dem Einsatz deutscher Soldaten in aller Welt und der Vernachlässigung der Verteidigungsfähigkeit des eigenen Landes. Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee und keine Söldnertruppe im Hilfsdienst imperialistischer Großmächte.
14.) Schluß mit der schrankenlosen Zuwanderung nach Deutschland. Deutschland ist äußerst dicht besiedelt und braucht keine weitere Zuwanderung. Das Grundrecht auf Asyl ist durch eine sinnvolle Asylregelung ohne einklagbares Recht zu ersetzen. Jeder Asylmissbrauch ist zu unterbinden. Keine Ausweitung auf andere Verfolgungsgründe. Die Rückkehr der Deutschen aus Russland und den GUS-Ländern in die Bundesrepublik muß auch weiter gesichert bleiben.
15.) Schluß mit dem Multi-Kulti-Wahn. Eine multikulturelle Gesellschaft wird zu einer Gesellschaft ohne Kultur. Das kulturelle Erbe Deutschlands und des christlichen Abendlandes ist zu wahren und insbesondere der Jugend zu vermitteln. Statt „Multikulti“ sind in Deutschland Weltoffenheit gegenüber und Respekt vor anderen Kulturen zu pflegen. Ausländer, die sich der deutschen Leitkultur nicht anpassen wollen, dürfen in Deutschland kein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.
16.) Schluß mit der Beschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit in Presse, Rundfunk und Fernsehen durch das Totschweigen bestimmter Themen und Parteien oder eine unvollständige einseitige Berichterstattung. Eine Abwertung politischer Meinungen hat zu unterbleiben. Die Rundfunk- und Fernsehräte sind mit unabhängigen, qualifizierten Personen zu besetzen, die bei Verstößen gegen diese Vorgaben einschreiten müssen.
17.) Schluß mit den überzogenen Zahlungen Deutschlands an die Europäische Union, die UN und weitere internationale Organisationen. Schluss mit der Scheckbuchpolitik unserer etablierten Parteien, die seit Jahrzehnten das Geld der Bürger mit vollen Händen in der Welt austeilen. Entwicklungshilfe ist zukünftig am Handel mit Deutschland und dem Kauf deutscher Waren zu orientieren.
18.) Schluß mit der verkrampften Selbstbeschuldigung und Selbsterniedrigung Deutschlands vor aller Welt. Deutschland hat in seiner Geschichte – wie alle anderen Völker auch – Höhen und Tiefen erlebt. Wir wollen weder beschönigen, noch übertreiben, sondern endlich Geschichte beschreiben statt Geschichte klittern. Die sogenannte „politische Korrektheit“ (= pc) passt nicht in ein freies und demokratisches Land. Neben dem Respekt vor den Toten der ehemaligen Kriegsgegner ist die Erinnerung an die eigenen Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und Vertreibung als moralische Pflicht des deutschen Volkes eine Selbstverständlichkeit.
19.) Schluß mit der nur begrenzten „Souveränität“ Deutschlands. Sechs Jahrzehnte nach dem Krieg brauchen wir keine Bevormundung und keine Sonderrechte der Alliierten mehr. Die Feindstaaten-Klauseln sind aufzuheben, und eine vom Volk bestätigte Verfassung ist längst überfällig. Die Möglichkeit des Volksentscheides als direkte politische Einflussnahme des ganzen Volkes ist in der neuen Verfassung zu verankern. Bis dahin ist das Grundgesetz durch den Volksentscheid zu ergänzen.
20.) Schluß mit der sinnlosen Zersplitterung der demokratisch-patriotischen und freiheitlichen Kräfte in Deutschland. Statt Abgrenzung und Distanzierung voneinander ist im Interesse Deutschlands die Gemeinsamkeit und Geschlossenheit zu verwirklichen.
Diese Forderungen zugunsten eines Neuanfangs in und für Deutschland stellt die DEUTSCHE PARTEI im Sinne ihrer Prinzipien Wahrheit, Freiheit und Recht dem heil- und hilflosen Gestrampel der etablierten Parteien entgegen.
In einer Zeit, in der die Absurdität geradezu zur Regel in Politik, Wirtschaft, Kultur und leider auch in der Religion zu werden droht, will die DEUTSCHE PARTEI nur eines: Die Rückkehr – oder den Aufbruch – zur Normalität im Denken, Reden und Handeln. Dieser Aufbruch ist jetzt dringend nötig, wenn Deutschland nicht in einer Katastrophe enden soll.
Alle, die an diesem Weg mitwirken wollen, rufen wir auf, sich bei uns zu melden und weitere Informationen anzufordern.