Recht, Relativitätstheorie

Relativitätstheorie:

Rechte und linke Verbrechen                               GUD

Die Verbrechen der Rechten sind nicht vergleichbar mit denen der Linken.

Würde man beide auf eine Waage legen, so würde diese sich zur Rechten neigen, was die Linke in Richtung Himmel erheben würde.

Nur so kann man verstehen, daß die einen für eine gute Sache morden, daher auch mediale Absolution erhalten und die anderen grundsätzlich nur Böses wollen

Gesellschaft, Ungleichbehandlungen

Gesellschaft:                                                 GUD

Während eine Unzahl von Lobbyverbänden und die politische Klasse in Deutschland sich rührend um Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge kümmern, scheint dieser Klasse die Armut im eigenen Volk egal zu sein.

Für Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge werden komfortable Wohnungen mit nagelneuen E-Herden, Kühlschränken, Fernsehern und Waschmaschinen eingerichtet, die, wenn die Bereicherer einmal die Wohnung wieder verlassen, zum Teil völlig demoliert zurückgelassen werden. Entsprechende Bilder waren im Internet zu begutachten.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W) berichtet, daß etwa 300.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung sind, davon ca. 32.000 Kinder. Bis 2016 rechnet die BAG W mit einem Anstieg um 30 Prozent.

Etwa 30.000 Obdachlose sind bei den deutschen Behörden registriert. Sie schlafen auch im Winter in Pappkartons mit Zeitungen zugedeckt. Europaweit sind im Winter 2012/13 ca. 300 Obdachlose erfroren.

Man kann einwenden, daß diese Menschen selbst schuld sind an ihrem Mißstand; sie könnten ja schließ­lich arbeiten gehen. Aber wer kennt ihre Schicksale?

Und gibt es denn wirklich für alle Arbeit? Millionen von Menschen in Deutschland arbeiten heute bereits nur in Mini- oder in Teilzeitjobs.

Die gesuchten Fachkräfte, die aus dem Ausland zu uns kamen, erschienen als ein Rinnsal, während sich ein reißender Strom von Wirtschaftsflüchtlingen über das Land ergoß, die sich bestens versorgen lassen und teils höchste Ansprüche stellen.

 

Politik, wie denkt die politische Klasse in Deutschland?

Politik:

Wie denkt die politische Klasse in Deutschland?

Patrioten, Nationalisten und sonstige Rechte denken, wenn sie den Namen Merkel hören, daß Angela Merkel jemand ist, der keine eigene Meinung hat, sondern sich des Machterhaltes wegen dem geringsten Widerstand beugt und sowieso USRAEL zu Füßen liegt.one world

Der Kommunist im grünen Gewande Jürgen Trittin ist für die Rechten der Leibhaftige und wenn Trittin der Teufel ist, dann ist Wolfgang Schäuble der Beelzebub.

Die übrigen Sesselwarmhalter im Parlament sind Opportunisten, die nur Diäten raffen und sich nebenamtlich Beraterposten verschaffen, denen sie fachlich gar nicht gewachsen sind.

Nehmen wir einmal an, Frau Merkel hat doch Überzeugungen. Wenn ja welche?

Sie ist die Tochter eines Pfarrers, der in den fünfziger Jahren von Hamburg in die DDR auswanderte. Wer zu der Zeit in die DDR ausgewandert ist, mußte schon sehr überzeugt gewesen sein. Entsprechend ist Angela Merkel aufgewachsen und erzogen worden. Sie wurde in der DDR Funktionärin. Vielleicht doch aus Überzeugung?

Als nun die DDR versank, suchte sich Angela Merkel eine neue politische Heimat. Sie versuchte es zunächst in der Aufbruch-Partei, erkannte aber schnell, daß dieser Partei kein großer Erfolg beschieden sein würde. In die SPD waren schon genügend andere SED-ler eingewandert.

Warum sollte man es denn nicht beim Klassenfeind, der CDU, versuchen und ihn konspirativ zermürben, womög­lich umwandeln? Es fügte sich, daß es ohnehin schon in der Union Lautenschläger gab, die sozialistische Töne anschlugen.

Der Kapitalismus trompetete von der Ostküste her die Globalisierung hinaus. Der freie Verkehr von Kapital, Waren und Arbeitskräften. Die One World!

War das nicht das kommunistische Manifest par excellence? Alle Menschen sind gleich und allen soll es gleich gut gehen oder wenigstens gleich schlecht.

Was sind die Beweggründe von Jürgen Trittin?

Sein Vater war bei der Waffen-SS und war, als er vom Holocaust erfuhr, schockiert. (Wieso hat er eigentlich davon als SS-Mann nichts gewußt?) Jedenfalls sagte er Jürgen, daß so etwas nie wieder passieren darf. Jürgen – von der Alleinschuld der Deutschen am ersten und zweiten Weltkrieg überzeugt – kam zu der Einsicht, daß es Deutschland nicht mehr geben sollte („Nie wieder Deutschland, Deutschland verrecke! – Ich habe noch nie die deutsche Nationalhymne gesungen!“). J. Trittins Vorstellungen gehen dahin, Deutschland zu deindustrialisieren (natürlich nicht vollständig, aber etwa auf die Höhe Spaniens) und in einem europäischen Staat aufgehen (verschwinden) zu lassen.

Durch gezielte Zuwanderung sollen dann die Deutschen selber verschwinden, was durch Förderung von Zuwanderung und Abtreibungen noch verstärkt würde.

Wenn Deutschland und die Deutschen verschwunden sind, ist auch die Schuld getilgt!

Auch Wolfgang Schäuble denkt ähnlich. Auch er glaubt an die Alleinschuld der Deutschen und will Deutschland in einem europäischen Superstaat aufgehen lassen.

Deutschland und die Deutschen sind ein dunkles Kapitel in der Geschichte, aber gottlob von der Landkarte verschwunden; reingewaschen durch die Vereinigung Europas und die Immigration.

Wie läßt sich nun die Gleichstellung (Gleichschaltung) der Menschen zur einen Welt (One World) bewerkstelligen?

Da Hunderte von Milliarden Euros Entwicklungshilfe die unterentwickelten Länder in Jahrzehnten nicht voran­gebracht haben, das viele Geld ist in den Taschen der Politkleptomanen verschwunden, aber höhere Beiträge für die Entwicklungshilfe den Bürgern nicht mehr vermittelt werden können, muß ein neuer Terminus für die „ungerechte“ Verteilung der Güter auf der Welt her. Hierzu wurde die von Menschen angeblich verursachte Klimaerwärmung erfunden: Industrie und Verkehr verursa­chen einen Anstieg von CO2-Emissionen, die das Klima so stark erwärmen sollen, daß weltweit Katastrophen die Folge sind.

Die politische Klasse gibt Vorgaben zur Verringerung des CO2-Ausstoßes, die von der Industrie nicht eingehalten werden können. Darum muß die Industrie CO2-Zertifikate (Strafe) kaufen. Diese Gelder werden dann an die unterentwickelten Länder weitergegeben, weil die ja den Klimaschaden ertragen müssen, während die Industrie­nationen ihn verursacht haben.

Gleichzeitig wurde die Energiewende erfunden.

Durch die Abschaltung der Atomkraftwerke und demnächst der Kohlekraftwerke? werden Industrie und private Verbraucher gezwungen die exorbitant teure Wind- und Solarenergie zu verwenden.

Dadurch wandern ganze Industriezweige in andere Länder aus und die privaten Verbraucher werden höher belastet. Es gehen Arbeitsplätze in Deutschland verloren, in anderen Ländern entstehen neue. In Deutschland sinkt das Lohnniveau, in anderen steigt es etwas.

So soll der Ausgleich etwa aussehen.

Durch Masseneinwanderung minderqualifizierter Menschen aus aller Welt findet ein zusätzliches Dumping der Löhne in den unteren Lohnklassen statt. Der inzwischen gesetzlich festgeschriebene Mindestlohn hat dazu geführt, daß Arbeitskräfte, die einen höheren Lohn hatten, entlassen und zum Mindestlohn wieder eingestellt oder durch billigere Kräfte ersetzt wurden.

Um die Konkurrenzfähigkeit ausländischer Mitbewerber auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen, wird das Bildungsniveau in Deutschland permanent herabgesetzt.

Die eigene Wirtschaft wird mittels totaler Bevormundung und Bürokratie stranguliert.

Sogenannte NoGOs heizen den Politikern nur scheinbar ein, um entrüsteten „Volkswillen“ vorzugaukeln.

Fazit: Angela Merkel setzt die SED-Politik undercoverd fort. Schäuble und Trittin sind ihr wohl nur die nützlichen Idioten.

Wer sich gegen sie stellt, wird verdrängt.

Ihre Ziele sind mit denen der Ostküste fast deckungs­gleich. Mit einem Unterschied: Die von der Ostküste wollen aber die Beute für sich behalten

Pro & Contra

Pro & Contra

Diskussion: Mehr oder weniger Bundesländer?

Weniger Bundesländer: (M. St.)

Das föderale System verschlanken.

Zurzeit sind die 16 Bundesländer sehr verschieden von ihrer Bevölkerungsstruktur und Finanzkraft. Die Verantwortung ist zwischen Bund und Ländern oft nicht trennscharf aufgeteilt, was zu faulen Kompromissen und verzögerten Entscheidungen führt.

Es ist daher sinnvoll die Zahl der Bundesländer zu reduzieren, so daß eine annähernd gleich große Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft für jedes Bundesland gegeben ist. Dadurch können viele Positionen in  Politik und Verwaltung eingespart werden.

Eine mögliche Neugliederung könnte wie folgt aus-sehen:

Hanseland:

die bisherigen Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Niedersachsen.

Nordrhein-Westfalen: in den bisherigen Grenzen

Sachsen-Brandenburg:

die bisherigen Bundesländer Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen.

Mittelrhein-Thüringen:

die bisherigen Bundesländer Rheinland-Pfalz, Saar-land, Hessen und Thüringen

Baden-Württemberg: in den bisherigen Grenzen

Bayern: in den bisherigen Grenzen

Durch die Zusammenlegung von Ost- und Westbundesländern wird die Angleichung der Lebensverhältnisse in den Bundesländern gefördert. Ein Finanzausgleich findet innerhalb der Länder, jedoch nicht mehr zwischen den Ländern statt. So ist jedes Land angehalten, seinen Haushalt in Ordnung zu halten. Die durch den bisherigen Länderfinanzausgleich bedingte Verantwortungslosigkeit, bei der Länder mit guter Haushaltsdisziplin bestraft werden, wird vermieden.

Den Städten und Gemeinden kommt im neuen System ein sehr viel höherer Anteil an Entscheidungsmacht und an den Steuereinnahmen zu, denn auf lokaler Ebene wissen die Bürger am besten, was gut für sie ist, und wofür öffentliche Mittel eingesetzt werden sollten. Darüber hinaus werden Bildungsgesetze vereinheitlicht, was ermöglicht, daß Schüler bei einem Schulwechsel (Umzug in anderes Bundesland) weniger Probleme mit dem unterschiedlichen Lernstoff haben, als das bisher der Fall ist.

Alle Legislaturperioden sollten in Bund, Ländern und Kommunen gleichermaßen auf 5 Jahre verlängert und die Wahltermine sinnvoll zusammengelegt werden. Die Anzahl der Mandatsträger im Deutschen Bundestag ist mindestens zu halbieren und die Amtszeiten sind zu begrenzen.

Der Bundespräsident sollte künftig direkt vom Volk gewählt werden und max. 2 x 5 Jahre in seinem Amt bleiben.

Mehr Bundesländer (G.-U. Dahlmann)

Demokratie an der Basis stärken.

Unter dem Vorwand der Verschlankung, Vereinfachung der bürokratischen Wege und der Einsparung unnötiger Kosten, versucht das Politbüro in Brüssel und seine Epigonen den EU Bürgern Sand in die Augen zu streuen, um seine eigene Macht weiter auszubauen.

Das Subsidiaritätsprinzip, nachdem unser Gemein-wesen angeblich aufgebaut ist, besagt aber, daß Demokratie von unten herkommt.

Warum muß also ein Dorfbürgermeister, dessen Dorf meistens schon zu einer Sammtgemeinde gehört, also bereits praktisch ohne eigene Entscheidungsbefugnisse ist, ein Gehalt von 700,00 Euro plus Aufwandsentschädigung für Dienstfahrten, Arbeitsessen etc. bekommen, dazu noch ein Büro inkl. Sekretärin?

Der Dorfbürgermeister soll bitte Ehrenamtlich tätig sein und kann bequem zu Fuß zur Gemeindeversammlung gehen; wenn er sein eigenes Auto benutzen will, kann er das ja aber auf eigene Kosten. Das Essen und das Bier, das er in der Kneipe bei Besprechungen verzehrt kann er auch selber bezahlen. Ein eigenes Büro mit Sekretärin braucht er auch nicht.

Als angesehener Bürger seiner Gemeinde wird ihm das eine Ehre sein, auch wenn auf ihn nach Wiedereinführung des Subsidiaritätsprinzips mehr Arbeit zukäme.

Alle Dorfbürgermeister treten regelmäßig Im Kreistag (Kanton) zusammen und regeln die Dinge des Landkreises (Kantons). Sie bekommen dafür eine Fahrkostenpauschale, die sich an den Kosten öffentlicher Verkehrsmittel orientiert und eine Essenspauschlale erstattet. Auch diese Tätigkeit ist ehrenamtlich, denn selbst unter dem Gesichtspunkt erhöhter Tätigkeit (Subsidiarität) genügt sicher ein wöchentliches Treffen. Entbürokratisierung voraus-gesetzt.

Der Kreistag hat ein Büro das mit Eineinhalbtags Kräften besetzt ist.

Darüber hinaus können die gewählten Parteien, den Wahlergebnissen entsprechend, ebenfalls bis zu fünf Abgeordnete (insgesamt) in den Kreistag entsenden. Auch diese Abgeordneten arbeiten ehrenamtlich bzw. können von ihrer Partei bezahlt werden.

Jeder Kreistag wählt aus seiner Mitte einen Abgeordneten für den Landtag. Auch hier können die Parteien entsprechend dem Wahlergebnis einen Abgeordneten pro Landkreis entsenden.

Das hieße für das für das Land Niedersachsen mit 38 Landkreisen, 38 Vertreter des Landkreises plus 38 Vertreter von Parteien, hinzu kämen noch die Vertreter der Kreisfreien Städte, die auch noch jeweils zwei Abgeordnete entsenden können. Das entspräche für das Land Niedersachsen 76 Abgeordnete aus den Landkreisen plus 16 Abgeordnete aus den acht kreisfreien Städten, insgesamt 92 Abgeordnete, anstatt zurzeit 152 Abgeordnete.

Diese Abgeordneten können, wenn sie bedingt durch die Ämteranhäufung, nicht mehr berufstätig sein können, als hauptamtliche Landtagsabgeordnete eine angemessene Bezahlung einfordern. Spesen müssen jedoch gegen Vorlage von Belegen abgerechnet werden. Landtagsabgeordnete, die ein Einkommen haben, erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung.

Kommerzielle Beraterverträge, die aus der politischen Tätigkeit resultieren, sind verboten.

Alternativ könnte die Landtage völlig weggelassen werden, da seine Tätigkeit von den Kreistagen bereits wahrgenommen werden.

Alle Dinge, die die Kompetenzen des Landkreises übersteigen, werden vom Bund übernommen.

Die Bundesversammlung setzt dich demnach aus den Vertretern der Landkreise zusammen. Je ein Vertreter aus fünf benachbarten Landkreisen wird in die Bundesversammlung entsendet. Dadurch entsteht eine direkte Linie von der Dorf- bzw. Stadtgemeinschaft über den Kreistag zur Bundesversammlung. Außerdem wird die Anzahl der Abgeordneten in der Bundesversammlung niedrig gehalten.

Die Gesandten der Bundesversammlung erhalten eine angemessene Bezahlung. Spesen müssen jedoch gegen Vorlage von Belegen abgerechnet werden.

Kommerzielle Beraterverträge, die aus der politischen Tätigkeit resultieren, sind verboten.

Die Arbeiten der Gemeinden, der Landkreise und des Bundes werden durch Volksabstimmungen direkt vom Volk unterstützt.

Der Bundespräsident (möglichst parteilos) wird in Direktwahl vom Volke gewählt, das ermöglicht ihm Gesetze, die nicht verfassungskonform sind, abzulehnen.

Die diktatorischen Aktivitäten Brüssels werden zurückgedrängt.

Jahnkes Stammtisch, Die krumme Republik

Jahnkes Stammtisch:                                                                                         E. Jahnke

Die krumme Republik

Im Volksmund gibt es, unter vielen anderen, zwei Sprichwörter, die sie wahrscheinlich alle kennen:

1.Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. 2.Dumme Menschen sind gefährlich.

Hallo Deutschland, wie haste dich verändert! Wenn ich heute, nach 48 Jahren, die Geschichte der Bundesrepublik Revue passieren lasse, erkenne ich Deutschland nicht wieder. Man kann nur noch traurig sein.

Ein sozialer Rechtsstaat?                     Es war einmal.

Eine unabhängige Justiz ?                      Fehlanzeige.

Meinungsfreiheit?                                   Fehlanzeige.

Zu nennen wäre da; der ominöse Einigungsvertrag des Herrn Schäuble mit der sogenannten DDR, in dem fast alle widerrechtlichen Enteignungen der sowjetischen Militärregierung für nicht rücknehmbar erklärt wurden. D.h. daß alle Bauern, die einen Hof von über 100 ha besaßen, zum Teufel gejagt wurden. Das unendliche Leid, das diesen völlig unschuldigen Menschen zugefügt wurde, kann jeder nachvollziehen. Sie hatten eben das Pech, daß sie nach dem gemeinsam verlorenen Krieg nicht wie z.B. der Herr v. Turn u. Taxis im amerikani­schen Sektor lebten. Das Verfassungsgericht hat diese politische Sauerei auch noch für rechtens erklärt. Deshalb ist nicht nur meine, sondern auch die Achtung vieler tausender Menschen vor diesem Gericht und  Herrn Schäuble auf Null gesunken.Die bösen Rechten. Da fragt man sich wirklich: Wer ist der Dumme und wer ist der böse Nachbar in diesem immer noch unserem Staat und der Gesellschaft?Über ein viel diskutiertes Schlagwort, nämlich Rassismus, sollten alle Deutschen, deren Sinne noch nicht vernebelt sind, einmal nachdenken.Kommt darauf an, wen man als Zielscheibe braucht, sagen die “Antirassisten“Eine weiße Regierung wie die in Südafrika bis Anfang der neunziger Jahre, unter der schwarze Bürger weniger Rechte hatten als weiße Bürger, ist rassistisch.Wo das Schlagwort „Rassismus“ auftaucht, wird geheu­chelt und mit zweierlei Maß gemessen, daß sich die Balken biegen. Ein eingeborener Deutscher, der einen Ausländer anpöbelt oder lieber keine Moscheezentren in seiner Nähe möchte, ist ein Rassist, keine Frage. rechnen; sollte er überhaupt vor Gericht kommen.Ein Jungorientale, der einen Deutschen als „Schweine­fleischfresser“ oder als Scheißdeutschen verbal attackiert, ihn halb- oder ganz totprügelt, ist dagegen im Zweifelsfall immer ein Opfer sozialer Benachteiligung, gibt letztlich nur vorher erlittene Diskriminierungs­erfahrung zurück und kann sich ein mildes Urteil aus-Eine schwarze Regierung unter der Führung des ANC, der die schwarze Bevölkerung ungeniert zu Lasten der weißen Minderheit privilegiert und in all den Jahren ihrer Herrschaft nichts dagegen unternommen hat, daß weiße Farmer zu Tausenden gefoltert und ermordet wurden, ist dagegen ein demokratischer Hoffnungsträger, der halt ein paar Probleme noch nicht im Griff hat.

Gehen wir einmal nach Südafrika:

Wer oder was ist ein Rassist?

Juni 2014 „Unsere Medien“

Schlägt ein Ausländer zu und nimmt sich seine üblichen Provokationen gegen die Staatsmacht heraus, ist das der „neutralen Presse“ gerade mal einen Einzeiler wert.

Die geschönten Statistiken, z.B. über die Arbeitslosigkeit und über Kriminalität, hier besonders die Kriminalität der Ausländer, sind eine reine Lachnummer. Schlägt ein Deutscher zu, sind die linke Presse und alle „Gutmenschen“ im üblichen Erregungszustand.

Pfui…und Rechtsbeugung kann ich dazu nur sagen.

Was auf mich, der ich jahrelang der CDU zugetan war, davon 20 Jahre als Mitglied, schockierend wirkte, war, daß diese Partei völlig ihre Linie verloren hat und Steigbügelhalter zu vieler politischer Schweinereien geworden ist.

Der ganze Abbau und Umbau unverzichtbarer Werte wird mit der Notwendigkeit von „Reformen“ begründet und bringt die Grundfesten des Staates zunehmend ins Straucheln. Keine Orientierung, keine Verläßlichkeit der Aussagen, Schwimmen in einem Becken ohne Wasser.

Ehe und Familie?   Verwässert bis zur Unkenntlichkeit.

Gleichheit vor dem Gesetz?                    Fehlanzeige.

Eine soziale Marktwirtschaft?               Es war einmal.

Hier ohne Strichaufzeichnung einige Beispiele, die nach meiner Meinung von Unzulänglichkeit, Dummheit und Lächerlichkeit nur so strotzen:

Als ich im Oktober 1960, wegen politisch nicht genehmer Aussagen, Hals über Kopf den „ Arbeiter und Bauernstaat“ verlassen mußte, war für mich die Bundesrepublik mit dem freiheitlichen Grundgesetz und ihren gestandenen Politikern der perfekte Staat.

Das ist kein Irrsinn, das hat Methode. Denn Rassismus beschreibt keine objektive meßbare Realität.

Es ist ein politischer Kampfbegriff der von den Risiken forcierter Masseneinwanderung und von den Lebens­lügen des Multikulturalismus ablenken und jede Kritik daran diskreditieren und im Keim ersticken soll.

Eine des Öfteren geführte Diskussion unter den Stamm­tischbrüdern ist die Verharmlosung und Verhätschelung linker Gewalttäter in den meist linksgedrallten Medien.

Egal, ob es um den 1. Mai in Kreuzberg, die eine De-monstration einer Handvoll Neonazis oder die Räumung eines illegal besetzten „Kulturzentrums“ in Hamburg geht oder um inszenierte Proteste sogenannter „Lampedusa-Flüchtlinge“ in Berlin oder in der Hanse­stadt, organisierte gewaltbereite Linksextremisten lassen keine Gelegenheit aus, sich mit der Polizei regelrechte Straßenschlachten zu liefern und in deutschen Städten bürgerkriegsähnliche Zustände zu schaffen. In den Medien wird dann abwiegelnd von „einzelnen Ausschrei­tungen“ und „weitgehend friedlichen“ Kundgebungen zu lesen sein.

Diese militanten Linksextremisten werden als „Autonome“ oder „Antifaschisten“ verharmlost.

Unter den Polizeibeamten, von der Politik meist zur abwartenden „Deeskalation“ verdonnert, gibt es regel­mäßig Dutzende, manchmal Hunderte Verletzte.

Und das ist die Reaktion der zuständigen Politiker:

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat im Frühjahr 2014 alle Programme gegen den Links­extremismus in Deutschland gestrichen. Das Problem sei „aufgebauscht“ worden.

Sie dürfen raten: Welches der anfangs genannten Sprichwörter trifft hier zu???