Politik – Seite 14 – Deutsche Partei

Merkels letzter Integrationsgipfel

Am Dienstag (09.03.21) hat die Bundesregierung den letzten Teil ihrer Arbeit am „Nationalen Aktionsplan Integration“ vorgestellt. Allein der Name läßt Zweifel aufkommen, ob es sich hier um einen nationalen Aktionsplan handelt. Neben Merkel und der Intagrations-Staats-Ministerin Annete-Widemann Mauz (CDU) nahmen noch weitere 120 Vertreter von Bund, Länder und Kommunen teil.

Die ersten drei Phasen zur Umvolkung wurden ja bereits umgesetzt. In diesen ging oder geht es um Hilfen für zuwandernde „Fachkräfte“ im Heimatland und die erste Integration und Anerkennung ihrer Abschlüsse.

Also Atomphysiker, Zahnärzte und natürlich weltweit bekannte Herzchirurgen und Neurochirurgen.

In den Phase 4 und 5 geht es um nichts geringeres, wie man am besten Rassismus bekämpft und Maßnahmen entwickelt, wie die immer noch niedrigen Einbürgerungszahlen gesteigert werden können.

Also im Klartext, wie man die einheimische deutsche Bevölkerung weiter verdrängt.

Weiterhin ist man offenbar entsetzt, daß so wenige Migranten in Deutschland politisch aktiv sind.

Mauz sagte: „Wenn Deutschland eine Zukunft haben solle als wirtschaftlich starkes, modernes Einwanderungsland, „müssen wir dafür sorgen, daß alle ihre Fähigkeiten einbringen können und das auch tun“.

Kritik am Integrationsgipfel kam von der Opposition: Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg bemängelte, es gebe kein Ankündigungs-, aber ein Umsetzungsdefizit. Die Linkspartei nannte die geplanten Maßnahmen unzureichend. „Wir brauchen ein neues Staatsangehörigkeitsrecht mit einem Anspruch auf Einbürgerung nach fünf Jahren Aufenthalt“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Dabei müsse es grundsätzlich möglich sein, mehrere Staatsbürgerschaften zu haben. Das aber sei mit der Union nicht machbar, weil sie sich „aus ideologischen Gründen der Realität“ verweigere.

Wir fassen zusammen: Es wird alles mögliche dafür getan, daß Deutschland eines Tages von einem muslimischen Kanzler und von Politikern regiert wird, die weder deutscher Herkunft sind, noch sich mit unserer Kultur anfreunden können.

Frage warum?

Auch zum Gesundheitssystem müßten alle, die es brauchten, gleichen Zugang haben, so Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen. Weiterhin fabulierte sie: „Das Asylbewerberleistungsgesetz, das Schutzsuchenden praktisch nur akute Versorgung zugesteht, muß abgeschafft werden“. Insgesamt brauche Integrationspolitik „keine Appelle“, sondern „Chancengleichheit per Gesetz“. Nun, von den Grünen ist nichts anderes zu erwarten.

Fachkräfte! Also Atomphysiker, Zahnärzte und natürlich weltweit bekannte Herzchirurgen und Neurochirurgen. – Oder sind alle gemeint, die hierher kommen?

Wir lassen das mal unkommentiert so stehen. Jeder darf sich seine eigenen Gedanken dazu machen.

Wen man jetzt die Pläne und den Migrationspakt vergleicht, dann erkennt man natürlich fast in jedem Punkt eine Schnittstelle.

Fakt ist, wenn sich niemand dieser Entwicklung entgegenstellt, werden die Deutschen in dreißig Jahren im eigenen Land zur Minderheit.

Außerdem, von welchen Fachkräften sprechen diese Politiker überhaupt? Fachkräfte haben wir mehr als genug im eigenen Land, das Problem, sie wandern aus, was auch kein Wunder ist, denn in anderen Ländern werden diese händeringend gesucht, leistungsgerecht bezahlt und deutsche Fachkräfte sind in der ganzen Welt gefragt.

Nun kann man sich die berechtigte Frage stellen. Wenn doch Fachkräfte überall in der Welt gefragt sind und besser bezahlt werden als in Deutschland, warum wollen ausländische Fachkräfte unbedingt nach Deutschland? Es kommen ja massenhaft Leute hierher, nur sind das keine Fachkräfte. Wissen das unsere Politiker nicht oder wollen sie es nicht wissen?

Uwe Lamprecht

Geburtsdatum ohne Paß

Aus einer Auswertung des Ausländerzentralregisters (AZR) geht hervor, daß das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 416.420 Migranten unter dem Geburtsdatum 1. Januar führt. Dabei sind ca. 123.000 aus Syrien, 85000 aus der Türkei, 60.000 aus Afghanistan und ca. 30.000 aus dem Irak. Mit Abstand folgt Eritrea (16.000), Marokko (10.000), Somalia (9.000), „ungeklärte Staatsangehörigkeit“ (8.000), Pakistan (6.000) und der Libanon (4.000).

Mehr als ein Viertel der registrierten Ausländer mit Geburtsdatum 1. Januar reisten im Jahr 2015 ein. Ein weiteres Viertel danach und der Rest schon davor. „Die Erfassung von Personendaten sieht hinsichtlich des Geburtsdatums zwingend die Angaben zu einem genauen Geburtstag vor. Bei ungesicherten Angaben zum Geburtstag ist es grundsätzliche Praxis, das Geburtsdatum auf den 1. Januar des Geburtsjahres festzulegen, nicht in allen Ländern und Kulturen werden Geburtsdaten auf den Tag und Monat genau registriert“, teilte das BAMF hierzu mit.

„Das Datum 1. Januar wird erfaßt, wenn Asylsuchende keine Paß- oder sonstigen Identitätspapiere vorweisen können und lediglich ihr Geburtsjahr, jedoch nicht den genauen Tag oder Monat kennen“, teilt das BAMF mit.

Laut BAMF legt jeder zweite Asylbewerber über 18 keine Papiere vor. In einigen Ländern, vorzugsweise Afghanistan, wird kein großer Wert auf die Erfassung von Geburtsdaten gelegt. Das erklärt auch warum in Deutschland so viele unrasierte 15-jährige rumlaufen und ungehindert Straftaten begehen können, ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Bei „Geflüchteten“ aus der Türkei ist es wohl wenig glaubhaft, daß diese keine Geburtsurkunde besitzen. Naja, wahrscheinlich auf der Flucht verloren. Gut, daß das Handy immer gesichert ist, obwohl, das wird ja auch kurz vor Ankunft weggeschmissen, denn es gibt bei Ankunft im gelobten Deutschland gleich ein Neues.

Da aber eine Altersfeststellung mittels Röntgen des Handwurzelknochens gegen die körperliche Unversehrtheit verstößt, wird natürlich auch das Alter gar nicht erst überprüft.

Man gut das Zwangsimpfungen nicht gegen den Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit verstößt.

So können also weiterhin die ankommenden Flüchtlinge den Behörden ein vom Pferd erzählen, geprüft wird es nicht, Geburtstag ist dann der 1. Januar. Welches Jahr, das kann man sich wohl auch aussuchen.

Warum muß ich eigentlich bei einer Verkehrskontrolle meinen Führerschein vorzeigen? Ich fahr doch bereits seit zehn Jahren schwarz, aber unfallfrei!

Uwe Lamprecht

Impfzwang

Impfzwang durch die Hintertür!

Manch einem Politiker würde dies sicherlich gefallen, z.B. unserem Gesundheitsminister Jens Spahn. Der ist ja maßgeblich am ganzen Desaster mitverantwortlich.

Wie man nun der heutigen Pressemitteilungen entnehmen kann, treibt die EU die Arbeit an einem einheitlichen Corona-Impfpaß für einfacheres Reisen voran. Die EU-Kommission wolle in den kommenden drei Monaten die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, nationale digitale Impfausweise miteinander zu verbinden, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem EU-Sondergipfel zur Corona-Pandemie. EU-Ratschef Charles Michel sagte, die 27 Staaten näherten sich in ihren Vorstellungen immer weiter an. Welche Rechte an das gemeinsame Dokument geknüpft sind, würde dann jedes Land für sich entscheiden.

Damit ist die Katz ja nun endgültig aus dem Sack. Diese Pläne sind allerdings nicht neu, sondern schon im letzten Jahr im Gespräch gewesen. Als die AfD noch tönte, die Impfpflicht sei vom Tisch, waren die Pläne der EU längst bekannt. Damals war nämlich schon die Rede von einem „Covid-19 Paß“

Reisen nur für Geimpfte?

Merkel fabulierte: „Alle haben heute darauf hingewiesen, daß das zur Zeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muß sich ja vorbereiten.“ Das heiße nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpaß habe. „Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen.“ Was das heißt dürfte jedem klar sein. Vor der anstehenden Bundestagswahl will man sich ja nicht die Wähler vergraulen. Nach der Wahl dürfte sich an diese Worte niemand mehr erinnern.

In das gleiche Horn trötete EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, sie sagte, „Es seien noch politische und wissenschaftliche Fragen offen. Die Entscheidung, was möglicherweise mit so einem Impfpaß möglich sei, müsse jedes Land für sich treffen“ Auch hier ist bereits jetzt klar wie Deutschland entscheiden wird. Die Vergangenheit hat gezeigt wie überfordert die Regierung mit diesem Virus ist.

Dies ist aber etwas verwunderlich, denn wenn man mal googelt, dann hat die WHO schon im März 2013 das Corona Virus als todbringend bezeichnet. Die WHO ließ verlauten, „Corona, eine Gefahr für die ganze Welt“. Schon komisch, dass niemand was davon bemerkt hat. Im Jahr 2020/21 ist natürlich alles anders. Hier an dieser Stelle dürfen Sie sich, liebe Leser, Ihre Gedanken machen.

Uwe Lamprecht

Anmerkung: Corona-Viren gibt es schon seit mindestens 1932, dort waren nach späteren Erkenntnissen Corona-Viren an einer infektiösen Bronchitis bei Geflügel beteiligt. Im Jahr 1968 wurde Corona dann erstmals von Wissenschaftlern beschrieben. Auch dürfte klar sein, warum Kritiker heutzutage mundtot gemacht werden und mit der Zerstörung ihrer Existenz bedroht werden.

Einfamilienhaus ade?

Einfamilienhaus ade? Vorstellung grüner Politik

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in einem Interview den zunehmenden Trend zum Bau von Einfamilienhäusern kritisiert.

Dem Magazin „Spiegel“ sagte Hofreiter, „Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit für noch mehr Verkehr“.

Anlaß war die Entscheidung eines grünen Bezirksamtsleiters in Hamburg-Nord, wonach keine Einfamilienhäuser mehr in neuen Bebauungsplänen vorgesehen sind.

Ein entwicklungsgeschichtlicher Rückblick ist an dieser Stelle sehr hilfreich.

Es ist noch nicht allzulange her, da setzte geradezu eine Landflucht insbesondere der jungen akademisch gebildeten Landbevölkerung in die Städte ein, weil das Leben in der Stadt für junge Leute attraktiver und mit allen städtischen Annehmlichkeiten (u.a. Arbeitsumfeld, Kultur, Verkehrsanbindungen, Gastronomie und Nachtleben) verbunden war. Bei entsprechendem Einkommen spielte damals auch die Höhe der zu zahlenden Mieten kaum oder eine nur untergeordnete Rolle.

Aber im Zuge des sich langsam vollziehenden Wirtschaftswandels und der Verdichtung und Verteuerung von Wohnraum in den Ballungsgebieten sehnen sich viele der damals abgewanderten, nunmehr älter gewordenen „jungen Leute“ wieder nach ihrer früheren ländlichen Idylle und suchen entsprechende Wohnbauflächen. Gerne gesehen sind in den ländlichen Gemeinden „stadtflüchtige“ Eltern mit kleinen oder schon schulpflichtigen Kindern, die das Gemeindeleben bereichern sollen und können. Eine entsprechende Infrastruktur (z.B. Kindergärten, Schulen, Verkehrswege u.a.m.) war in den letzten Jahren in den ländlichen Gemeinden mit erheblichem finanziellen Aufwand aufgebaut worden, um der Landflucht entgegenzuwirken.

Und nun die Forderung des Grünen-Fraktionschefs Hofreiter, aus den eingangs erwähnten Gründen den Bau von Einfamilienhäusern (Hofreiter: „Einparteienhäuser“) baurechtlich zu erschweren oder zu unterbinden. Die (kommunistische?) Ideologie der grünen „Verbote-Partei“ zur Gleichmacherei scheint wohl nicht enden zu wollen. – Erinnert sei hier nur an die im Jahre 2013 gefassten „Veggie-Day-Beschlüsse“.

Kritik kam prompt und zutreffend u.a. von dem SPD-Bundestags-abgeordneten Sören Bartol (Hamburg) mit der Bemerkung „Die Grünen sind an Populismus und Scheinheiligkeit wieder einmal nicht zu überbieten“.

Und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeinde-bundes, Gerd Landsberg, meinte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (Madsack-Gruppe, Hannover)) gegenüber, ein Verbot sei ein falsches Signal und „Dies gilt um so mehr, als wir eine zunehmende Tendenz feststellen, daß die Menschen aus den Ballungsräumen heraus wieder mehr in die ländlichen Räume wollen. Gerade für Familien mit Kindern ist das Einfamilienhaus eine wichtige Perspektive“.

Der Chef-Kommentator Matthias Koch der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) schreibt dazu am 15.02.2021 treffend: „Die 15,9 Millionen Einfamilienhäuser in Deutschland künden nicht von kühlen Analysen ihrer Bewohner. Sie sind Ausdruck eines Traums, den sie verwirklichen wollen, für sich und ihre Kinder.“

Das sollten sich insbesondere die eingefleischten Grün-Wähler-Innen und grün angehauchten Wechselwähler bei anstehenden Wahlen merken und vor Augen führen.

Hans Steding, 16. Februar 2021

Warum kehrt der Sozialismus zurück?

Warum kehrt der Sozialismus zurück?

Durch den Lock Down werden immer mehr Geschäfte und Betriebe in den Konkurs getrieben:

Je länger der Lock Down anhält, desto mehr Arbeitslose und Kurzarbeiter wird er erschaffen. Viele Betriebe haben bereits ihre Reserven verbraucht, die Besitzer sind am Ende. Hoffnungslosigkeit, Verzweiflung und Selbstmorde sind die Folgen.

Die politgische Klasse gibt sich entspannt und feiert sich selbst als kompetent. Man spendiert großzügige Finanzhilfen auf Pump und deutet das als Generationsvertrag um, was heißen soll unsere Kinder und Kindeskinder sollen dafür geradestehen oder man nennt es auch : Nach uns die Sintflut! Denn Politiker denken nur in 4-jahres Etappen. Tatsächlich kommen die dringend benötigten Finanzspritzen oft Wochen verspätet zu den Empfängern, dann ist es häufig zu spät.

Großbetriebe, wie beispielsweise die Lufthansa stehen besser da, denn alleine die staatliche Zusage macht sie wieder kreditwürdig. Verschwörungstheoretiker behaupten, daß wäre Absicht, man läßt die Kleinen sterben und macht unter staatlichen Einfluß mit den Großen weiter.

Der Staat greift immer mehr in das Wirtschaftsgeschehen ein:

Durch die Eurorettung hat der Staat die Banken gerettet (vorläufig), die Commerzbank ist bereits halbstaatlich. Die Energiewende nutzt der Staat, um die Wirtschaft in die Richtung CO₂-frei zu steuern. Mit der Elektromobilität steuert der Staat Automobilindustrie in Richtung Elektrofahrzeuge, vielleicht aber in den Abgrund. Die Einwanderung ist zu einer staatlich gelenkten und subventionierten Interessenindustrie mutiert. Die Wissenschaft ist zur gelenkten Auftragswissenschaft degeneriert.

Eigeninitiative ist nicht mehr gefragt und auch gar nicht mehr möglich, solange sie nicht der Konsensideologie folgt. Durch die immer stärkere Einflußnahme des Staates schwächt er die Wirtschaft und schließlich sich selbst.

Der Ruf nach Umverteilung

Die linken Parteien haben inzwischen die Mehrheit, wenn man Teile der CDU/FDP hinzuzählt. Politik und Medien blasen mehrheitlich ins linksgrüne Horn. Durch die Corona Pandemie wird eine Verarmung der Bevölkerung verursacht, das ist nun endlich der Startschuß für die Linken eine „gerechte“ Verteilung der Güter einzufordern.

Mehr Macht dem Staat

Durch ständige Angstmache, wie Schweinegrippe, Vogelgrippe, Aids, Rinderwahn, eine Zeitlang drohte uns die Eiszeit, die ganze Städte unter ihrem Eis begräbt, jetzt ist es das von Menschen gemachte Klima, das die Erde verbrennen läßt. Obwohl der CO₂ Gehalt Jahr für Jahr weiter steigt, steigt die Erdtemperatur nicht mehr mit. Das Schüren der Angst stärkt die staatliche Macht.

Die Corona Epidemie könnte nun endgültig der Schlüssel zur Staatsmacht sein, man spricht ganz offiziell vom Reset. Was ist damit gemeint? Verschwörungstheoretiker sagen, daß die politische Kaste im Verbund mit dem Großkapital, die Wirtschaft komplett herunterfahren will, um dann mittels Reset eine neue Weltordnung zu schaffen, der sich alle Staaten unterordnen sollen.

Diese neue Weltordnung soll dann die Güter und die Vermögen weltweit gerechter verteilen.

Das geeignete Personal für den neuen sozialistischen Weltstaat ist bereits vorhanden und besteht aus erprobten Leuten z.B. der verflossenen „DDR“, hunderte kamen aus dem westdeutschen KBW (Kommunistischer Bund) und wechselten zu den Grünen. Angela Merkel und Anetta Kahane, z.B. erfüllen nicht nur die vorgeschriebene Frauenquote, sie und etliche Andere aus den „DDR“ Beständen, verwandelten sich bei der Wende, nicht nur urplötzlich von SED Betonköpfen und Stasizuträgern zu glühende Demokraten, sondern stiegen auch zu höchsten Ämtern auf, um die unterentwickelte Demokratie Westdeutschlands fortschrittlich zu gestalten und die Reinheit der Gesinnung zu überwachen. Frau Merkel gelang es, daß eine ganze Partei sich ihr komplett unterordnete, wo sie Stöckchen wirft und ihre unterwürfigen Hündchen die Stöckchen apportieren.

Warum sollten sich z.B. China oder die USA einer Weltordnung unterordnen? Wenn, dann doch nur zum Schein um eigene Vorteile durchzusetzen und warum sollte das Großkapital sich einer Weltordnung unterordnen?

Dazu folgende Theorie: Der Trick der Superreichen besteht aus der Selbstenteignung, natürlich mit einem Hintergedanken.

Die neue Weltordnung oder Global Governance ist das Wechselspiel (auf Gegenseitigkeit) der Kräfte zwischen Politik und Kapital.

Die Weltbevölkerung steigt ständig an, alle Menschen wollen aber an den Gütern der Welt teilhaben. So viele Güter würden aber die Ressourcen der Erde überfordern, also müssen alle Erdbewohner gleich reich bzw. gleich arm sein. Der Ruf nach Umverteilung, geschürt durch linke Kräfte wird immer lauter, Es reicht dann nicht mehr, das die Superreichen dann und wann ein paar Millionen für einen guten Zweck locker machen.

Also! Die Supereichen, aber auch die Reichen enteignen sich selber. Das Ganze natürlich mit einem Hintergedanken.

Und zwar: Die Reichen übereignen dem Staat, also dem Weltvolk, ihre Aktien, Ländereien, Bergwerke, Fabriken etc., sie werden dafür entschädigt. Da der Weltstaat das nicht bezahlen kann, wird die Schuld jährlich mit Zinsen und Zinseszinsen getilgt. Das ganze wird auf 99 Jahre vereinbart. Wenn der Staat die jährliche Schuld manchmal nicht bedienen kann, wird sie vorübergehend ausgesetzt oder teilausgesetzt. Somit wird die Schuld des Weltstaates, dank Zins und Zinseszins, ewig sein. So das Kalkül der Superreichen.

(Gerd-Uwe Dahlmann)

Dazu gibt es auch noch ein Buch:

„Vor den Toren zum Paradies – das Leben unserer Kindeskinder“ Von Gerd-Uwe Dahlmann

ISBN 978-3-7345-6128-3 (Paperback) ISBN 978-3-7345-6129-0 (e-Book)