Kategorie: Politik

Selenskyjs Endsieg

Selenskyjs Endsieg

Seit ihrer kürzlich begonnenen Großoffensive stürmt die ukrainische Armee an allen Fronten von Sieg zu Sieg. Selenskyj sieht sich schon, nach der Wiedereinnahme von Kherson, auf der Krim. Er und der Westen denken über Reparationen der Russen nach. Der Mainstream in Deutschland befindet sich im Siegestaumel. Gewiss, die Russen haben sich nach den großen Verlusten an Menschen, Material und den großen Gebietsverlusten im Südosten und Nordosten der Ukraine gehörig blamiert. Dennoch darf nicht außer acht gelassen werden, daß ein Teil der Rücknahmen der Russen taktischer Natur, zur Konsolidierung ihrer Frontlinien diente und ihre Verluste minimieren sollte.

Nun beginnt aber ein neuer Abschnitt im Krieg der Ukraine. Zunächst hat sich Selenskyjs Offensive tot gelaufen, die effektiv erkämpften Gebietsgewinne mini-mieren sich von Tag zu Tag und ihm gehen die Soldaten langsam aus. Inzwischen müssen bereits 45 bis 60 jährige Männer eingezogen werden. Russland hingegen hat über 300.000 frische Soldaten neu aufgestellt, die mit neuem Material auf den Fronteinsatz warten. Von dieser Armee sind bereits 60.000 auf dem Weg zur Front. Wenn diese Dampfwalze eines Tages ins Rollen kommt, wer oder was wird sie aufhalten? Was hat die ukrainische Armee dann dem entgegenzusetzen; den Volkssturm?

Russland zerstört bis dahin, wie vorhersehbar, die ukrainische Infrastruktur komplett. Straßen- und Verkehrsknotenpunkte, Strom- Gas- und Wasserversorgung werden zusammenbrechen und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungs-mitteln wird wohl äußerst schwierig werden. Und das im sich anbahnenden Winter.

Während die ukrainische Armee sich mit Personal- und Versorgungsproblemen herumschlagen muß, kann die russische Armee, aus ihrer überlegenen Position das ukrainische Militär angreifen. Russische Drohnen greifen bereits in großen Schwärmen ukrainische Stellungen an. Auch wenn ein Großteil der Drohen abgeschossen wird erreichen immer noch genügend ihr Ziel. Vielleicht haben die Russen auch schon ihre Taktik geändert und gehen sparsamer mit ihren Drohnen um, indem sie nicht mehr große Schwärme von Drohnen ausschicken, sondern vorsichtig Pfadfinder-Drohnen (scouts) vorausschicken, um die gegnerischen Stellungen auszukundschaften und wenn die Pfadfinder abgeschossen werden, wissen die nachfolgenden Drohnen wo die gegnerischen Stellungen sind und attackieren diese.                                                                                                              

Die Ukrainer können das natürlich auch so machen, dennoch haben die Russen ein vielfaches an Material und Manpower und das wird entscheidend sein.

Dem Westen, speziell den Europäern, gehen inzwischen die, für die Nachlieferung nötigen, Waffen aus. Manche ältere Systeme werden nicht mehr hergestellt und können somit nicht mehr geliefert werden.

Die durch die Zerstörung der Infrastruktur in ihren Bewegungsmöglichkeiten beschränkte Armee der Ukraine, wird der sich anbahnenden russischen Dampfwalze nicht standhalten können, was den Russen bei etwaigen Verhandlungen die Trumpf-karten in die Hände spielt.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat meinte: Eine Atommacht (wie Russland) könne nicht besiegt werden.

Wenn man einen Krieg führt von dem man weiß, daß er nicht zu gewinnen ist, muß man ihn vermeiden. Wenn die geopolitische Lage einem nur wenige Optionen zur Verfügung stellt, bleibt nur geschicktes Verhandeln übrig.

Am Ende wird die Ukraine geteilt werden, Donezk und Lugansk zu Rußland und die Restukraine wird eine Art russisches Protektorat werden. Ein sehr hoher Preis! Wenn man auf die ursprünglichen Forderungen Putins eingegangen wäre, wäre man wohl besser gefahren.

War nun das ganze Blutvergießen umsonst Frau Bearbock? Oder war es nur ein Test auf Tauglichkeit der neuen westlichen Waffen oder der russischen? Oder wollte man die Kampfkraft der Russen herausfinden?

Was der Westen aber geschafft hat, ist, daß Russland sich vom restlichen Europa und den USA völlig abgekoppelt hat und sich nun dem Asiatischen Block, bestehend aus China, Indien und vielen anderen asiatischen Staaten, angeschlossen hat. Zu allem Unglück schließen sich immer mehr Länder der dritten Welt diesem Bund an oder assoziieren sich mit ihm.

Die Welt teilt sich wieder in zwei feindliche Lager.

Ob das greise und wirtschaftlich dahinsiechende Europa, als Protektorat der in sich zerrissenen USA, noch weiterhin im Weltkonzert mitspielen kann ist zweifelhaft und ob Japan und Südkorea in der Zukunft bei der Stange bleiben werden, darf auch bezweifelt werden.

Die Geschichte Europas neigt sich ihrem Ende zu. Ein kleiner in sich zerstrittener Kontinent, der über Jahrhunderte die Welt beherrschte, wird nun zum Spielball von den USA und dem Asiatischen Block und ein kleines rückständiges Grenzgebiet (Demarkationslinie) zwischen Ost und West.

Der Herr Selenskyj sollte aber langsam seinen Privatjet vollgetankt und die Motoren warmlaufen lassen, um sich umgehend in seinen Besitzungen im Bermuda Dreieck absetzen zu können.

Gerd-Uwe Dahlmann

Die neue Seidenstraße

Die neue Seidenstraße – Chinas Griff nach dem Eurasischen – Kontinent

In seiner zweitausend jährigen Geschichte baute das chinesische Reich Handelsbeziehungen auf, die weit über seine Grenzen reichten. Diese Handelsbeziehungen nannte man Die Seidenstraße, was auf das Monopol der Chinesen für die Erzeugung von Seide hinwies.

Durch den Zusammenbruch des Chinesischen Reiches, seitens der Eroberungen der Europäer von der Seeseite, der Russen vom Norden und der Japaner vom Osten, sowie der Kolonisierung Indiens und anderer Ostasiatischer Gebiete, verlor die Seidenstraße ihre Funktion und geriet in Vergessenheit.

Seit dem fulminanten Wiederaufstieg Chinas in den 1990.ger Jahren, erinnerte man sich dort aber wieder an seine vergangenen Ambitionen.

Da die Chinesen schon immer weit vorausschauende Politik mit großer Geduld verfolgten, verwundert es nicht, daß sie auch heute wieder weit vorausschauende Politik betreiben. Ihnen gelang es durch geschmeidiges Verhandeln mit westlichen Politikern, westliche Firmen in ihr Land zu locken und durch Verträge Beteiligungen zu erlangen. Dadurch floß ihnen ein know how Transfer vom Westen direkt in die Hände.

Die US – Großfinanz ging den Chinesen auf den Leim, indem sie glaubte, ihre Beteiligungen nach und nach erweitern zu können und sich dadurch die chinesische Wirtschaft unter den Nagel reißen zu können, um China in eine Demokratie nach westlichen „Werten“ um zu gestalten und es letztlich in ein Wirtschaftsprotektorat zu verwandeln. Das aber ging schief! Die Chinesen drehten den Spieß um. China konnte auf ein riesiges Arbeiterpotential zurück greifen und erwuchs, durch sehr niedrige Produktionskosten, zur wirtschaftlichen Weltmacht. China legte über eine Billion US Dollar in US Staatsanleihen an, was zum Einen als politisches Drohmittel dient und zum Anderen den Chinesen  Milliarden Dollar p.a. an Zinsen  einbringt. Kein Wunder, daß die US – Großfinanz laut lamentierte, daß sich die Chinesen gegen die freien Märkten abschotten würden. Die Chinesen reagierten darauf sarkastisch: Ihre Fenster wären weit geöffnet gegenüber den Märkten, nur ließe sie die Fliegen nicht herein.

Obwohl nun China, von seinen üppigen Zinserträgen, in aller Welt Erzminen, Firmenbeteiligungen, Landwirtschaften, Häfen und Flughäfen kauft und obwohl China eine gewaltige militärische Aufrüstung betreibt, meint man bis vor kurzem noch in Deutschland, daß man für dieses Land immer noch weiter Entwicklungshilfe zahlen müßte. Nun ja, Vertrag ist Vertrag. Da fällt einem nur wieder ein, was vorausschauen Politik bedeutet.

Nun möchten sich die Chinesen an einem Containerterminal in Hamburg beteiligen. Ein Aufschrei ging durchs Land und die Politik verwies stolz darauf, daß man die chinesischen Wünsche auf eine Beteiligung knapp unter 25% gedrückt hätte. Auch bei der high tech Firma Kuka stieg man zunächst nur mit einer geringen Beteiligung ein und Frau Merkel fand das ganz okay, daß man zusammen arbeiten würde. Heute gehört Kuka zu 100 % den Chinesen. Geduld ist in China nun einmal eine Tugend. Der Kommentar der deutschen Politk zu der Beteiligung in Hamburg war dann auch, daß man nicht glaube, daß hinter dieser Beteiligung strategische Absichten stünden.

Unser durch Reeducation jahrzehntelang konditioniertes Politpersonal ist natürlich nicht im Stande, daß strategische Spiel der Chinesen zu durchschauen, was ja auch beabsichtigt war.

Gerd-Uwe Dahlmann

Ukraine: Die nächste Eskalationsstufe

Ukraine: Die nächste Eskalationsstufe

 Selenskys Offensiven an der Nord- bzw. Südfront versiegen zusehends. Langsam aber stetig geht die Initiative wieder zurück an Rußland. Mit der Sprengung der Krimbrücke hat die Ukraine die nächst höhere Eskalationsstufe eingeläutet. Rußland reagierte prompt und zerstört, wie erwartet, sukzessive die Infrastrukturen der Ukraine. Der Westen kann Waffen liefern so viele er will, wenn die Brücken, große Gleisanlagen, Verladebahnhöfe, wichtige Straßenkreuzungen, Flugplätze zerstört sind, ist die ukrainische Armee letztlich bewegungsunfähig. Dann geht der Nachschub von Munition, Benzin und anderen Versorgungsgütern nur noch schleppend vonstatten. Wenn darüber hinaus noch die Wasser- Strom- und Gasversorgung in großen Teilen der Ukraine zusammenbricht, wirkt sich das auch auf die Kampfkraft der Truppe aus. Die ukrainisch- militärische Führung muß das wissen, sie muß aber verbissen weiter kämpfen, da die Politik nicht bereit ist zu verhandeln.

Deutsche Politiker, allen voran die Verteidigungsministerin, stellen sich breitschultrig auf und meinen, mit Putin gäbe es auch nichts zu verhandeln. Also wird unverdrossen weiter, für einen Krieg der nicht zu gewinnen ist, Blut vergossen. Ausgerechnet verantwortet von Leuten, die jahrelang gegen das Militär zu Felde gezogen sind und den Wehrdienst verweigert haben.

Diese Leute führen für meine Begriffe zu häufig das „Wir müssen“ im Munde.“- „Wir müssen die Ukraine (bedingungslos) unterstützen“. Wer sind Wir?

Auf Grund solcher leichtfertigen Redensarten lassen sich die nächsten Eskalations-stufen vorhersagen: Irgendwann benötigt die Ukraine Soldaten, da die eigenen ausgehen. Zunächst schicken wir Freiwillige, die in ukrainische Uniformen gesteckt werden. Wenn das nicht mehr reicht, werden Freiwillige rekrutiert. – Sie glauben das nicht? Jungen Männern, die heute noch mit ukrainischen Fahnen und Parolen schreiend durch die Straßen rennen, wird man dann tief in die Augen schauen und ins Gewissen reden, und zwar, daß verbale Solidarität nicht ausreicht. Diese Solidaritätspflicht wird dann weiträumig auf alle Anderen ausgedehnt, da darf sich niemand drücken. Das dürfte auch in anderen Ländern Schule machen.

Es kommt der Zeitpunkt an dem Wir (!) nicht mehr aus dieser Nummer heraus kommen (oder ist er schon erreicht?), wo die Grenzen des Handelns verschwimmen und niemand weiß, wo vorn und hinten ist.

Denn das Spiel heißt in Wirklichkeit: USA vs. Rußland; tatsächlich aber ist das ganze Ukraine-Theater nur eine Übung – der Amerikaner und ihrer Vasallen – für einen konventionellen modernen Krieg. Man probiert die neuesten Waffen und Taktiken aus und zwar nicht gegen einen total unterlegenen Gegner, wie den Irak oder Libyen, sondern gegen starke Gegner wie Rußland oder vorausschauend China.

Die Auftritte Selenskys sind reine Show und Propaganda. Selensky handelt nicht selbständig, er vertritt US-Interessen, er ist nur „the puppet on a string“.

Und so wird der Krieg weiter – von einfältigen Politikern und ideologisch beschränkten Medien – befeuert werden, bis wir nach einer atomaren Auseinander-setzung in einer anderen Welt erwachen werden.

„Wir werden weiter marschieren, bis alles in Scherben fällt!“

Nein, Frau Baerbock, meine Söhne kriegt Ihr nicht! Meine Söhne haben Wehrdienst geleistet, um gegebenenfalls ihr Vaterland (ja Vaterland oder Erster-Elternteil-Land, Frau Baerbock) zu verteidigen, aber nicht um als Kanonenfutter den Interessen der US-Imperialisten für eine neue Weltordnung zu dienen.

Die Hundert Familien (s. „Vor den Toren zum Paradies“ von G.-U. Dahlmann 2015) beherrschen noch nicht die Welt!….Noch nicht ganz! Vielleicht verhindern das ausgerechnet die Diktaturen Rußland und China.

Gerd-Uwe Dahlmann

Anmerkung:

Eine Menschheit, die ständig darüber nachsinnt, wie sie sich gegenseitig umbringen kann; sei es mit Atombomben, tödlichen Viren, chemischen Massenvernichtungs-waffen oder wie sie mit Hackerangriffen andere Staaten völlig lahm legen kann; eine solche Menschheit kann nicht überleben! Die Natur wird dann, trotz Klimaerwärmung, ohne uns weitermachen. (s. „Vor den Toren zum Paradies“ von G.-U. Dahlmann 2015)

Selenskys Ardennen Offensive

Selenskys Ardennen-Offensive

Selenskys Großoffensive ist nun seit einiger Zeit im Gange. Sie wurde an zwei Frontabschnitten vorangetrieben und konnte im Nordabschnitt, um Charkiw die Russen überraschen und beträchtliche Landgewinne erzielen. Im Südabschnitt konnte sie auch Landgewinne erzielen, aber nicht die Russen über den Dnjepr zurück werfen. Seit einigen Tagen geht es mit der Offensive Selenskys aber nicht voran. Gewiss konnte seine Armee den Russen hohe Verluste beifügen, aber, was in unseren Medien verschwiegen wird, haben seine Armeen, besonders im Süden, auch hohe Verluste erleiden müssen. Insgesamt steht Selensky vorerst aber als der große Sieger da.

Wir erinnern uns: Auch die Deutsche Wehrmacht konnte bei ihrer Ardennen Offensive zunächst große Landgewinne verzeichnen und den Alliierten herbe Verluste beifügen.

Die Ardennen-Offensive begann am 16. Dezember 1944 und erzielte auf einer Breite von 60 km Einbrüche von 100 km in die Tiefe der gegnerischen Frontstellung. Die deutschen Angriffsspitzen erreichten fast die Maas. Die Amerikaner konnten ihre Verluste aber rasch wieder ersetzen, während der Wehrmacht und der Waffen-SS dies nicht gelang und die deutsche Luftwaffe bei diesem Unternehmen fast völlig aufgerieben wurde. Hitler stand nun mit leeren Händen da, er hatte das Gegenteil von dem erreicht, was er eigentlich vor hatte, die Westfront war nun für die Alliierten ein offenes Scheunentor.

Wie sieht es nun in der Ukraine aus, hat Selensky noch große Reserven? Eigene Waffen hat er wohl nicht mehr und seine Rüstungsindustrie ist längst von den Russen zerstört. Von selbst gebastelten Molotowcocktails hört man schon lange nichts mehr. Die Ukraine ist vollständig auf die kontinuierlichen Waffenlieferungen aus dem Westen angewiesen, die bei ihrem Transport sicher ein bevorzugtes Ziel der russischen Luftwaffe sind.

Die Sanktionen haben Russland eher weniger geschadet denn genützt, und daß die Russen keine Mikrochips mehr vom Westen für ihre Rüstung (?) erhalten ist wohl eher Propaganda.

Rußland kann durch seine Teilmobilmachung Soldaten und Material aus ungefährdeten Grenzgebieten heranziehen und zudem noch weitere Reservisten rekrutieren. Die russische Rüstungsindustrie läuft auf Hochtouren, so daß der Nachschub gesichert sein sollte.

Der russische Frontverlauf sieht zur Zeit stabil aus. Nur an der Nordfront machen die Ukrainer täglich kleinere Landgewinne. Nach Landgewinnen auf breiter Front sieht es zur Zeit aber nicht aus.

Die Annexion von vier Oblasten durch Rußland in das eigene Staatsgebiet ermöglicht es dem russischen Militär auf nukleare Optionen zuzugreifen, da in diesem Fall sich Rußland direkt angegriffen fühlt. Desweiteren würde nun der Bündnisfall eintreten und Belarus und andere Bündnispartner in der Pflicht stehen. Wenn Belarus von Norden her angreifen würde, stünde die Ukraine in einem Zweifrontenkrieg.

Putin hat durch die Annexionen die Situation weiter verschärft, aber Selensky sieht sich schon die Krim erobern und denkt dort eine große Siegesfeier zu veranstalten. Die Situation ist festgefahren, der Krieg eskaliert in die nächst höhere Stufe.

Der Westen feuert unverdrossen Selensky an und wird demnächst auch schwere Waffen liefern. Man vergißt, daß Russland die Infrastruktur der Ukraine schwer beschädigt hat und weiter bis zur vollständigen Vernichtung zerstören wird.

Irgendwann wird auch der westliche Nachschub versiegen, denn die Lager sind bald aufgebraucht und der Ukraine wird es bald an ausgebildeten Soldaten mangeln.

Was, wenn die Fronten erstarren und es kein vor und zurück mehr gibt. Dann muß Selensky einsehen, daß der Westen (spez. die USA) ihn hinters Licht geführt haben, er hat ein zerstörtes Land und viele seiner Männer sind tot. Die Russen bleiben da wo sie sind und könnten mit ständigen gezielten Attacken den vom Westen finanzierten Aufbau der Ukraine behindern.

Es bleibt dabei: die Diplomatie muß jetzt eine für beide Seiten akzeptable Lösung finden. Bauchweh werden alle haben. Auch die Europäer, die endlich einsehen müssen, daß Europa nur ein amerikanisches Protektorat ist; wie Brzezinski es vorhersagte (siehe auch Nord-Stream I und II). Die Europäer erleiden darüber hinaus, durch die Deindustrialisierung Deutschlands, einen wirtschaftlichen Zusammenbruch und werden sich als ein Art Dritte-Welt-Land wieder finden.

Gerd-Uwe Dahlmann

Brauchen wir Öffentlich Rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten?

Brauchen wir Öffentlich Rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten?

In letzter Zeit mehren sich die Stimmen, daß die Öffentlich Rechtlichen Sender abgeschafft werden sollten.

Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten (ÖRF) sollen die Bevölkerung unabhängig, neutral und mit Fakten über alle gesellschaftlich relevanten Vorgänge, Gruppierungen und politischen Parteien informieren.

Unabhängig davon, ob sie dies nun wirklich tun, stellt sich die Frage, warum jedes Bundesland einen eigenen Sender mit einem eigenen Regionalprogramm und bis zu vier Radioprogrammen hat.

Findet hier nicht eine unnötige Überversorgung statt?

Was die eigene Versorgung der Mitarbeiter der (ÖRF) angeht, da sind die öffentlich rechtlichen Sender besonders fleißig (s. Gehälter). Das kann man von der Qualität ihrer Berichterstattung nun wohl eher nicht sagen. Hier herrscht ein unübersehbarer Einfluß von Parteien und politisch orientierten Gruppen (NGOs), wie z.B. Greenpeace u.A., im besonderen „DIE GRÜNEN“, die auf die Programmgestaltung und die Berichterstattung starken einseitigen Einfluß nehmen. „DIE GRÜNEN“ sind in der Berichterstattung der Fernseh- und Rundfunkanstalten völlig überrepräsentiert, und man geniert sich dort auch nicht die SED Nachfolgepartei „Die Linke“ in den Diskurs wohlwollend mit einzubeziehen, bei gleichzeitigem Ausschluß der AfD.

Was die Gebühren betrifft, genügt es nicht, daß ein Teilnehmer für seinen privaten Gebrauch Gebühren zahlt, nein, wenn er im Büro sitzt oder einen Betrieb hat, ja auch als Nutzer eines Computers oder Campingwagens, wird er zusätzlich zur Kasse gebeten, der Nutzer muß zweimal, u.U. dreimal für die gleiche Leistung bezahlen. Selbst Leute, die von ARD und ZDF nichts wissen wollen oder weder Fernseher noch Rundfunkgerät besitzen, werden gezwungen, diesem Club kostenpflichtig beizutreten. Wobei sich sofort die Frage stellt, wozu wir zwei öffentlich rechtliche Versorgeranstalten brauchen.

„Schon GEZahlt?“

Die gezielte Zerstörung unserer sozialen Gesellschaftsformen und unserer Kultur! Eine Suche nach den Hintergründen.

Jeder, der den Fernseher abends einschaltet kennt es: In der Regel herrscht um die Uhrzeit nach 20.00 Uhr nur Krieg, Horror, Vergewaltigung, Mord und Totschlag. Das dies seine Spuren gerade auch bei der Jugend hinterläßt können wir jeden Tag an deren Verhalten feststellen; einhergehend mit den langfristigen Folgen.

Man fragt sich: Warum wird dieser ganze geistige Abfall überhaupt gesendet? Ist es wirklich der ausdrückliche Wunsch des Publikums oder soll es nur an stumpfsinnige Billigkost gewöhnt werden? Viel von dem Verdummungsmaterial stammt aus den USA (absichtlich?).

Abgesegnet wird das Programm durch die Landesrundfunkanstalten. Es sind also in erster Linie die Vertreter der etablierten Parteien, die letztenendes für diese Programme verantwortlich sind.

Das Schlimmste an der ganzen Sache ist aber, daß wir alle uns auch noch an dieser geistigen Verödung finanziell beteiligen müssen – in Form der GEZ-Gebühr! Die Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten (ÖRF) sollen nach Gesetz normalerweise einen Bildungsauftrag wahrnehmen. Für viele Menschen ist das aber nicht erkennbar. Im Übrigen wird nach Meinung vieler Kritiker das ÖRF ohnehin zum große Teil als politisches Kampfinstrument gegen politisch Andersdenkende verwendet.

Das ÖRF hat aber nicht die Aufgabe, die Bürger politisch zu beeinflussen und erziehen, sondern über politische Geschehnisse korrekt zu berichten.

Längst überfällig ist also die Abschaffung der Zwangsgebühren in dieser Form, wie sie bereits von vielen Bürgern gefordert wird.

Vorschlag:

– Es gibt nur noch einen öffentlich rechtlichen Fernsehsender (z.B. ARD) und jedes Bundesland darf ein tageszeitlich begrenztes Regionalprogramm haben.

– Der zweite öffentlich rechtliche Sender wird privatisiert.

– Es gibt nur einen öffentlich rechtlichen Radiosender für ganz Deutschland. Das genügt für eine Grundversorgung von relevanten Nachrichten. Jedes Bundesland darf zusätzlich noch einen öffentlich rechtlichen Regionalsender haben.

– Die Gebühren werden wie folgt geregelt:

Der Staat zahlt den öffentlich rechtlichen Anstalten einen begrenzten Festbetrag. Die Rundfunk- und Fernsehteilnehmer zahlen den nötigen Restbetrag, aber leistungsbezogen, also nur was die Teilnehmer tatsächlich konsumieren.

– Jedes Fernseh-/Rundfunkgerät hat einen Erfassungschip, der registriert welcher Sender wie lange eingeschaltet ist. Dementsprechend wird, wie vorher erwähnt, leistungsbezogen (nach Einschaltdauer und Sender) abgerechnet. Die öffentlich rechtlichen Anstalten bekommen für ihre Leistungen von diesen Einnahmen einen etwas höheren Anteil, weil sie keine Reklame mehr senden dürfen. Die privaten Sender werden ebenfalls leistungsbezogen bezahlt.

– Der Chip ist zeitbegrenzt und kann an der Tankstelle oder im Supermarkt gegen eine entsprechende Gebühr wieder aufladen werden oder bei neueren Geräten werden die Gebühren über Rückkoppelung vom Fernsehgerät direkt von der GEZ eingezogen oder der Chip kann über das Internet wieder aufladen werden. Dies ist nach heutigem Stand der Technik möglich. Die GEZ sammelt die Gebühren und teilt sie entsprechend auf. Es wird also Konsum (wie lange)- und Produktbezogen (welcher Sender) abgerechnet. Zuschauer alter Fernseher, die keine Diversifizierungseinrichtung haben, zahlen den alten GEZ-Betrag, der aber bei der Abrechnung prozentual zwischen den Sendeanstalten entsprechend der Einschaltquoten verrechnet wird, d.h. diese Rundfunk- Fernsehteilnehmer zahlen dann allerdings den Höchstbetrag. Als soziale Komponente, ließe sich ein verringerter Beitrag für Rentner und Arbeitslose einrichten.

Fazit: Wer viel Fernsehen/Radio konsumiert bezahlt viel, wer wenig Fernsehen/Radio konsumiert zahlt wenig und wer auf diesen Konsum ganz verzichtet, bezahlt nichts, Ganz gleich ob er kein Gerät hat oder in jedem Zimmer und der Garage eins. Wenn der Brotkorb leer ist, muß man auch nicht für Brot bezahlen.

Diese Maßnahmen würden automatisch die öffentlich rechtlichen Anstalten verschlanken und die Kosten senken.

Es müßte durch ein unabhängiges Kontrollsystem gewährleistet werden, daß die Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Sender neutral erfolgt und daß faktenreicher und weniger meinungsbezogen berichtet wird. Bei Interviews oder Talk Shows müssen zwingend die Vertreter der Gegenpartei zu Worte kommen.

Es ist nicht einzusehen, daß eine ideologische Politclique, über Zwangsgebühren und Werbeeinnahmen, sich selbst fürstlich bedient und meint, zulässige Meinungen bestimmen und andere ausgrenzen zu können und sich obendrein über ihre gebührenpflichtigen Zuschauer lustig machen bzw. sie beschimpfen kann.

Gerd-Uwe Dahlmann