Kategorie: Politik

„Sprachlicher und begrifflicher Wandel für Steuern und Abgabelasten

Brauchte in früherer Zeit die Regierung eines Staates zusätzlich Geld, hob sie entweder bestehende Sätze oder Festbeträge auf schon bestehende Steuern oder Abgabenlasten an oder erfand ganz einfach eine neue Steuer oder Abgabenlast.So wurden über Jahrzehnte hinweg immer neue Steuern und Abgabelasten erfunden und mit klangvollen Namen und Begriffen „dekoriert“.

An die Abschaffung von einmal eingeführten Steuern und Abgabelasten wurde in der Vergangenheit nur selten oder garnicht gedacht.

So wurde unter Kaiser Wilhelm II zum Beispiel zur Finanzierung der Kriegsmarine eine „Sekt-Steuer“ eingeführt, die auch heute noch vom Verbraucher zu zahlen ist. Oder der „Solidaritäts-Zuschlag“ zur Finanzierung der Deutschen Einheit.  Bleibt er oder bekommt das Kind nur einen anderen Namen mit einer anderen „Bewertungs-Ziffer“? Oder die „Erneuerbare-Energie-Umlage“ zur Finanzierung der Strom-förderung aus Wind- und Sonnenenergie und Biomasse. Oder das „Abschmelzen“ von Zinsfreibeträgen.

Und neuerdings die Diskussion über die „CO²-Bepreisung“ von Schad-stoffausstößen.

(Vielleicht später auch noch die Erhebung einer „Atemluftverbrauchs-steuer“, die ich dem damaligen Bundesumweltminister Töpfer zu seiner Amtszeit schon vorgetragen und vorgeschlagen habe.)

Alles klangvolle und einprägsame, von den modernen politischen Raubrittern erfundene Namen, um das Steuern und Abgaben zahlende Volk zu verdummen, ihm Schuldgefühle einzureden und es weiter ausbeuten zu können.

Hans Steding „

Die Lösung der Probleme.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth fordert im Tagesspiegel-Interview (03.03.2019) eine Gesetzesänderung, damit endlich die Hälfte der Bundestagsmandate mit Frauen besetzt wird. „Frauen im Verteidigungsausschuss beispielsweise haben einen ganz anderen Blick auf Konflikte und Kriege, …“
Sie würde Geschlechterparität notfalls auch per Gesetz erzwingen.

Ihre Begründung: „eine gesetzliche Regelung“ ist „selbstverständlich ein richtiger Schritt, um die Repräsentanz und Qualität von Politik insgesamt zu steigern.“

Dann aber dürften nur noch Frauen ins Parlament. Frau Roth selbst ist ja schon ein Qualitätsmerkmal.

Wie will Claudia Roth dies erreichen?

„Wir müssen uns dringend mit der strukturellen Diskriminierung von Frauen in unserer Gesellschaft und in Europa auseinandersetzen.“ „Am einfachsten wäre es, wenn sich die anderen Parteien zunächst am Modell der Grünen orientieren würden, der parteiinternen Quotenregelung bei Listenaufstellungen.“

Wir meinen:

Wenn die Frauen ein Höchstmaß an: Frieden, Gerechtigkeit und Diversität bringen, gibt es nur eine Konsequenz: Das Matriarchat muß unverzüglich wieder eingeführt werden – nach 12.000 Jahren Männer-herrschaft. Nach der Quotenregelung müßten Frauen gesetzlich zu 50% auf der Müllkippe, der Straßenreinigung, an der Front usw. vertreten sein. Zwar hätten wir überall automatisch große Qualitätsverbesserungen, die wäre aber noch zu steigern (100%), wenn die Männer ganz wegblieben. Sie sollen sich ins Haus zurückziehen, dem HausRobi zur mechanischen Hand gehen und ihm sonstige Hilfestellung leisten, wie z.B. die Gelenke ölen. An den Kindern können sie ja nichts verderben, denn die sind zwecks guter Erziehung in der Kita.

In Berlin ist der Frauentag zum ersten Mal ein Feiertag! In 10 Jahren wird es vielleicht einen Männergedenktag geben, weil es keine Männer mehr gibt, sondern nur noch Roboter-Haushaltsgehilfen.

Damit geht es schneller in die schöne Zukunft als über die umständlichen Wahllisten, wie sie bereits in Brandenburg beschlossen wurden, oder die langwierige Auseinandersetzung mit der strukturellen Diskriminierung.

Warum ein so zeitraubender Weg? Nein! Hat Frau Roth Angst davor, die einzig richtige Lösung zu fordern?

In einigen Gebieten hat das Matriarchat sowieso überdauert. Eine Einführung wäre sofort weltweit möglich.

Endlich wäre die Menschheit gerettet. Die letzten 12.000 Jahre vergessen wir. Dann wir alles gut sein.

Lachen Sie nicht. Unsere Forderung wird von der neuesten Forschung aus China bestätigt:

„Das Matriarchat macht Mädchen risikofreudiger“, das Patriarchat risikoscheuer. „Demnach sind die Unterschiede beim Risikoverhalten primär der Kultur geschuldet.“

(L.R.)