Merkels letzter Integrationsgipfel

Merkels letzter Integrationsgipfel

Am Dienstag (09.03.21) hat die Bundesregierung den letzten Teil ihrer Arbeit am „Nationalen Aktionsplan Integration“ vorgestellt. Allein der Name läßt Zweifel aufkommen, ob es sich hier um einen nationalen Aktionsplan handelt. Neben Merkel und der Intagrations-Staats-Ministerin Annete-Widemann Mauz (CDU) nahmen noch weitere 120 Vertreter von Bund, Länder und Kommunen teil.

Die ersten drei Phasen zur Umvolkung wurden ja bereits umgesetzt. In diesen ging oder geht es um Hilfen für zuwandernde „Fachkräfte“ im Heimatland und die erste Integration und Anerkennung ihrer Abschlüsse.

Also Atomphysiker, Zahnärzte und natürlich weltweit bekannte Herzchirurgen und Neurochirurgen.

In den Phase 4 und 5 geht es um nichts geringeres, wie man am besten Rassismus bekämpft und Maßnahmen entwickelt, wie die immer noch niedrigen Einbürgerungszahlen gesteigert werden können.

Also im Klartext, wie man die einheimische deutsche Bevölkerung weiter verdrängt.

Weiterhin ist man offenbar entsetzt, daß so wenige Migranten in Deutschland politisch aktiv sind.

Mauz sagte: „Wenn Deutschland eine Zukunft haben solle als wirtschaftlich starkes, modernes Einwanderungsland, „müssen wir dafür sorgen, daß alle ihre Fähigkeiten einbringen können und das auch tun“.

Kritik am Integrationsgipfel kam von der Opposition: Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg bemängelte, es gebe kein Ankündigungs-, aber ein Umsetzungsdefizit. Die Linkspartei nannte die geplanten Maßnahmen unzureichend. „Wir brauchen ein neues Staatsangehörigkeitsrecht mit einem Anspruch auf Einbürgerung nach fünf Jahren Aufenthalt“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Dabei müsse es grundsätzlich möglich sein, mehrere Staatsbürgerschaften zu haben. Das aber sei mit der Union nicht machbar, weil sie sich „aus ideologischen Gründen der Realität“ verweigere.

Wir fassen zusammen: Es wird alles mögliche dafür getan, daß Deutschland eines Tages von einem muslimischen Kanzler und von Politikern regiert wird, die weder deutscher Herkunft sind, noch sich mit unserer Kultur anfreunden können.

Frage warum?

Auch zum Gesundheitssystem müßten alle, die es brauchten, gleichen Zugang haben, so Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen. Weiterhin fabulierte sie: „Das Asylbewerberleistungsgesetz, das Schutzsuchenden praktisch nur akute Versorgung zugesteht, muß abgeschafft werden“. Insgesamt brauche Integrationspolitik „keine Appelle“, sondern „Chancengleichheit per Gesetz“. Nun, von den Grünen ist nichts anderes zu erwarten.

Fachkräfte! Also Atomphysiker, Zahnärzte und natürlich weltweit bekannte Herzchirurgen und Neurochirurgen. – Oder sind alle gemeint, die hierher kommen?

Wir lassen das mal unkommentiert so stehen. Jeder darf sich seine eigenen Gedanken dazu machen.

Wen man jetzt die Pläne und den Migrationspakt vergleicht, dann erkennt man natürlich fast in jedem Punkt eine Schnittstelle.

Fakt ist, wenn sich niemand dieser Entwicklung entgegenstellt, werden die Deutschen in dreißig Jahren im eigenen Land zur Minderheit.

Außerdem, von welchen Fachkräften sprechen diese Politiker überhaupt? Fachkräfte haben wir mehr als genug im eigenen Land, das Problem, sie wandern aus, was auch kein Wunder ist, denn in anderen Ländern werden diese händeringend gesucht, leistungsgerecht bezahlt und deutsche Fachkräfte sind in der ganzen Welt gefragt.

Nun kann man sich die berechtigte Frage stellen. Wenn doch Fachkräfte überall in der Welt gefragt sind und besser bezahlt werden als in Deutschland, warum wollen ausländische Fachkräfte unbedingt nach Deutschland? Es kommen ja massenhaft Leute hierher, nur sind das keine Fachkräfte. Wissen das unsere Politiker nicht oder wollen sie es nicht wissen?

Ralf Schmalle

Geburtsdatum ohne Paß

Aus einer Auswertung des Ausländerzentralregisters (AZR) geht hervor, daß das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 416.420 Migranten unter dem Geburtsdatum 1. Januar führt. Dabei sind ca. 123.000 aus Syrien, 85000 aus der Türkei, 60.000 aus Afghanistan und ca. 30.000 aus dem Irak. Mit Abstand folgt Eritrea (16.000), Marokko (10.000), Somalia (9.000), „ungeklärte Staatsangehörigkeit“ (8.000), Pakistan (6.000) und der Libanon (4.000).

Mehr als ein Viertel der registrierten Ausländer mit Geburtsdatum 1. Januar reisten im Jahr 2015 ein. Ein weiteres Viertel danach und der Rest schon davor. „Die Erfassung von Personendaten sieht hinsichtlich des Geburtsdatums zwingend die Angaben zu einem genauen Geburtstag vor. Bei ungesicherten Angaben zum Geburtstag ist es grundsätzliche Praxis, das Geburtsdatum auf den 1. Januar des Geburtsjahres festzulegen, nicht in allen Ländern und Kulturen werden Geburtsdaten auf den Tag und Monat genau registriert“, teilte das BAMF hierzu mit.

„Das Datum 1. Januar wird erfaßt, wenn Asylsuchende keine Paß- oder sonstigen Identitätspapiere vorweisen können und lediglich ihr Geburtsjahr, jedoch nicht den genauen Tag oder Monat kennen“, teilt das BAMF mit.

Laut BAMF legt jeder zweite Asylbewerber über 18 keine Papiere vor. In einigen Ländern, vorzugsweise Afghanistan, wird kein großer Wert auf die Erfassung von Geburtsdaten gelegt. Das erklärt auch warum in Deutschland so viele unrasierte 15-jährige rumlaufen und ungehindert Straftaten begehen können, ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Bei „Geflüchteten“ aus der Türkei ist es wohl wenig glaubhaft, daß diese keine Geburtsurkunde besitzen. Naja, wahrscheinlich auf der Flucht verloren. Gut, daß das Handy immer gesichert ist, obwohl, das wird ja auch kurz vor Ankunft weggeschmissen, denn es gibt bei Ankunft im gelobten Deutschland gleich ein Neues.

Da aber eine Altersfeststellung mittels Röntgen des Handwurzelknochens gegen die körperliche Unversehrtheit verstößt, wird natürlich auch das Alter gar nicht erst überprüft.

Man gut das Zwangsimpfungen nicht gegen den Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit verstößt.

So können also weiterhin die ankommenden Flüchtlinge den Behörden ein vom Pferd erzählen, geprüft wird es nicht, Geburtstag ist dann der 1. Januar. Welches Jahr, das kann man sich wohl auch aussuchen.

Warum muß ich eigentlich bei einer Verkehrskontrolle meinen Führerschein vorzeigen? Ich fahr doch bereits seit zehn Jahren schwarz, aber unfallfrei!

Ralf Schmalle

Bill Gates City

Im US-Bundesstaat Nevada wirbt der Gouverneur Stephen Sisolak für Innovationszonen.

High Tech-Unternehmen mit einem Startkapital von mindestens 250 Millionen US-$ können sich eigene Städte in der Wüste Nevadas bauen. Sie  haben eine eigene Verwaltung, eigene Polizei und Gerichtsbarkeit, Schulbehörde und Finanzamt. (Quelle: Preußische Allgemeine Zeitung)

Gouverneur Sisolak hält schon einmal ein Grundstück von 200 km² bereit (die Insel Fehmarn, mit ca. 50 Dörfern und einer Kleinstadt  ist ca. 185 Km² groß).

In einer solchen Stadt sind dann die „innovativen“ Superreichen unter sich, niemand stört sie, keine Steuerbehörde, keine Mafia und auch keine Gewerkschaften, denn ihre Angestellten in Verwaltung, Polizei und bei den Gerichten werden gut bezahlt und sind gute Gefolgsleute; wie auch bei uns, nur hier schlechter bezahlt.

Von ihren Städten aus können die Herren unsere Welt regieren, ohne sich mit lästigen Politikern und Presseleuten auseinandersetzen zu müssen. Das gut versorgte Personal ist gefügig und die Ein- und Ausgänge der Städte sind gesichert, so daß unerwünschte Leute nicht hinein können.

 Sie glauben das nicht? Die Londoner City ist bereits seit Hunderten von Jahren vom Englischen Staat unabhängig.

Außerhalb Bill Gates City und ähnlichen Cities kann dann der große Reset stattfinden. Das Kapital kann hin und her fließen, ganze Völker können über Kontinente verschoben und entwurzelt werden,  Produkte können frei über den Globus transportiert werden, produziert  werden sie dort wo die Arbeitskräfte am billigsten und die Gewinne am höchsten sind.

Den Menschen werden wie Güter behandelt, sie werden genmanipuliert, gezüchtet oder abgetrieben, je nach Bedarf, ihre Sprach- und Denk-gewohnheiten sind konditioniert, ihre Ernährungsgewohnheiten anerzogen, ihre Fortbewegung eingeschränkt; kurz das Zusammenleben komplett durchorganisiert und kontrolliert.

In Huxlies „Schöne neue Welt“ werden die Menschen im Labor gezüchtet und in alfa- beta- delta- gamma Gruppen vorkonditioniert, d.h. der jeweiligen Menschengruppe ist vorbestimmt, ob sie stumpfsinnige Arbeitssklaven werden  (gamma) oder etwas intelligentere Mittelklasse Angestellte (delta) oder zum mittleren Management (beta) gehören. Die a-lfas, unterteilt wiederum in + und – sind dann die herrschende Klasse, welche wir dann in den autonomen Städten finden.

In Huxlies „Schöne neue Welt“ leben wir annähernd heute schon. Unsere Geschichte und Herkunft ist schlecht, die Familie ist schlecht, Bücher und geistige Auseinandersetzungen brauchen wir nicht, nur Konsum, kauf neu und schmeiß weg, Sex ohne Beziehung, Spaß, Spiele, Sport; alles Dinge und Artikel für den Konsum und billige Unterhaltung brauchen wir. Bildung findet nur im engsten Rahmen statt, nur das, was unbedingt für den Arbeitsablauf nützlich ist.

In Orwells „1984“, werden die Menschen total überwacht. Wir befinden uns gerade im Übergang von Huxly zu Orwell, totale Überwachung, Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung Andersdenkender, Bevormundung in sämtlichen Lebensbereichen. Wahlen gibt es, bewirken aber nichts, da nur Scheindebatten stattfinden.

Klaus Schwab, Erfinder des WEF (Weltwirtschafts-Forum), wo die obere Klasse aus Politik und Wirtschaft eingeladen waren, meinte dann auch: Nach Corona wird nichts wieder wie es einmal war, und man sollte sich auf den großen Reset vorbereiten: man besitzt nichts mehr und bekommt alles Nötige zugeteilt. Was ist das aber?

Schön für die, die in Bill Gates City leben!

Gerd-Uwe Dahlmann

Impfzwang

Impfzwang durch die Hintertür!

Manch einem Politiker würde dies sicherlich gefallen, z.B. unserem Gesundheitsminister Jens Spahn. Der ist ja maßgeblich am ganzen Desaster mitverantwortlich.

Wie man nun der heutigen Pressemitteilungen entnehmen kann, treibt die EU die Arbeit an einem einheitlichen Corona-Impfpaß für einfacheres Reisen voran. Die EU-Kommission wolle in den kommenden drei Monaten die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, nationale digitale Impfausweise miteinander zu verbinden, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem EU-Sondergipfel zur Corona-Pandemie. EU-Ratschef Charles Michel sagte, die 27 Staaten näherten sich in ihren Vorstellungen immer weiter an. Welche Rechte an das gemeinsame Dokument geknüpft sind, würde dann jedes Land für sich entscheiden.

Damit ist die Katz ja nun endgültig aus dem Sack. Diese Pläne sind allerdings nicht neu, sondern schon im letzten Jahr im Gespräch gewesen. Als die AfD noch tönte, die Impfpflicht sei vom Tisch, waren die Pläne der EU längst bekannt. Damals war nämlich schon die Rede von einem „Covid-19 Paß“

Reisen nur für Geimpfte?

Merkel fabulierte: „Alle haben heute darauf hingewiesen, daß das zur Zeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muß sich ja vorbereiten.“ Das heiße nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpaß habe. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“ Was das heißt dürfte jedem klar sein. Vor der anstehenden Bundestagswahl will man sich ja nicht die Wähler vergraulen. Nach der Wahl dürfte sich an diese Worte niemand mehr erinnern.

In das gleiche Horn trötete EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, sie sagte, „Es seien noch politische und wissenschaftliche Fragen offen. Die Entscheidung, was möglicherweise mit so einem Impfpaß möglich sei, müsse jedes Land für sich treffen“ Auch hier ist bereits jetzt klar wie Deutschland entscheiden wird. Die Vergangenheit hat gezeigt wie überfordert die Regierung mit diesem Virus ist.

Dies ist aber etwas verwunderlich, denn wenn man mal googelt, dann hat die WHO schon im März 2013 das Corona Virus als todbringend bezeichnet. Die WHO ließ verlauten, „Corona, eine Gefahr für die ganze Welt“. Schon komisch, dass niemand was davon bemerkt hat. Im Jahr 2020/21 ist natürlich alles anders. Hier an dieser Stelle dürfen Sie sich, liebe Leser, Ihre Gedanken machen.

Ralf Schmalle

Anmerkung: Corona-Viren gibt es schon seit mindestens 1932, dort waren nach späteren Erkenntnissen Corona-Viren an einer infektiösen Bronchitis bei Geflügel beteiligt. Im Jahr 1968 wurde Corona dann erstmals von Wissenschaftlern beschrieben. Auch dürfte klar sein, warum Kritiker heutzutage mundtot gemacht werden und mit der Zerstörung ihrer Existenz bedroht werden.

Einfamilienhaus ade?

Einfamilienhaus ade? Vorstellung grüner Politik

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in einem Interview den zunehmenden Trend zum Bau von Einfamilienhäusern kritisiert.

Dem Magazin „Spiegel“ sagte Hofreiter, „Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit für noch mehr Verkehr“.

Anlaß war die Entscheidung eines grünen Bezirksamtsleiters in Hamburg-Nord, wonach keine Einfamilienhäuser mehr in neuen Bebauungsplänen vorgesehen sind.

Ein entwicklungsgeschichtlicher Rückblick ist an dieser Stelle sehr hilfreich.

Es ist noch nicht allzulange her, da setzte geradezu eine Landflucht insbesondere der jungen akademisch gebildeten Landbevölkerung in die Städte ein, weil das Leben in der Stadt für junge Leute attraktiver und mit allen städtischen Annehmlichkeiten (u.a. Arbeitsumfeld, Kultur, Verkehrsanbindungen, Gastronomie und Nachtleben) verbunden war. Bei entsprechendem Einkommen spielte damals auch die Höhe der zu zahlenden Mieten kaum oder eine nur untergeordnete Rolle.

Aber im Zuge des sich langsam vollziehenden Wirtschaftswandels und der Verdichtung und Verteuerung von Wohnraum in den Ballungsgebieten sehnen sich viele der damals abgewanderten, nunmehr älter gewordenen „jungen Leute“ wieder nach ihrer früheren ländlichen Idylle und suchen entsprechende Wohnbauflächen. Gerne gesehen sind in den ländlichen Gemeinden „stadtflüchtige“ Eltern mit kleinen oder schon schulpflichtigen Kindern, die das Gemeindeleben bereichern sollen und können. Eine entsprechende Infrastruktur (z.B. Kindergärten, Schulen, Verkehrswege u.a.m.) war in den letzten Jahren in den ländlichen Gemeinden mit erheblichem finanziellen Aufwand aufgebaut worden, um der Landflucht entgegenzuwirken.

Und nun die Forderung des Grünen-Fraktionschefs Hofreiter, aus den eingangs erwähnten Gründen den Bau von Einfamilienhäusern (Hofreiter: „Einparteienhäuser“) baurechtlich zu erschweren oder zu unterbinden. Die (kommunistische?) Ideologie der grünen „Verbote-Partei“ zur Gleichmacherei scheint wohl nicht enden zu wollen. – Erinnert sei hier nur an die im Jahre 2013 gefassten „Veggie-Day-Beschlüsse“.

Kritik kam prompt und zutreffend u.a. von dem SPD-Bundestags-abgeordneten Sören Bartol (Hamburg) mit der Bemerkung „Die Grünen sind an Populismus und Scheinheiligkeit wieder einmal nicht zu überbieten“.

Und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeinde-bundes, Gerd Landsberg, meinte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (Madsack-Gruppe, Hannover)) gegenüber, ein Verbot sei ein falsches Signal und „Dies gilt um so mehr, als wir eine zunehmende Tendenz feststellen, daß die Menschen aus den Ballungsräumen heraus wieder mehr in die ländlichen Räume wollen. Gerade für Familien mit Kindern ist das Einfamilienhaus eine wichtige Perspektive“.

Der Chef-Kommentator Matthias Koch der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) schreibt dazu am 15.02.2021 treffend: „Die 15,9 Millionen Einfamilienhäuser in Deutschland künden nicht von kühlen Analysen ihrer Bewohner. Sie sind Ausdruck eines Traums, den sie verwirklichen wollen, für sich und ihre Kinder.“

Das sollten sich insbesondere die eingefleischten Grün-Wähler-Innen und grün angehauchten Wechselwähler bei anstehenden Wahlen merken und vor Augen führen.

Hans Steding, 16. Februar 2021