Kategorie: Wissen

Was, wenn die AfD verboten wird? Was, wenn die AfD an die Regierung kommt?

Wenn die AfD verboten würde, fallen automatisch ihre Parlamentssitze an die anderen Parteien, denn bei neuen Wahlen wäre die AfD nicht mehr dabei. Die Freude wäre bei den übrig gebliebenen Parteien wohl riesig, könnte man doch viele untätige Parteifunktionäre gut versorgen, die Stimmenverhältnisse jedoch blieben gleich.

Die Wähler könnten allerdings sauer darauf reagieren, wie es sich kürzlich in Ludwigshafen gezeigt hatte. Ob das den Parteien etwas ausmachen würde, ist fraglich; sie könnten sich arrogant darüber hinwegsetzen und einfach sagen, „wenn die Bürger nicht wählen, dann muß es ihnen ja so gut gehen, daß sie auf ihr Wahlrecht verzichten, also alles in Ordnung!“

Aber, wie würde dieser Staat dann aussehen? Es würde sich dann schlagartig eine linke Mehrheit bilden. Selbst wenn die CDU die stärkste Kraft wäre, hat der linke Block die Mehrheit. Die CDU müßte noch mehr als heute schon große Zugeständnisse gegenüber der SPD oder den Grünen machen, sie würde praktisch eine links-grüne Partei. Die Folgen sind heute bereits absehbar: Die Meinungsfreiheit würde weiter eingeschränkt, der Angriff auf privates Eigentum würde verstärkt, die Regulierung in allen Lebensbereichen würde zunehmen und eine allgemeine Volksumerziehung würde durchgeführt, von der Kita über die Schulen und Universitäten, in den Betrieben und in den Medien sowieso.

Der Begriff „DDR-2.0“ würde dann Wirklichkeit!

Was, wenn die AfD so viele Stimmen bekäme, daß sie alleine regieren könnte? Es würde ein permanentes Trommelfeuer seitens der Medien gegen die AfD einsetzen, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und NGOs würden tägliche Massendemonstrationen organisieren, in deren Anhang radikale, linke Gruppen Gewalt anwenden würden. Die Oppositionsparteien würden den parlamentarischen Betrieb lahmlegen, radikale linke Organisationen würden massive Sabotageakte durchführen.

Was aber die schärfste Waffe der Linken wäre, ist die total links durchwirkte Verwaltung in Deutschland, die jede Aktivität der AfD Regierung verzögern oder sinnentstellen würde. Auch würden alle Vorhaben der AfD von ihren Gegnern juristisch bis zum Verfassungsgericht bekämpft werden. Politisierte Gerichte, einschließlich des Verfassungsgerichts würden immer öfter zum Nachteil der AfD urteilen, wie das bereits heute schon geschieht.

Es ist unwahrscheinlich, daß eine Bundeskanzlerin Alice Weidel diesem Druck standhalten wird, denn sie ist nicht Donald Trump – müßte es aber sein. Vielleicht ist sie aber eine Margareth Thatcher.

Eine Koalition mit der CDU ist immer noch unwahrscheinlich, die würde sich lieber in dem Links-Block der Opposition wiederfinden.

Resümee: Es wird alles so bleiben, wie es ist, bis das ganze System implodieren wird.

Steht der III. Weltkrieg bevor?

Obwohl die Hamas den Krieg gegen Israel begonnen hat, ist die dritte Welt auf der Seite der Hamas. Ihre Brutalität wird damit entschuldigt, daß Israel, ihrer Meinung nach, die Palästinenser seit Jahrzehnten terrorisiert; ein Wechselspiel bei dem heute niemand mehr weiß, wer eigentlich angefangen hat.

Die Feindschaft der dritten Welt ist nicht nur gegen Israel gerichtet, sondern richtet sich genauso gegen den ganzen Westen. Man ist in diesen Ländern einfach schadenfroh über jeden Anschlag, der dem Westen schadet. Die vielen Milliarden Entwicklungshilfe, die der Westen über Jahre geleistet hat, nützen da gar nichts. Diese „Schuldgeldzahlungen“ des Westens werden undankbar angenommen.

War es klug oder richtig, wie Israel in Gaza vorgegangen ist? Sicher nicht, aber was wäre die Alternative gewesen?

Die Israelis haben nun die Hamas und die Hisbollah weitestgehend zerschlagen, müssen aber damit rechnen, daß ihr Todfeind, der Iran, diese Organisationen oder ähnliche wieder aufbauen wird.

Hat Israel darum den Iran so massiv angegriffen? Das ist zu bezweifeln. Ein derart gefährliches Unternehmen wird Israel nicht ohne Grund wagen. Schon gar nicht ohne das Einverständnis der USA.

Es muß einen triftigen Grund dafür geben.

Gewiß sieht Israel die atomare Aufrüstung des Irans mit größtem Mißtrauen. Was wäre, wenn der Iran Atombomben hätte? Zunächst würde ihm das nichts nützen, denn Israel hat ja auch welche, es hat den Iron Dome, der angreifende Raketen vernichten kann, und Israel wäre zu einem Zweitschlag fähig. D.h. selbst wenn einige der iranischen Raketen mit Atombomben nach Israel durchdringen würden, könnte Israel mit seinen U-Boot-gestützten Raketen den Iran auch dann noch vernichten.

Wenn man aber, die eher im Spaß gemeinte Äußerung eines amerikanischen Generals ernst nimmt, daß die USA, wenn sie in einen Atomkrieg mit Rußland verwickelt wären und drei Amerikaner und nur zwei Russen übrigblieben, Amerika den Krieg gewonnen hätte, dann ergibt sich für Israel eine durchaus bedenkliche Situation.

Angenommen Israel befürchte eine derartige Denkweise der iranischen Führung, die es als ihre heilige Pflicht ansieht, Israel zu vernichten?

Der israelische Geheimdienst Mossad ist sicher einer der besten Geheimdienste weltweit. Wenn er Informationen hat, daß der Iran kurz vor der Fertigstellung von Atombomben steht, sieht sich Israel in seiner Existenz bedroht und muß handeln.

Ist der Haß der Islamisten so groß, daß der Iran die Zerstörung seines Landes in Kauf nehmen würde, nur um Israel zu vernichten? Wenn Israel vernichtet würde und der Iran nach dem Bild des amerikanischen Generals noch einen Restbestand hätte, kann man davon ausgehen, daß viele islamische Staaten und andere Dritteweltländer den Iran beim Wiederaufbau, trotz gegenseitiger Feindschaft im Glauben, unterstützen würden. Auch China und Pakistan sind auf der Seite des Irans und Rußland muß sich beim Iran für die Drohnenlieferungen revanchieren.

Für den Westen wäre eine Vernichtung Israels eine Katastrophe, denn es ist absehbar, daß die in Massen in den Westen infiltrierten Islamisten unvorstellbare Aufstände inszenieren werden, inklusiver Judenverfolgungen.

Reiten Israel und der Iran uns in den III. Weltkrieg?

Oder?

Läuft alles nach einem einstudierten Plan? Trump propagiert Frieden und Verhandlungen, Netanyahu aber möchte die iranischen Nukleareinrichtungen vernichten. Dazu benötigt er aber das Einverständnis der USA. Da sich Trump und Netanyahu gut verstehen, muß ein Weg gefunden werden und der wäre, daß Israel den Iran so provoziert, daß der Iran entsprechend reagieren muß und die USA sich letztlich gezwungen sehen, selber einzugreifen.

Das könnte aber eine Kettenreaktion auslösen.

Oder?

Kann es sein, daß das, was zur Zeit im Nahen Osten abläuft, nur ein Kriegsspiel ist. Werden hier, wie auch in der Ukraine, nur neue Waffen und Taktiken für die Kriege von morgen ausprobiert?

Werden die Kriege in Zukunft nur noch in der Luft, zu Lande und zu Wasser mit Drohnen und Robotern geführt? Wird die computergesteuerte Infrastruktur gehackt und Wasser, elektrischer Strom und die Versorgung von einem vermeintlichen Feind abgeschaltet – alles ohne Soldaten an der Front, sondern als Arbeit im Home Office vom Wohnzimmer der Soldaten aus?

Gerd-Uwe Dahlmann

Trump und die neue Weltordnung

Trump will Geschäfte machen, vor allen Dingen für ihn selbst vorteilhafte.

Er überläßt Putin die Krim und den Donbas. Das sind Dinge, die Putin bereits hat. Und somit ist das für Trump ein gutes Geschäft, weil er in Wirklichkeit nichts gegeben hat, aber im Gegenzug etwas haben will. Wenn Selenskyj davon redet, daß er die von Rußland eroberten Gebiete zurück haben will, einschließlich der Krim, zuzüglich Reparationen von Rußland, dann verliert Trump die Geduld, weil diese Forderungen jeder Geschäftsbasis entbehren.

Trump will den Russen überlassen, was sie bereits haben, und ihnen darüber hinaus die Neutralität der Restukraine zugestehen. Ob die Ukraine in die EU darf; kann man verhandeln.

Trump will die von den USA geleisteten Zahlungen an die Ukraine in Form von Rohstoffen zurück erhalten, weil die Ukraine nicht in der Lage wären, ihre von den USA erhaltenen Darlehen zurück zu zahlen. Wenn dann die Ukraine der EU beitreten würde, wäre es die Angelegenheit der EU, sich um den Wiederaufbau der Ukraine zu kümmern.

Die Russen sind nur noch wenige Kilometer von einer der größten Lithium-Minen der Welt entfernt, die erschlossen werden wollen. Diese Mine hätte Trump auch gerne für die USA, aber Selenskyj hat auf stur geschaltet. Das muß Trump natürlich ärgern. Mit jedem Tag rücken die Russen in der Ukraine weiter vor und eignen sich mehr und mehr Ressourcen an.

Trump will die USA mit dem Bulldozer aufräumen und die linksversifften Ämter, Gerichte und staatlich finanzierten NGOs zum Teufel jagen. Die „Rechte“ jubelt weltweit, aber sie hat vielleicht die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn die „Linke“ ist bestens vernetzt, bedient sich massiv der Staatsknete, jongliert noch im Abgang schnell ihre Leute in gutbezahlte Ämter und wird von einigen Milliardären, die sich auch bereichern wollen, unterstützt. Dieses Konglomerat wird sich so leicht nicht unterkriegen lassen. Es ist eher wahrscheinlich, daß man Trump beseitigen (töten) wird.

In Deutschland wird ein Game Change, wie in den USA, der Merz-Truppe gewiß nicht gelingen, wenn die das überhaupt versuchen werden. Merz hatte sich im Vorfeld, wegen seiner Brandmauer, an die rotgrüne Versagertruppe verkauft und wird jetzt zur Kasse gebeten. Merz wird auf dem Kanzlerstuhl sitzen, der den Gesäßabdruck von Merkel beherbergt und die Merkelianer in der eigenen Partei hüten Merkels Erbe als heiligen Gral.

Man möchte meinen, daß die SPDler und die Grünen nach ihren Wahlschlappen ihre miserablen Leistungen überdenken und mit der CDU nach neuen Wegen suchen werden; doch daran sollte gezweifelt werden. Deutschland verbleibt im freien Fall, die Fallschirme werden sich nicht öffnen.

Gerd-Uwe Dahlmann

Bündnis Sahra Wagenknecht – BSW

Alter Wein in neuen Schläuchen? Die Ideologie ist alt, die Verpackung neu.

Sie, eine Stalin-Bewunderin und ehemaliges Mitglied der FDJ, später Funktionärin der SED und nach der Wende Mitglied des Parteivorstandes der PDS, gleichzeitig Sprecherin der kommunistischen Plattform (KPF), landete schließlich in dem Zusammenschluß aus PDS und WASG – der LINKEN.

S.W. bedauerte den Zusammenbruch der DDR, die doch ihre Heimat war, und bezeichnete den Zusammenbruch der DDR als Konterrevolution.

Zitate nach dem Zusammenbruch der DDR:

– „Die DDR war das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen insgesamt in ihrer bisherigen Geschichte geschaffen haben.“

– Im Vergleich zur BRD war die DDR, was immer man im Einzelnen an ihr auszusetzen mag, in jeder Phase ihrer Entwicklung das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland.“ (Aha, Selbstschußanlagen an der Friedensgrenze (Todesgrenze), aber die lästigen Rentner durften in die BRD übersiedeln.)

– Für mich ist Sozialismus Voraussetzung für Demokratie. Und deshalb sollen insbesondere die Wohlhabenden für die Krise aufkommen.

– Soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und Frieden.

Sahra Wagenknecht erkannte zum einen früh, daß die orthodoxen linken Bewegungen in Westdeutschland keinen Fuß fassen können und die sog. neue LINKE, auch im Osten, ständig an Boden verliert.

Was störte S.W. also an der „neuen“ LINKEN? Zunächst ihre Erfolglosigkeit. S.W. erkannte zum anderen auch, daß die neue LINKE die Arbeiter und die einfachen Leute verlor, weil sie sich dem Mainstream zu sehr angepaßt hatte. Der Mainstream ist aber bereits von den anderen woken Parteien (vornehmlich DIE GRÜNEN) hinlänglich besetzt. Die LINKE versuchte den linksgrünen woken Firlefanz mit zu machen, kann es aber nicht so gut, wie z.B. DIE GRÜNEN, denn die sind mit ihren wirren Hippy-Ideen direkt im woken Sumpf aufgewachsen, während die LINKEN geistig noch in SED- Dogmen verharren.

Was kann gemacht werden, um die linke Politik wieder salonfähig zu machen, ohne daß der einfältige Bundesbürger das merkt?

Bei der Wahl 2021 bekam die LINKE 4,9 %. Die LINKE hat eben keine charismatischen Gesichter mehr an vorderster Front, wie z.B. Gregor Gysi, der noch von 2005 bis 2015 Fraktionsvorsitzender war.

Sahra Wagenknecht hat nun eine auf ihre eigene Person bezogene Partei das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet. S.W. ist attraktiv und kann überzeugend reden. Sie stellt sich mittelstandsfreundlich und sozial dar. Ihre Partei bietet sich als Koalitionspartner der SPD und den GRÜNEN an, sogar die CDU spielt mit dem Gedanken, einer Koalition mit dem BSW.

Daß SPD und GRÜNE keine Hemmungen haben, mit den SED-Nachfolgern zu koalieren, haben sie bereits in den neuen Bundesländern bewiesen.

Das Gedenken an die Folterkammern der DDR und den Todesstreifen an der Grenze zur BRD ist verblaßt, aber 8.000 ehemalige Mitglieder der SED sitzen immer noch in den Reihen der LINKEN, wie auch in den öffentlich-rechtlichen Anstalten (z.B. Maybrit Illner).

Der Mainstream unterstützt bevorzugt die GRÜNEN und jetzt auch die Salonkommunistin S.W.

Setzt S.W. nun das, was A. Merkel schon vor ihr vorangetrieben hat, nur unter einer anderen Flagge fort? Nämlich auf getarnte Weise den als demokratischen Sozialismus verkleideten Kommunismus wieder zu etablieren?

„In Deutschland wird seit Jahren an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bevölkerung vorbei regiert“, sagte Wagenknecht bei der Vorstellung ihres Projekts in Berlin und viele Menschen hätten das Vertrauen in den Staat verloren. Deshalb habe man sich entschlossen, eine neue Partei ins Leben zu rufen.

S.W. grenzt sich von den kultischen und selbstgerechten „Lifestyle-Linken“ ab, die sie auf kosmopolitische Themen verengt sieht. S.W. will die ökonomische LINKE, die sich für Gerechtigkeit und Umverteilung einsetzt.

Das klingt ganz gut, aber es wird bei Zwang und Planwirtschaft bleiben, aus der sich bestenfalls eine mildere Diktatur entwickeln kann. Wenn schon die CDU/CSU, SPD und GRÜNE Bevormundung und Planwirtschaft betreiben, wird das BSW wohl kaum als Leuchtfeuer der freien Marktwirtschaft auftreten. Es wird, ganz gleich in welcher Konfiguration, immer ein SED-ähnliches Bündnis an der Regierung sein, das auch mit S.W. gegen die AfD gerichtet sein wird.

Vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen hat S.W. geschickt taktiert. Sie deutete Übereinstimmungen mit der CDU an, der Mainstream jubelte begeistert und sie bemerkte auch Schnittmengen zur AfD und war für einen offenen Umgang mit der AfD. Einige CDU-ler waren entzückt, als S.W. ihnen ihr Strumpfband gezeigt hatte, aber es gab auch viele in der CDU, die ihr nicht trauten und meinten, daß dieses Paar nicht zusammengehören kann. Nach den Wahlen zeigte S.W. ihr wahres Gesicht, denn jetzt forderte sie plötzlich ein Verbot der AfD. In der Wirtschaft plädiert S.W. für mehr staatliche Lenkung, Kriegs- und Klimaflüchtlingen (?!) soll geholfen werden.

In ihrer Haltung verfolgt S.W. eine linksautoritäre Politik:

Das BSW, mit S.W. an der Spitze, ist letztlich der Wolf, der Kreide gefressen hat; die Stimme klingt nun hell, aber heiser.

Gerd-Uwe Dahlmann

Eine weitere Eskalation im Ukrainekrieg

Zwei russische Frühwarn-Radaranlagen, die zur Fernaufklärung dienen, wurden von ukrainischen Drohnen zerstört oder beschädigt. Diese Anlagen waren keine militärische Bedrohung für die Ukraine, sie dienen lediglich zur Früherfassung von nuklear-bestückten Fernraketen. Selenskyj hat also damit für Rußland strategisch wichtige Anlagen angegriffen. Die USA haben umgehend dementiert davon gewußt zu haben. Wirklich? cui bono? Selenskyj und der Ukraine sicherlich nicht, denn er muß wissen, daß die Zerstörung der Anlagen für Rußland existenzbedrohende Folgen haben kann.

In den Köpfen von Rußland, Zbigniew Brzeziński, gewisser Sicherheitsexperten und Militärs in den USA geistert nach wie vor der „head cut“ Rußlands herum. Es wäre doch einen Versuch wert zu testen, ob man mit tieffliegenden Marschflugkörpern diese Radaranlagen überlisten kann. Tatsächlich können diese Anlagen tiefliegende Flug-körper nicht erfassen. Könnte man auf diese Weise alle oder fast alle dieser Anlagen mit einem Schlag vernichten, wäre Rußland praktisch wehrlos. Die Weiten Rußlands sind in diesem Fall bedeutungslos, da der Kopf Rußlands auf dem Gebiet westlich des Urals liegt. Endlich könnte man Rußland dann in viele Kleinstaaten filetieren, die dann unter der Flagge von Freiheit und Demokratie domestiziert werden können.

Was Selenskyj und der Westen mit der Zerstörung getan haben, wird nicht ohne Folgen bleiben. Ein weiterer Schritt hin zu einer nuklearen Auseinandersetzung wurde beschritten. Vielleicht werden die Russen im Gegenzug Raketenbasen in Polen und Rumänien zerstören, von denen sie sich bedroht fühlen. Ein solcher Schritt will allerdings wohl überlegt sein, denn das könnte den Startschuß für ein Eingreifen der gesamten NATO bedeuten. Wollen das die Amerikaner, sind sie sich ihrer Sache so sicher oder sind sie so verzweifelt, daß sie meinen, jetzt alles auf eine Karte setzen zu müssen?

Die Allmacht des Dollars schwindet und die Dritte Welt schaut in Richtung BRICS-Staaten. Der Weltpolizist USA verliert trotz seiner über 700 Stützpunkte in der Welt an Einfluß. Die Dritte Welt steht in der Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas mehrheitlich hinter der Hamas und versteht die Gräueltaten der Hamas gegen die Israelis als Antwort der Hamas gegen die Okkupationspolitik der Israelis an den Palästinensern.

Die EU wirkt in dieser Situation zerstritten, und die deutsche Außenpolitik tappt völlig im Dunkeln.

Gerd-Uwe Dahlmann