Die nächste Bundestagswahl 2021

Gedanken um die Zukunft Deutschlands

Im Dschungel der Parteien in Deutschland wollen die Grünen die „Koboldsuchende Baerbock“ zur Kanzlerin haben. Ein kleiner Einblick in das Wahlprogram der Grünen reicht aus um zu sehen, daß die Grünen keinesfalls eine Mehrheit im deutschen Bundestag haben dürfen. Politiker der Grünen, Partei vom vaterlandshassenden und ewig kotzenden Habeck, fabulieren von uneingeschränkter Einwanderung nach Deutschland, völlig losgelöst vom eigentlichen Bedarf. Weiterhin finden sich Punkte im Parteiprogramm der Grünen wie:

Mehr Klimaschutz, ein schnellerer Kohleausstieg, mehr Investitionen, aber auch höhere Schulden.

Was genau fordern nun aber die Grünen: Klimaschutz-Sofortprogramm! Die Klimaziele sollen angehoben werden, so will man 70 % weniger Treibhausgase anstatt 55 % bis 2030.

Der CO-2 Preis für Verkehr und Wärme soll bereits im Jahr 2023 auf 60 Euro pro Tonne steigen. Bislang sind 25 Euro im Jahr 2023 geplant.

Der Kohleausstieg soll beschleunigt werden. Bis 2030 anstatt 2038 soll er bereits vollendet ein.

Ab 2030 nur noch E-Mobilität.

Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 130 km/h.

Vegane Milchalternativen sollen steuerlich mit Milchprodukten gleichgestellt und den reduzierten Mehrwertsteuersatz bekommen.

Migranten, die bisher nur einen vorübergehenden Duldungsstatus haben, bekommen nach fünf Jahren Aufenthalt ein sicheres Bleiberecht.

Hier stoppen wir einmal die Aufzählung, sonst muß gleich die Tastatur geputzt werden. Wir fassen mal zusammen. Strom, Gas, Wasser, Benzin, Diesel, Heizöl, Lebensmittel, Bekleidung usw., alles wird teurer.

Eine durchschnittlich verdienende Familie wird sich dann ein gesundes und glückliches Leben nicht mehr leisten können.

Wir steuern mit den Grünen an der Spitze des deutschen Bundestags in eine ökostalinistische und ideologiegeleitete Ökodiktatur.

Weiterhin wollen die Grünen die Schuldenbremse im Grundgesetz abändern, damit Deutschland noch mehr Schulden machen kann. Geplant sind so ca. 50 Milliarden Euro. Zu guter Letzt werden dann noch die Asyltouristen nach 5 Jahren Aufenthalt in Deutschland zu Deutschen gemacht. Der deutsche Paß steht damit zum Ausverkauf.

Das Schlimme ist, 25 % der Deutschen wollen auch noch Ihren eigenen Untergang wählen. Aber weiter geht’s, wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Auf der einen Seite eine Annalena Baerbock, die in den Akkus der4 E-Autos Kobolde sucht und auf der anderen Seite einen Armin Laschet, der NRW bereits durchislamisiert hat. In NRW leben bereits mehr Migranten als in ganz Italien. Also bei aller Liebe, das sind doch keine Volksvertreter. Wie kann man so eine Personalie überhaupt ins Rennen schicken.

Wenn auf NTV, ARD oder ZDF über die aktuelle Politik berichtet wird, so wird nur noch über die Grünen berichtet, über eine überforderte altgewordene Kanzlerin und natürlich über eine angeblich rechtsextreme AfD. Dem Grunde nach ist es egal, ob nun die Grünen, AfD, CDU, SPD, FDP oder sonstige Parteien in Deutschland gewählt werden. Es wird sich vermutlich nichts ändern.

Die Umfragewerte der AfD gehen leider zurück, gut, ob das stimmt wissen wir alle nicht, aber zumindest würde es bei dem Selbstzerlegungskurs den der Pressesprecher Meuthen fährt nicht abwegig sein. Das schanzt dann wiederum der CDU und den Grünen Wählerstimmen zu. Da wundert es nicht, wenn ihn Deutschland die Politikverdrossenheit umgeht und am Ende des Tages bei der Bundestagswahl nur noch eine Wahlbeteiligung von 40 % erreicht wird.

Das Wahlprogram der AfD liest sich zwar gut und wir nehmen wohlwollend zu Kenntnis, daß es wenigstens eine Opposition aus dem nationalkonservativen Lager in den Bundestag schaffen wird, aber von der einst stolzen AfD ist nicht mehr viel übrig. Die Hoffnungen schwanden mit Meuthen. Unzählige Parteiausschluß-Verfahren und interne Streitigkeiten haben dazu geführt, daß die Basis bröckelt.

Nun gut, man sollte das nicht überbewerten, aber dennoch im Auge behalten.

Wer nun auch die nächste Bundestagswahl gewinnen wird, einst ist sicher, besser wird es nicht.

Ralf Schmalle

Angela Merkels Rücktritt vom CDU-Vorsitz

Auch nach Angela Merkel wird die CDU nicht mehr konservativ

Die Deutsche Partei begrüßt die Nachricht, dass Angela Merkel noch 2018 auf den CDU-Vorsitz verzichten wird. Allerdings heißt es auch, als aussichtsreiche Kandidaten träten nun Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz an. Ihre Hoffnung auf einen konservativen Wandel an der Spitze können CDU-Mitglieder damit begraben. Wir freuen uns auf ihren Übertritt zur Deutschen Partei.

Für Christdemokraten, die sich für eine Bewahrung traditioneller Überzeugungen und Politiken einsetzen, kann die Zeit des Abwartens nun vorbei sein. Indem Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz: AKK) als Favoritin auf den Parteivorsitz ins Rennen geht, fällt jede Aussicht flach, dass die CDU wieder konservativ wird. Auch wird sie wie ihr designierter Gegenkandidat Friedrich Merz die Denationalisierung Deutschlands weiter vorantreiben.

Annegret Kramp-Karrenbauer wird Merkels Politik fortsetzen

Entscheidend ist nicht die Verpackung, sondern der Inhalt: Politisch wäre AKK mit ihrer Vorgängerin deckungsgleich. Um es bitter zu formulieren: Annegret Kramp-Karrenbauer wäre die bestgeeignete CDU-Vorsitzende für die weitere Desintegration des alten konservativen Wertekanons. Denn ganz wie ihre Vorgängerin bringt sie es fertig, alles zu ändern, und dabei zu wirken, als habe sich nichts getan. Das Gefährliche daran ist, dass sie auf diese Weise ein Bedürfnis Konservativer nach einem normalen Gang der Dinge erfüllt. Fatal wird dies, wenn in der Substanz dramatische Umschwünge vollzogen werden.

Mit dem UN-Migrationspakt wird unser Land ab Dezember 2018 in ein offenes Siedlungsgebiet für Armutszuwanderer aus Afrika und dem Orient verwandelt. AKK täte so, als wäre dies das Selbstverständlichste auf der Welt. Sie ist gut darin, uns das Gefühl zu geben, dass nichts Besonderes geschieht. Sollte auch Armin Laschet kandidieren und aufgrund des delegiertenstarken CDU-Landesverbandes NRW das Rennen machen, so wird er auf eine wenig provokative, joviale Weise die selbe Politik wie Merkel und AKK betreiben.

Friedrich Merz: Außen konservativ, innen transnational

Friedrich Merz verlor im Machtkampf einst gegen Angela Merkel. Konservative in der Union könnten nun in ihm einen Hoffnungsträger erkennen. Schon ein starkes Abschneiden von Merz bei der Parteitagswahl könnte ihnen die Illusion vermitteln, dass ein Wandel in der CDU noch möglich sei. Friedrich Merz war es schließlich, der die Leitkultur-Debatte einst initiert hatte.

Allerdings steht Merz kompromißlos für eine Außenpolitik, die auf Aggressivität und Aufrüstung der NATO setzt. Es liegt jedoch nicht im Lebensinteresse der Deutschen, in eine Kriegsgefahr mit Russland zu geraten. Merz dürfte auch die Entwicklung der EU zu einem Bundesstaat vorantreiben wollen. Zudem ist er für einen gnadenlosen Wirtschaftslobbyismus bekannt, der unsere nationalen Parlamente gleichfalls weiter schwächen würde. Kurzum: Merz ist nicht nationalkonservativ, sondern liberalkonservativ im Sinne transatlantischer Wirtschafts-Eliten. Ein Missbrauch der CDU als eine Agentur dieser Eliten kann nicht im Sinne der Werte-Union und ihr Nahestehender sein.

Einstige konservative Elemente der CDU finden sich heute in der DP

Die Deutsche Partei (DP) war in der frühen Bundesrepublik ein loyaler Koalitionspartner der CDU unter Konrad Adenauer. Die protestantisch geprägte DP und die katholisch dominierte Union besaßen im Wertekanon viele Übereinstimmungen. Adenauers Politik auf dem Kontinent stand für ein „Europa der Vaterländer“, mit dem sich die DP identifizieren konnte. Deshalb wechselten Anfang der 1960er Jahre viele Mitglieder der DP zur CDU.

Die heutige CDU verzichtet Stück für Stück auf mehr Elemente nationaler Souveränität. Die alte Union mag auf Seniorentreffen der Partei noch weiterleben, inhaltlich ist sie eher in der Deutschen Partei zu finden. Wir sind daher zuversichtlich, dass konservative Angehörige der CDU unter ihre Mitgliedschaft einen Schlussstrich ziehen und zur Deutschen Partei wechseln. Sie wären uns herzlich willkommen.