Rückblick 2023

War das Jahr 2023 eher ein gutes oder eher ein schlechtes Jahr? Die Antwort fällt leicht; es war eher ein schlechtes Jahr!

Das Jahr begann mit hoher Inflation, zumindest in Deutschland, fast alle Produkte wurden signifikant teurer, besonders aber die Lebensmittel, was den Geringverdienern zu schaffen macht. Der Krieg in der Ukraine nahm an Härte zu, der Krieg in Aserbaidschan/Bergkarabach, wo die Welt tatenlos der Vertreibung der Armenier zusah, die Massenimmigration, die unsere Sozialsysteme in die Knie zwingt, und die Energiewende, die untragbare Lasten hunderttausenden Haushalten aufbürdet. Die Ampelregierung verlor übers Jahr zunehmend an Glaubwürdigkeit. Den vermutlichen Schlußpunkt dieses Jahres setzte die Hamas mit dem Überfall auf Israel und danach Israel selber mit seinem brutalen Einmarsch im Gazastreifen.

Die hauptsächlich durch die Geldflutung aus Brüssel verursachte Inflation setzte eine hohe Teuerungsrate in Gang, die viele Kleinverdiener in die Armut treibt und viele Betriebe um die Existenz bringen wird. Die Sanktionen gegen Rußland, um seiner Wirtschaft zu schaden, bewirkten das Gegenteil und schlugen durch Teuerungen bei Gas und Öl auf Deutschland zurück.

Trotz der angespannten Haushaltslage gefiel sich die Ampelregierung im Verteilen von Geldgeschenken in alle Welt. 200 Millionen für nationale Klimaziele in Kolumbien, 315 Millionen für Busse und Radwege in Peru, 184 Millionen für die Korruptionsbekämpfung in Serbien, 100 Millionen für sozialgerechte Energiewende im Senegal, 87 Millionen für eine flächendeckende Krankenversicherung in Tansania, 4 Milliarden (!) für grüne Energie in Afrika und innerhalb von zwei Jahren 11.500 neue Stellen in der Verwaltung.

Die viel beschworene Sommeroffensive der Ukraine brach rasch sang- und klanglos in sich zusammen. Selenskyjs Ziel, die Krim, kam nicht einmal in Sichtweite. Selenskyj bettelt sich mühsam 50 Panzer p.a. zusammen, während Rußland im Monat 200 neue, moderne T 90 Panzer baut und diese gewiß nicht auf Halde stellt. Weitere 300 modernisierte und besonders wintertaugliche T 80 Panzer hat Rußland, den der NATO beigetretenen und überschwenglich gefeierten Finnen vor die Haustür gestellt. Die Rechnung, daß den Russen die Munition ausgeht ist nicht aufgegangen. Im Gegenteil, die Russen produzieren Munition und Waffen wie nie zuvor, der Westen jedoch hat sein Pulver verschossen. Die Ukraine steht nun barfuß da – sie hat den Krieg verloren. Das haben etliche Experten vorausgesagt, aber die westlichen Politiker und der Mainstream waren bis vor kurzem noch siegestrunken und bejubelten jeden Quadratmeter, den die Ukrainer zurück erobert haben. Man hat nun unnötig viel Blut vergossen; die Ukraine ist zerstört und ruiniert. Brüssel fantasiert aber immer noch vom Beitritt der Ukraine in die EU, hat aber offenbar keine Vorstellungen, was der Wiederaufbau kosten wird.

Rußland hat inzwischen Waffen und Truppen angesammelt und wird bald zum finalen Schlag ausholen. Die ukrainischen Truppen sind in mehreren Kesseln gebunden (Saporischschja, Bachmut u.a.), wo die Russen sie in Schach halten. Das gibt den Russen die Möglichkeit, wenn erst der Boden gefroren ist, mit frischen Truppen querfeldein über Land tief ins Hinterland der Ukraine vorzudringen. Wird Polen versuchen, sich die Westukraine noch schnell unter den Nagel zur reißen und womöglich die NATO in einen Krieg mit Rußland hineinziehen?

Das NATO-Mitglied Türkei zündelt derweil munter im Kaukasus. Erdogan, der eine Schaukelpolitik zwischen West und Ost betreibt, hätte gerne auch Atombomben, die er laut Natoverträgen nicht vom Westen erhalten wird, vielleicht aber, wie Pakistan, von Nordkorea. Darüber hinaus möchte er alle Turkvölker unter seine Fittiche nehmen, um ein neues Osmanisches Reich zu gründen. Trotzdem spielt er mit einem EU-Beitritt. Der wird immer unwahrscheinlicher, aber die EU hat ja immer noch Geld, an das man erpresserisch über den Migrationsdruck herankommen kann.

Die Massen-Immigration dürfte für Deutschland zum Hauptproblem der Zukunft werden. Die Ampelregierung übertrifft sich permanent mit Lockangeboten an die Beladenen der ganzen Welt, die dann gerne jegliche Unbill auf sich nehmen, um ins Gelobte-Land Deutschland zu gelangen. Die politische Klasse und die Mainstream-Medien versuchen den Deutschen einzureden, daß diese Leute als Fachkräfte unbedingt benötigt würden. Aber es kommen keine Fachkräfte, sondern vorwiegend Ungelernte, zum Teil auch Analphabeten. Nun wissen die Politbonzen nicht, wie sie die Geister, die sie riefen, wieder loswerden können. Das sog. Flüchtlingsproblem ist ein Konglomerat aus Inkompetenz, Ratlosigkeit, Unwilligkeit und bürokratischer Überregulierung.

Die Energiewende hat die Inkompetenz, speziell der GRÜNEN, vollständig ans Tageslicht gebracht. Die Deindustrialisierung Deutschlands schlägt nun voll durch. Firmen schließen und bauen massiv Arbeitsplätze ab oder verlagern ihre Fabriken ins Ausland. Man schließt Kohle- und Atomkraftwerke, am liebsten sprengt man diese sogar und kommt nicht auf den Gedanken, daß des nachts die Sonne nicht scheint und bei Windstille die Windräder stillstehen. Über hundertmal scheint die Sonne im Jahr nicht und es weht gleichzeitig auch kein Wind (siehe auch Artikel “….und ewig singen die Windmühlen“). „Deutschland verrecke“ lautet der Schlachtruf der Linksgrünen Deutschlandhasser; Claudia Roth ist hinter so einem Transparent mitmarschiert; hier zeigen sich die wahren Absichten der Linken und der Grünen.

Die Ereignisse im Nahen Osten gleichen einem Vulkanausbruch. Die Annäherungen von einigen arabischen Staaten an Israel versetzte die Hamas in Panik. Die Hamas befürchtete, daß die Anliegen die Palästinenser belanglos werden würden. Die Hamas entschloß sich, die Annäherung der Araber zu Israel zu durchkreuzen, indem sie wohlwissend die Reaktion Israels einkalkulierten, in der Absicht die arabischen Staaten auf die eigene Seite zu zwingen. Der brutale Überfall auf Israel verfehlte seine Wirkung nicht und Israel reagierte wie erwartet. Das Kalkül der Hamas ging allerdings auf. Die westliche Welt stellte sich zwar auf die Seite Israels, aber nicht nur die arabische Welt, sondern die dritte Welt stellte sich komplett gegen Israel. Hier kann man ein Phänomen beobachten, was auch schon beim Ukrainekrieg zu beobachten war. Die Sanktionen gegen Rußland wurden im Westen begrüßt, aber Rußland hat sich vom Westen abgewandt und sich China, Indien und der dritten Welt zugewandt. Die Welt ist nun wieder in zwei Blöcke geteilt, wobei der Block Rußland-China-Indien und die sympathisierenden Dritte-Welt-Länder der aufstrebende Teil der Welt ist und die Mehrheit der Menschen bildet, während der Westen der sinkende Teil ist und sich in der Minderheit befindet. Unter geopolitischen Gesichtspunkten ist das Vorgehen Israels eine Katastrophe. Die Hamas hat in der arabischen Welt den Anschein erweckt, daß man Israel besiegen kann und tatsächlich hagelt es Drohungen aus vielen Richtungen gen Israel.

Man kann das Vorgehen Israels im Gaza verurteilen, aber wenn Israel fällt, dann fällt Europa als nächstes.

Gerd-Uwe Dahlmann

Frau Merkel auf Wiedersehen

Frau Merkel auf Wiedersehen? Nein Danke! Ade? A Dieu? A diabolo!

Als Sie die vom Ministerium für Volkskunst und Gestaltung verordnete Frisur und Kleidung gegen ein westlich hedonistisches Outfit eingetauscht hatten, habe ich ein Interview von Ihnen mit einer dieser Chat-Tanten, Anne Will oder Maischberger…ich weiß nicht mehr, angehört, in dessen Verlauf Ihnen die kritische Frage gestellt wurde, wie denn Ihre Einstellung damals zum Kommunismus gewesen sei. Sie antworteten, daß Ihre Einstellung zu 75% opportunistisch gewesen wäre. Die „kritische“ Fragestellerin beließ es dabei und wechselte das Thema.

Nun Frau Merkel, ich hätte schon nachgehakt. Was ist denn mit den restlichen 25%? Waren die kommunistisch aus tiefstem Herzen? Und was ist denn heute Ihre Überzeugung? Man sagt Ihnen einen ausgeprägten Opportunismus nach. Sind Sie heute auch zu 75% opportunistisch und was ist mit den restlichen 25%?

Wie steht es damit? Denn, Sie haben viermal bei Ihrem Amtsantritt einen Eid geleistet, daß Sie sich für das Wohl des deutschen Volkes mit aller Kraft einsetzen wollen. Zum Wohle des deutschen Volkes wohlgemerkt, nicht zum Wohle der Bevölkerung oder zum Wohle derer, die schon länger hier leben. Nein, zum Wohle des Deutschen Volkes!

Haben Sie Ihr Versprechen denn eingehalten? Ich denke nicht!

Sie haben der Griechenlandrettung zugestimmt – auf unsere Kosten.

Sie haben die €urorettung zu Gunsten der Südländer durchgehen lassen – auf unsere Kosten.

Sie haben 2015 die Masseneinwanderung (nun sind sie halt da) in unsere Sozialsysteme geschehen lassen – auf unser Kosten. Jetzt, 2021 beginnt ein neuer Ansturm auf unser Land und Sie tun wieder nichts dagegen.

Sie haben, ohne Not, eine unbezahlbare Energiewende initiiert – auf Kosten der heutigen und der zukünftigen Generation.

Sie finden nicht einmal ein paar Worte des Mitgefühls dafür, daß täglich zwei (über 700 jährlich) unserer Frauen eine Massenvergewaltigung ertragen müssen (es sind ja immer nur Einzelfälle).

Nein! Sie genießen es, wenn sich ihrer Günstlinge und die angepaßten Medien im eigenen Schleim wälzen und vor Ihnen buckeln.

Ja, Frau Merkel, ich danke Ihnen – aber dafür, daß Sie gehen!

Es gab einmal das Gerücht, daß Sie eine Datscha in Paraguay hätten; für den Fall der Fälle.

Ziehen Sie nach Paraguay Frau Merkel; dort sind Sie weit genug von Deutschland weg, wenn hier der Laden zusammenbricht und die darauffolgende Revolution die politische Kaste zum Teufel jagt.

Meine Abschiedsgrüße aus tiefstem Herzen und auf nimmer Wiedersehen.

Ergebens

Gerd-Uwe Dahlmann

Klimawandel

Ist der Klimawandel nun kein Problem mehr?

Wenn man die Berichterstattung in Funk, Fernsehen und in den Printmedien verfolgt, dann sollte der Klimawandel das größte Problem sein, das die Menschen bewegt.

Nun erschien in der Braunschweiger Zeitung ein Bericht (Donnerstag, 21. Oktober), nach dem das Allensbacher Institut eine Umfrage gemacht hat, wo die Niedersächsische Bevölkerung Probleme sieht.

Das Ergebnis:

Zu viel Bürokratie                                                                                           58%

Ausfall des Schulunterrichts                                                                         57%

Zu hohe Mieten                                                                                               52%

Ärztemangel                                                                                                     51%

Corona-Infiziertenzahlen                                                                              49%

Schnelle Internetversorgung                                                                        49%

Straßenzustand                                                                                               45%

Schlechte wirtschaftliche Lage von Unternehmen                                  43%

Niedrige Impfquote                                                                                       37%

Schlechte finanzielle Ausstattung von Schulen und Hochschulen      34%

Zu wenig Kinderbetreuungsmöglichkeiten                                               29%

Die steigende Verschuldung des Landes                                                    28%

Die Kriminalitätsentwicklung                                                                       28%

Die Arbeitslosigkeit                                                                                         24%

Die Klimaerwärmung – war nicht dabei!(?)

Was soll man nun davon halten?

Übrigens: In den USA gab es eine ähnliche Umfrage mit einem ähnlichen Ergebnis. Dort landete die Klimafrage auf dem vorletzten Platz – immerhin.

Bei uns in Deutschland sollen demnächst die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet werden.

Aus Frankreich tönt es jedoch: „Es wird keinen Green Deal ohne Kernenergie geben!“ so Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und der französische EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton. Staatspräsident Emmanuel Macron will ein 30-Milliarden-Investitionsprogramm zum Bau von überwiegend kleinen Kernkraftwerken auflegen. Auch in Großbritannien will man wieder Kernkraftwerke bauen.

Polen, Ungarn, Rumänien, Kroatien, Tschechien, Slowenien und Bulgarien haben sich dieser Ansicht angeschlossen. Ausgerechnet das IPCC empfiehlt explizit die Nutzung der Kernenergie.

In Deutschland ist man entsetzt, sah man sich doch auf der Siegerstraße mit der Installation von Windmühlen und Solarplatten.

In meinem Bekanntenkreis hatte eine Familie vor ca. zwölf Jahren Solarplatten auf ihrem Dach installieren lassen. Jetzt nachdem die Subventionen weggefallen sind und ein großer Teil der Solarplatten ausgefallen ist, steht die Anlage still, die Demontage ist zu teuer.

Neue Kernkraftwerke sind bereits in der Entwicklung. Thorium- und Dual-Fuel-Kraftwerke sind absolut sicher und können sogar den alten Atommüll verbrennen. Auch wird man Kleinkraftwerke und nicht mehr die riesigen Kernkraftwerke bauen, das erspart Kosten.

China und Indien bauen bereits Thorium-Kraftwerke und die USA wollen Dual-Fuel-Kraftwerke bauen.

Übrigens, die Dual-Fuel-Technologie ist eine deutsche Erfindung.

Vor etwa 10 Jahren nahm ich an einer Klimakonferenz in Essen teil, auf der die Dual-Fuel-Technologie vorgestellt wurde. In der Mittagspause wurde ich Zeuge, als ein Atomphysiker mit dem Vortragenden sprach und ihm sagte; er bräuchte hier in Deutschland nicht weitermachen und sollte lieber ins Ausland gehen. Erwartungsgemäß wurde diese Technologie hier bei uns nicht gefördert und die Firma ist inzwischen nach Kanada ausgewandert.

Die Energiewende nimmt ihren Lauf, aber ganz anders als es sich der deutsche Polit- Medien-Komplex vorstellt.

Wie kriegen nun die Politik und ihre Medientrompeten die Kurve? Die BRD war seit ihrem Bestehen Frankreich stets zu Diensten, welche Verrenkungen müssen unsere Politdarsteller nun machen, wenn Deutschland aus der Atomtechnologie aussteigt, Frankreich aber drinnen bleibt?

Müssen wir uns nun auch Sorgen um die GRÜNEN machen, denn ihr Geschäftsmodell wird vor die Hunde gehen? Wie können die GRÜNEN die Kurve wieder kriegen?

Deutschland, das einst führend in der Kernkrafttechnologie war, hat dank Merkel nicht nur diese Technologie aufgegeben, sondern inzwischen auch den Anschluß verpaßt. Rußland baut heute die modernsten Kernkraftwerke.

Wenn Deutschland wieder den Anschluß an die Kernkraft-Technologie finden will, so nur, wenn es auf die neuen Technologien, wie Thorium-Kraftwerke und Dual-Fuel-Kraftwerke setzt; das wird der Polit- Medien-Komplex aber aus Selbsterhaltungstrieb nicht tun. Denn die Klima-Ideologie des Polit- Medien-Komplexes ist irreversibel.

Die Trans-Rapid-Technologie wurde aufgegeben, ebenso die Kern-Technologie und die AutomobilTechnologie wird außer Landes gejagt. Hinzu kommt noch die allgemeine Überbürokratisierung und Inkompetenz unserer Politiker (s. Berliner Flughafen, marode Straßen und Brücken, u.a.). Nicht zu vergessen die massenhafte Abwanderung von Fachkräften und im Gegenzug (immer noch) die illegale massenhafte Zuwanderung von vorwiegend Geringqualifizierten.

Deutschland ist auf dem direkten Weg zu einem Dritte-Welt-Land.

Gerd-Uwe Dahlmann

Warum kehrt der Sozialismus zurück?

Warum kehrt der Sozialismus zurück?

Durch den Lock Down werden immer mehr Geschäfte und Betriebe in den Konkurs getrieben:

Je länger der Lock Down anhält, desto mehr Arbeitslose und  Kurzarbeiter wird er erschaffen. Viele Betriebe haben bereits  ihre Reserven verbraucht, die Besitzer sind am Ende. Hoffnungslosigkeit, Verzweiflung und Selbstmorde sind die Folgen.

Die politgische Klasse gibt sich entspannt und feiert sich selbst als kompetent. Man spendiert großzügige Finanzhilfen auf Pump und deutet das als Generationsvertrag um, was heißen soll unsere Kinder und Kindeskinder sollen dafür geradestehen oder man nennt es auch : Nach uns die Sintflut! Denn Politiker denken nur in 4-jahres Etappen. Tatsächlich kommen die dringend benötigten Finanzspritzen oft Wochen verspätet zu den Empfängern, dann ist es häufig zu spät.

Großbetriebe, wie beispielsweise die Lufthansa stehen besser da, denn alleine die staatliche Zusage  macht sie wieder kreditwürdig. Verschwörungstheoretiker behaupten, daß wäre Absicht, man läßt die Kleinen sterben und macht unter staatlichen Einfluß mit den Großen weiter.

Der Staat greift immer mehr in das Wirtschaftsgeschehen ein:

Durch die Eurorettung hat der Staat die Banken gerettet (vorläufig), die Commerzbank ist bereits  halbstaatlich. Die Energiewende nutzt der Staat, um die Wirtschaft in die  Richtung CO2-frei zu steuern. Mit der Elektromobilität steuert der Staat Automobilindustrie in Richtung Elektrofahrzeuge, vielleicht aber in den Abgrund. Die Einwanderung ist zu einer staatlich gelenkten und subventionierten Interessenindustrie mutiert. Die Wissenschaft ist zur gelenkten Auftragswissenschaft degeneriert.

Eigeninitiative ist nicht mehr gefragt und auch gar nicht mehr möglich, solange sie nicht der Konsensideologie folgt. Durch die immer stärkere Einflußnahme des Staates schwächt er die Wirtschaft und schließlich sich selbst.

Der Ruf nach Umverteilung

Die linken Parteien haben inzwischen die Mehrheit, wenn man Teile der  CDU/FDP hinzuzählt. Politik und Medien blasen mehrheitlich ins linksgrüne Horn. Durch die Corona Pandemie wird eine Verarmung der Bevölkerung verursacht, das ist nun endlich der Startschuß für die Linken eine „gerechte“ Verteilung der Güter einzufordern.

Mehr  Macht dem Staat

Durch ständige Angstmache, wie Schweinegrippe, Vogelgrippe, Aids, Rinderwahn, eine Zeitlang drohte uns die Eiszeit, die ganze Städte unter ihrem Eis begräbt, jetzt ist es das von Menschen gemachte Klima, das die Erde verbrennen läßt. Obwohl der CO2 Gehalt Jahr für Jahr weiter steigt, steigt die Erdtemperatur  nicht mehr mit. Das Schüren der Angst stärkt die staatliche Macht.

Die Corona Epidemie könnte nun endgültig der Schlüssel zur Staatsmacht sein, man spricht ganz offiziell vom Reset. Was ist damit gemeint? Verschwörungstheoretiker sagen, daß die politische Kaste im Verbund mit dem Großkapital, die Wirtschaft komplett herunterfahren will, um dann mittels Reset eine neue Weltordnung zu schaffen, der sich alle Staaten unterordnen sollen.

Diese neue Weltordnung soll dann die Güter und die Vermögen weltweit gerechter verteilen.

Das geeignete Personal für den neuen sozialistischen Weltstaat  ist bereits vorhanden und besteht aus erprobten Leuten z.B. der verflossenen „DDR“, hunderte kamen aus dem westdeutschen KBW (Kommunistischer Bund) und wechselten zu den Grünen. Angela Merkel und Anetta Kahane, z.B. erfüllen nicht nur die vorgeschriebene Frauenquote, sie  und etliche Andere aus den „DDR“ Beständen, verwandelten sich bei der Wende, nicht nur  urplötzlich von SED Betonköpfen und Stasizuträgern zu glühende Demokraten, sondern stiegen auch zu höchsten Ämtern auf, um die unterentwickelte Demokratie Westdeutschlands fortschrittlich zu gestalten und die Reinheit der Gesinnung zu überwachen. Frau Merkel gelang es, daß eine ganze Partei  sich ihr komplett unterordnete, wo sie Stöckchen wirft und ihre unterwürfigen Hündchen die Stöckchen apportieren.

Warum sollten sich z.B. China oder die USA einer Weltordnung unterordnen? Wenn, dann doch nur zum Schein um eigene Vorteile durchzusetzen und warum sollte das Großkapital sich einer Weltordnung unterordnen?

Dazu folgende Theorie: Der Trick der Superreichen besteht aus der Selbstenteignung, natürlich mit einem Hintergedanken.

Die neue Weltordnung oder Global Governance ist das Wechselspiel (auf Gegenseitigkeit) der Kräfte zwischen Politik und Kapital.

Die Weltbevölkerung steigt ständig an, alle Menschen wollen aber an den Gütern der Welt teilhaben. So viele Güter würden aber die Ressourcen der Erde überfordern, also müssen alle Erdbewohner gleich reich bzw. gleich arm sein. Der Ruf nach Umverteilung, geschürt durch linke Kräfte wird immer lauter, Es reicht dann nicht mehr, das die  Superreichen dann und wann ein paar Millionen für einen guten Zweck locker machen.

Also! Die Supereichen, aber auch die Reichen enteignen sich selber. Das Ganze natürlich mit  einem Hintergedanken.

Und zwar: Die Reichen übereignen dem Staat, also dem Weltvolk, ihre Aktien, Ländereien, Bergwerke, Fabriken etc., sie werden dafür entschädigt. Da der Weltstaat das nicht bezahlen kann, wird die Schuld jährlich mit Zinsen und Zinseszinsen getilgt. Das ganze wird auf 99 Jahre vereinbart. Wenn der Staat die jährliche Schuld manchmal nicht bedienen kann, wird sie vorübergehend ausgesetzt oder teilausgesetzt. Somit wird die Schuld des Weltstaates, dank Zins und Zinseszins, ewig sein. So das Kalkül der Superreichen.

(Gerd-Uwe Dahlmann)

Dazu gibt es auch noch ein Buch:

„Vor den Toren zum Paradies – das Leben unserer Kindeskinder“                Von Gerd-Uwe Dahlmann

ISBN 978-3-7345-6128-3   (Paperback)                                                                  ISBN 978-3-7345-6129-0    (e-Book)

Energie

Beitrag 1:

Strom wird teurer!                                                                              (H.St.)

Wer erinnert sich noch an die die rot-grüne Ära Schröder/Fischer mit dem damaligen Umweltminister Trittin (oder besser ‚tritt ihn‘?), einem grünen Fundamentalisten und Altkommunisten?

Trittin war es, der das ‚Erneuerbare-Energie-Gesetz‘ (EEG) initiierte und auf den Weg gab und hinsichtlich der EEG-Umlage auf den Strompreis meinte, die sogenannte Energiewende koste eine Familie nicht mehr als eine Kugel Eis.

Und was ist heute?

Inzwischen haben viele Familien in diesem Zusammenhang das Gefühl, zwangsweise schon eine halbe Eisdiele kaufen zu müssen.

Ist Trittin auch einer der vielen politischen Lügner und Betrüger am Volk?

 

Beitrag 2:

Bundesverfassungsgericht:                                                             (H.St.)

Energiekonzerne haben Anspruch auf Entschädigung für Atomausstieg

Schon wieder dürfen Steuerzahler in Deutschland für eine Ad-hoc-Entscheidung von Kanzlerin Merkel haften und zukünftig zahlen mit ungewissem Ausgang zur tatsachlichen Höhe dieser ungewissen Ausgabenlast.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (oder besser: das Grundgesetz-Gericht ?) hat bei seiner Entscheidung zum Anspruch auf Entschädigung  für den  Atomausstieg versäumt zu rügen oder zu entscheiden, daß Merkel ihren Amtseid ‚Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, …, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen … werde. …‘ erneut aus parteitaktischen Gründen (Thema besetzen!) gebrochen hat und so eigentlich persönlich haftbar (Amtshaftung!) ist.

Aber vielleicht kommt diese Erkenntnis dem BVerfG bei einer späteren Entscheidung oder nach einem bundesanwaltlichen Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Merkel.