Griechenland, Überraschung

Überraschung!

Im Rahmen ihres Berichtes vor dem EU-Parlament wurde bekannt, daß die Troika ihre völlig falsche Prognose für Griechenland auf das überlieferte Datenmaterial  zurückführt.

Die „Experten“ von EZB, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds hätten

nicht geahnt!

daß die von Athen gelieferten Daten überwiegend falsch gewesen seien.

(aus Preußische Allgemeine Zeitung)

Leute, die heute noch glauben, daß Griechenland seriöse Daten abliefert, sollte man, für den Rest ihres Lebens, zur Insel der Seligen verschiffen. Einmal pro Woche schaut der Kasper vorbei.

(die Redaktion)

Menschenrechte

Menschenrechte                                                                                               GUD

In der UNO sitzen Vertreter von etwa zweihundert Staaten; sie sollen die Probleme der Welt friedlich lösen.

Natürlich sind die dort vertretenen Staaten alle Demokratien. Es sind in der UNO auch Staaten vertreten, die man als gelenkte Demokratien oder Diktaturen oder sogar schlicht als Kleptokratien bezeichnen müßte. Der Hammer aber ist, daß Staaten, die nachweislich die Menschenrechte auf schwerste Weise verletzen, nun in den Menschenrechtrat gewählt wurden.

Unter anderen: Saudi-Arabien, Rußland, China und Kuba!

So hat der Antirassismus-Ausschuß des Menschen­rechtsrates Anfang dieses Jahres den früheren Finanzsenator Tilo Sarrazin als rassistisch bezeichnet und Deutschland kritisiert, was große Betroffenheit in unserer politischen Klasse hervorrief.

Recht, Grundrechte

Grundrechte:                                                                                                    (H. Steding)

Meinungsfreiheit und „politische Korrektheit“

Der Grundrechtsartikel  5 Abs. 1, Satz 1 des Grundgesetzes lautet:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …“

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit rechnet zu den „vornehmsten Menschenrechten überhaupt“ (BVerfGE 7, 198/208). Es sichert, daß jeder frei sagen kann, was er denkt, Auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt bzw. angeben kann (BVerfGE 42, 163/170f; 61, 1/7). Der Begriff der Meinung ist „grundsätzlich wieweit zu verstehen“ (BVerfGE 61, 1/9). Keine Rolle spielt, welche Themen berührt werden; die Meinungsfreiheit schützt die Kommunikation in allen Bereichen. Ebenso wenig ist von Bedeutung, ob mit der Meinung öffentliche, insbesondere politische, oder private Zwecke verfolgt werden (AltK 22; Mü 5).

Das Grundrecht schützt Äußern und Verbreiten der Meinung, also ihre Abgabe, wie den mehr oder minder langen Prozeß der Informationsübertragung. Geschützt sind der Inhalt, aber auch die Form bzw. die Art und Weise der Äußerung (BVerfGE 54, 129/138f; 60, 234/241; BoK 160 ff.) und

„Maßnahmen wegen eines Leserbriefes beeinträchtigen die Meinungsfreiheit (BVerwGE 46, 175/181 ff)“ z.B. Rüge, Abmahnung, Repressalien, Kündigung u.a.m.

Anm. der Verfasser

Zu beachten ist allerdings Absatz 2 von Artikel 5 GG, der lautet:

„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

Besondere Beachtung und Bedeutung erlangt hier mittlerweile der § 130 Strafgesetzbuch (StGB) in seiner aktuellen Fassung

(http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/_130.html);

hierin findet sich versteckt auch die heute so beliebte „politische Korrektheit“ wieder, Zutreffendes strafbewehrt nicht beim Namen nennen zu können bzw. zu dürfen.                 Abkürzungsverzeichnis BVerfGE     Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwGE   Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts AltK  Kommentar zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Reihe Alternativkommentare) Mü  von Münch, Grundgesetzkommentar Bd. I, 3. Auflage 1985, Bd. II und III, 2. Auflage 1983 BoK  Kommentar zum Bonner Grundgesetz (Bonner Kommentar), Stand Sept. 1987

 

Die Gedanken sind frei!      Sind sie wirklich noch?                 Die Gedanken sind frei                                                       In diesem Lande sind sie es wohl noch (?). Aber Du solltest dieses oder jenes lieber nicht denken!

GUD

Leserbrief, Offener Brief an Joachim Gauck

Offener Brief

Herrn Bundespräsident                                                                                                        Joachim Gauck                                                                                                                   Spreeweg 1                                                                                                                            10557 Berlin

Herr Bundespräsident,

nun also Oradour, wieder im Kniefall, wieder ein Schuldbekenntnis und wieder übernehmen Sie das Dogma der Sieger

Deutsche Schuld, gestern, heute, morgen und in alle

 Ewigkeit?

Wer Ihr von Gram zerfurchtes Gesicht sieht, ist versucht, Mitleid mit Ihnen zu empfinden. Oder Enttäuschung und Wut über einen Bundespräsidenten, der schon wieder seinem Amtseid nicht gerecht wird?

Zu diesem gehört – sine qua non – sein eigenes Volk zu verteidigen, wo immer das möglich und nötig ist. Wenn Sie, was doch eigentlich selbstverständliche Pflicht in Ihrem Amt sein müßte, sich über die Fakten zu Oradour vor Ihrer Reise informiert hätten, vielleicht sogar das vor einigen Jahren erschienene Buch des französischen Wissenschaftlers Vincent Reynouard

„Die Wahrheit über Oradour“

gelesen hätten, dann hätten Sie sich diese Reise und damit einen weiteren Beweis Ihrer Unwissenheit ersparen können.

Versöhnung ja, aber ohne Anerkenntnis der Wahrheit bleibt das Wort eine hohle Phrase und ohne zukunftsfähiges Fundament.

Ihr Auftreten und Ihre mangelnde Sensibilität gegenüber historischen Fakten sind zutiefst beschämend.

Alfred E. Zips

Gesellschaft, Findet in Deutschland eine Umvolkung statt?

Gesellschaft:                                                                                          (G.-U. Dahlmann)

Findet in Deutschland eine Umvolkung statt?

Aus aller Welt strömen Flüchtlingsscharen Richtung Europa. Angeblich verfolgt und gemartert, hungrig und ausgezehrt. Dabei kostet ein Transport mit einem Schlepper leicht mehrere tausend Euro pro Person; davon kann man in vielen afrikanischen Ländern eine ganze Weile gut leben. Die Verfolgten, die den Weg seltsam schnell ins deutsche Sozialnetz finden, beklagen sich lauthals (s. Hamburg), wie schlecht sie hier behandelt werden. Nanu? Waren sie eben nicht erst noch um ihr Leben gerannt und sollten dankbar sein, wenigstens in einem sicheren Lager Unterkunft gefunden zu haben? Wie ist das überzogene Anspruchsverhalten zu erklären? Nun, die Einwanderungsindustrie, die unter dem Deckmantel der Humanität ihr Geschäft betreibt, sorgt für den Krawall, denn die „Vertriebenen“(??), wie es dann plötzlich heißt, sollen ja hier bleiben und uns bereichern (Neusprech!).

Wer wagt, nach den Bildern von Lampedusa eine gegenteilige Meinung zu haben? Wer fragt nach den bezahlten Schleppern in Nordafrika oder sonstwo und wer zeigt mit dem Finger auf die Ermunterer und Helfershelfer, die hierzulande, gutbezahlt natürlich, sich besorgt um die „Zuwanderer“ kümmern?

Die westliche Wertegemeinschaft hat ganz Nordafrika in Brand gesteckt, um dort Demokratie und Menschenrechte einzuführen. Nun haben diese Staaten, Irak, Libyen, Tunesien, Ägypten etc. Demokratie. Warum müssen deren Bürger dann noch flüchten? Auch die Flüchtlinge oder Vertriebenen aus dem Inneren Afrikas müssen doch nicht unbedingt ins ferne kalte Europa ziehen. Gibt es nicht auch in Afrika genügend Demokratien?                                                                      In der UNO sitzen die afrikanischen Staaten, die alle stimmberechtigt sind. Oder ist die UNO voll von Ganoven aus Gangsterstaaten? Diese Staaten verabschieden Resolutionen und erteilen Mandate, um andere Staaten zur Räson zu bringen. Aber ihren eigenen Bürgern fehlen Menschenrechte, sie sind hungern, sie flüchten.

Die Afrikanische Union, über 50 Mitgliedstaaten, hat sich zu Lampedusa nicht geäußert, sich noch nicht einmal mit dem Thema beschäftigt.

Kein Mensch müßte ertrinken, wenn die wirklich Bedrohten in der Nähe ihrer Heimat an einem sicheren Ort versorgt würden, bis in ihrer Heimat die Verhältnisse stabil sind! Daß diese Länder nicht genug Geld hätten, die Flüchtlinge zu versorgen, kann man nicht gelten lassen, denn die Weltgemeinschaft, die heute schon immens viel aufbringt für die Rettung und Versorgung, könnte mit einem Bruchteil dieses Geldes, die Aufnehmerstaaten zufrieden stellen.

Dies alles sind nun keine genialen Ideen, darauf kann jeder kommen!

Verschwörungstheorien hin oder her, die Regierenden oder die, die die Regierenden regieren, wollen die Völker Europas verändern. Wenn die ganze Geschichte der Europäer schlecht war, angefangen bei den Kreuzrittern, über den Handel mit afrikanischen Sklaven bis hin zur Kolonisierung der übrigen Welt, dann muß man wohl zum Wohle der Menschheit diese Völker austauschen. Allerdings haben die Kreuzritter das Heilige Land von den arabischen Eroberern zunächst zurückerobert und die Araber waren brutale Sklavenhäscher, auch haben die asiatischen und arabischen Völker andere Völker unterdrückt und ausgebeutet. Die Europäer waren lediglich die erfolgreichsten. Aber die Geschichte kann man ja so oder so schreiben, wie wir Deutschen ja aus leidvoller Erfahrung wissen.

Die Regierenden oder die, die die Regierenden regieren, und ihre abhängigen Büttel bei den Medien und der Justiz werden alles tun, um die aufzuhalten, die diese Umvolkung verhindern wollen. Gegebenenfalls wird man eben auch mal ein paar tausend Uneinsichtige(!) in Betreuungsgewahrsam (natürlich nicht KZs) nehmen, um sie erziehungspolitisch auf das richtige Denken zu schulen.