Kategorie: EU

Hat Putin sich verkalkuliert?

Hat Putin sich verkalkuliert?

Putin hatte dem Westen einige rote Linien aufgezeigt, die nicht überschritten werden durften, weil sie seiner Meinung nach eine Gefährdung Russlands darstellen würden. Seine Hauptsorge war, daß die Ukraine Mitglied der Nato werden würde und daß plötzlich nuklearbestückte Raketen unmittelbar vor seiner Haustür stünden. Eine berechtigte Befürchtung aus der Sicht Russlands, denn die Amerikaner hatten in den 1960iger Jahren, bis hin zu einer möglichen Auseinandersetzung mit Atombomben, nicht zugelassen, daß die Russen entsprechende Raketen auf Kuba stationierten.

Da der Westen absolut nicht auf die Forderungen Putins eingehen wollte, sah er sich zum Handeln gezwungen. Putin berief sich auf das Selbstbestimmungsrecht der russischen Mehrheit im Osten der Ukraine, da der Westen ihm das ja in Jugoslawien vorgemacht hatte. Auch meinte er, wenn der Westen, gemeint sind natürlich die USA, im Nahen Osten und in Afghanistan beliebig Kriege anzetteln können, daß er das in der Ukraine ebenfalls tun kann. Seine Husarenritte in Georgien, auf der Krim und in Kasachstan, müssen ihn bestärkt haben in einer Blitzkrieg Aktion die Ukraine zu unterwerfen, so daß die Welt vor vollendete Tatsachen gestellt wäre. Die Nato würde es nicht wagen diesen Prozess umzukehren. Außerdem spielte Putin noch die NAZI-Karte, in dem Glauben, wenn er die Nazi-Regimenter, die es tatsächlich in der Ukrainischen Armee gibt öffentlich macht, daß dann der Westen wie üblich, aufheulen wird, weil ja alles was damit zusammenhängt begierig von den westlichen Medien, speziell den deutschen, aufgegriffen wird und an die große Glocke kommt. Auch hier hat sich Plutin getäuscht. Er hat nicht bedacht, daß es hier zu Lande in Wirklichkeit gar nicht um die wirklichen Nazis geht, sondern hauptsächlich um Menschen die nicht dem Mainstream folgen, um sie mundtot zu machen, gegebenenfalls gesellschaftlich und sogar materiell zu vernichten.

Der Einmarsch sollte mit möglichst wenig Blutvergießen erfolgen und tatsächlich konnten Demonstranten Putins Panzer stoppen, was es noch nie in einem Krieg gab. Aber noch etwas war anders in diesem Krieg; die Ukrainer hatten sich diesmal vorbereitet. Hier ging Putins Kalkül nicht auf. Die Ukrainer ließen sich von den riesigen Panzerkolonnen nicht beeindrucken und fügten ihnen aus einer guten Deckung immer wieder schwere Verluste zu, auch wenn uns der Mainstream gelegentlich Bilder, die aus russischen Manövern stammten vorführte oder die gleichen Bilder von Panzern die von einer Drohne abgeschossen wurde und am nächsten Tag auf eine Mine fuhren, zeigten.

Putins Traum, daß die Ukraine urrussisch ist und darum zu Russland gehört wird sich so nicht erfüllen, zu groß sind die Zerstörungen und zu groß ist die Wut der Bevölkerung, er kann das Land zwar besetzen und von einem Quisling verwalten lassen, aber der große Teil der Bevölkerung wird gegen ihn sein.

Der Westen hat durch seine sture Haltung sehr viel zu diesem Unglück beigetragen. Seit Jahrzehnten raten Strategen zwischen dem Warschauer Pakt (heute Rußland) und den Ländern der Nato einen Korridor von neutralen Staaten zu errichten, das ist auch was Rußland wollte und noch will. Aber die USA wollen Rußland immer weiter einschnüren und schlußendlich fragmentieren (Goerge Friedman).

Durch die Sanktionen wird der Westen sich selber, vor allen Dingen aber Europa schaden und Russland wird sich nun gänzlich von Europa ab- und dem asiatischen Block zuwenden.

George Friedmans (Stratfor/Geopolitical Futures) Aussage beim „The Chicago Council on Global Affairs“ vom 4. Februar 2015, Chicago, findet nun seine endgültige Erfüllung – „Wir (die USA) haben seit einhundert Jahren daran gearbeitet, notfalls durch Krieg, daß Deutschland und Russland nicht zusammenkommen können.“ Denn Russlands Ressourcen vereint mit der deutschen Technologie, würde die Welt beherrschen.

Europas Lokomotive, namens Deutschland, geht der Druck im Kessel runter, wir haben keine Rohstoffe und unser Know how geht, dank politischer Dummheit, verloren. Das amerikanische Kalkül wird in doppelter Hinsicht aufgehen. durch den beabsichtigten Keil, der zwischen Deutschland und Russland (die baltischen Staaten, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien) wird Russland von Deutschland getrennt und durch die kommende Hyperinflation, die Energie- Euro- uns Flüchlingskrise, den Zusammenbruch der Lieferketten und Produktionsstätten, wird der deutsche Staat und mit ihm die EU zusammenbrechen. Der Moloch in Brüssel wird mit leeren Händen da stehen. Wir werden verarmen.

 Russland wird gegen seinen Willen in die Welt Asiens, und in die Arme Chinas getrieben. Mit China, Indien u.a. bildet dieser Block die halbe Menschheit. Die Welt wird dann aus zwei wirtschaftlich und militärischen Blöcken bestehen. Europa wird zu einer dritte Welt Region und in der Zukunft nur eine untergeordneter Rolle spielen.

Gerd-Uwe Dahlmann

 

George Friedmans (Stratfor/Geopolitical Futures) Aussage beim „The Chicago Council on Global Affairs“ vom 4. Februar 2015, Chicago s. auch Youtube

Es wird Konflikte geben, es gab Konflikt in Jugoslawien, und es gibt sicher Konflikt jetzt in der Ukraine.

Also, das urzeitliche, urweltliche Interesse der Vereinigten Staaten, wofür wir seit Jahrhunderten die Kriege führen – erster und zweiter Weltkrieg und kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereinigt sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse war es, sicherzustellen, daß das nicht geschieht.

Der Punkt ist, die Vereinigten Staaten sind dabei ein „Cordon Sanitaire“ um Russland herum aufzubauen. Und Russland weiß´das.

So, die Vereinigten Staaten, und jetzt, gestern haben die Vereinigten Staaten bekannt gegeben, dass sie Waffen (an die Ukraine) liefern werden. Heute Abend haben sie es natürlich bestritten, aber sie werden liefern, die Waffen werden geliefert.

Die Vereinigten Staaten haben ein grundsätzliches Interessen – sie kontrollieren alle Ozeane der Welt, keine Macht hat das zuvor jemals getan.

Für Russland stellt der Status der Ukraine einer existenzielle Bedrohung dar. Und die Russen können bei dieser Frage nicht einfach so weg gehen. loslassen.

Für die Vereinigten Staaten ist die größte Urangst, dass russisches Kapital, russische Technoligie…ich meine , deutsches Kapital und deutsche Technologien, und die russischen Rohstoffe und die russische Arbeitskraft sich zu einer einzigartigen Kombination verbinden, die die USA seit Jahrhunderten unheimliche Angst einjagt. Also, wie kann man das erreichen, dass diese (deutsch russische ) Kombination verhindert wird. Die USA haben ihre Karten auf den Tisch offen gelegt: das ist die Linie zwischen dem Baltikum und dem Schwarzen Meer.

Für die Russen – Ihre Spielkarten lagen schon immer offen auf dem dem Tisch – die Russen wollen wenigstens eine neutrale Ukraine haben, keine prowestliche.

 

 

Martin Van Creveld: Vor Jahren habe ich geschrieben, daß die Aufnahme der osteuropäischen Länder in die Nato ein großer Fehler sein könnte und daß es besser wäre, eine neutrale Zone zwischen diesen Ländern und Rußland zu schaffen. Gegenwärtig könnte ein solches Vorgehen mit der Ukraine beide Seiten zufriedenstellen.

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Prof. Dr. Martin van Creveld, israelischer Militärhistoriker, hat die Streitkräfte verschiedener Nationen beraten und lehrte an den Universitäten in Jerusalem und Tel Aviv. 

Putins Krieg

Putins Krieg; IWF fürchtet Schocks für die Wirtschaft; „Celler Zeitung“ vom heutigen Tage

Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,

zu den Berichten nachfolgende Leseranmerkung zur Veröffentlichung:

„Auch eine Anti-Mainstream-Meinung gehört zum guten Ton gleichgeschalteter regierungskonformer Berichterstattung.

Die EU stranguliert sich langsam aber sicher selber mit ihren stetigen Sanktions-verschärfungen gegenüber Russland; sie hofiert und unterstützt eines der korruptesten Länder – die Ukraine.

Schon vergessen die „Pandora-Papers“, die offenlegten, dass der Schauspieler und jetzige ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyi in Costa Rica eine Offshore-Briefkastenfirma und ein Offshore-Bankkonto unterhält/unterhielt?“

Mit Gruß verbleibt Hans Steding

Völkerrecht, Europa (2)

Völkerrecht: Europa (2):                                                                                              FM

Wer ist Europäer, Was ist Europa und Wofür steht es?

  1. Nach Völkerrecht sind Individual- und Selbstbe­stimmungsrecht der Völker gleichrangig, da sie sich gegenseitig bedingen und auch einschränken, also ohne Antidiskriminierungsgesetze!

Die Rechtsordnung des Staatenbundes Europa kann nur in Europa und nur für seine Bürger gelten, weil jeder Staat seine Gesetze selbst bestimmt. Das Recht der Europäer müssen andere Rechtskreise nicht über­nehmen wie umgekehrt die Europäer nicht deren Gesetze! (Dies hat die Arabische Liga nach der Kairoer Erklärung 1990 für ihren Bereich festgesetzt, nämlich die Ergänzung der UNO-Charta durch den Koran!)

Das Europarecht und dessen Auslegung sind in diesem Sinne zu überarbeiten und festzulegen:

  1. Satzung des Europarates von 1949,
  2. Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) von 1957
  3. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von 1975 Zu a) Zu kritisieren und zur Prüfung und Zustimmung sollten den Europäern vorgelegt werden: vom Europarat die Menschenrechtskonvention wegen ihrer fehlenden Begrenzung aller Rechte und Freiheiten an immanente Pflichten, die das Individualrecht nicht absolut zuläßt, insbesondere gelten Traditionen, Gewohnheiten und Eigenheiten von örtlichem, regionalem und nationalem Erbe weiter, die die Rechtsprechung gleichberechtigt zu berücksichtigen hat. Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 ist als „Genuß“, d.h. Sonder-/Vorrecht von bestimmten Gruppen gegen die Mehrheit und deren Prägungen unzulässig und daher zu streichen. Den Interessen der Minderheit ist bereits durch das Mißbrauchsverbot von Art. 17 und Begrenzung von Rechtseinschränkungen Genüge getan und gibt den Gerichten Entscheidungsspielraum.
  4. Eigenheiten und Traditionen von Minderheiten von Nachbarvölkern auch zu berücksichtigen sind. Ein solcher Staatenbund ist weniger Zentralismus und vermeidet die Gefahr des Imperialismus eines neuen Großeuropa als Globalisierungsgigant, der als Wett­bewerber mit allen anderen Kontinenten das Schicksal und Odium der ehemaligen europäischen Kolonial­mächte erleiden wird, weil die Weltgemeinschaft noch lange nicht trotz UNO auf einem friedlichen Weg ist, wie Europa aufgrund Einsicht in seine schreckliche Vergangenheit. Hier kann und sollte Europa ohne Weltmachtstreben Vorbild bleiben, aber seine Verteidi­gungsfähigkeit und Unabhängigkeit bewahren und keine Verantwortung für Verantwortungslose übernehmen.
  5. Zu b) Der EGV sollte getreu den ursprünglichen Zielen und der Vielfalt der europäischen Völker, die regional im Norden, Osten, Westen, Süden und in der Mitte schon seit Jahrhunderten eine enge wirtschaftliche Verflechtung hatten, diese Vielfalt anerkennen, wobei
  6. Es muß sich wie alles geltende Recht an allgemeine Rechtsgrundsätze halten, wie es Art. 20 III GG durch Bindung an das (Natur)Recht formuliert hat, d.h. eine Sollensordnung, die dem Rechtsempfinden möglichst aller, mindestens einer großen Mehrheit aller Europäer entspricht, d.h. es fehlt hier, wie in der Schweiz seit Jahrhunderten entwickelt, an einer Volksabstimmung jedes europäischen Volkes, um diesen eine verbindliche Legitimität zu verschaffen.

Vorbild kann man aber nur sein, wenn das eigene europäische Haus sich der Zustimmung aller euro­päischen Völker sicher ist, d.h. bei der nachweisbaren großen Vielfalt der europäischen Völker ist wie früher in einzelnen Regionen eine engere Zusammenarbeit möglich, d.h. der ganz europäische Raum findet eine Zustimmung nur als ein Europa der Vaterländer, die ihre örtlichen, regionalen und nationalen Bedürfnisse selbst regeln und Herr und Frau im Lande bleiben. Europa muß sich kreativ so organisieren, daß die Menschen, die ja gemäß seiner freiheitlichen Tradition nicht wie Waren hin- und herziehen müssen, sondern die Wirtschaft zu ihnen kommt – wie es ohnehin besser wäre. Das sollte generell für alle Probleme gelten bis auf eine abzu­stimmende Außenpolitik und Verteidigungsbereitschaft für den Fall der Notwehr, die vernetzt von den besten Köpfen der Länder organisiert werden kann, wie die Sicherheit durch Polizei im Inneren und durch deren Vernetzung über Interpol. Dieses weniger bürokratische Europa wäre in Wirklichkeit mehr Europa, weil es auf

dem freien Willen seiner Bürger zusammenhält, nie-

mand bedroht und sich um sich selber kümmert.

Zu c) Die 1975 in Helsinki gegründete OSZE mit Sitz in Wien ist die einzige europäische Organisation, in der sich alle europäischen Staaten organisiert haben und die von allen akzeptiert wird, weil sie im Gegensatz der zu weit gehenden EU die Sicherheit und Zusammen­arbeit der Europäer befördern will und damit weniger will, aber mehr für alle bringt. Diese verkörpert daher am besten die freiheitliche Gesinnung Europas ohne büro­kratische Bevormundung, hat und verdient die höchste Anerkennung im europäischen Raum und sollte bewahrt werden.

Europa (1), Wer ist Europäer? Was ist Europa? Wofür steht es?

 Europa (1):                                                                                                                  FM

Wer ist Europäer, Was ist Europa und Wofür steht es?

I.

Der Name Europa besteht aus der griechischen Vorsilbe eu = gut, glücklich, schön, wohlklingend, wie dies in zahlreichen Verbindungen zum Ausdruck kommt (Eubiotik, Eudämonie, Eugenik, Euphonie, Eurhythmie u.a.). Nach Homer ist die Königstochter Europa aufgrund ihrer Entführung durch den Göttervater Zeus zum Namensgeber des mit rund 10 Mill. qkm kleinsten der damals bekannten drei Kontinente (Asien 43 Mill. qkm, Afrika 30 Mill. qkm) geworden. Wie bei dem bedeutenden antiken griechischen Historiker Herodot (484-425 v. Chr.) nachzulesen war diese Namens­gebung zugleich identitätsstiftend für den Kampf des griechischen Staatenbundes gegen die westasiatischen Mächte, Persien, Zweistromland u.a., der die Freiheit Europas gegen das absolutistische Asien verteidigte und damit auch Europa als Anhängsel eines eurasischen Doppelkontinents verhinderte.

Umgekehrt scheiterte der Versuch des späten hellenistischen Griechenlands durch Alexander in Westasien und Ägypten Großmacht zu spielen. Der gleiche Versuch der Römer mißlang in Nordafrika und sie gingen nach der Völkerwanderung um 500 unter. In Osteuropa unterlag später das christliche Römische Reich in Konstantinopel 1453.

Die islamischen Araber und Türken versuchten im Gegenzug seit dem 7. Jh. zuerst in Spanien und seit dem 15. Jh. im Balkan Europa zu erobern und scheiterten am Ende im 19. Jh..

Abenteurer und Entdecker aus Europa versuchten seit 1492 die sog. „Neue Welt“, Amerika (42 Mill. qkm) und Ozeanien (8 Mill. qkm) zu besiedeln, zu missionieren und zu erobern, obwohl diese Kontinente ebenso alt sind wie die drei „alten“.

Die dort lebenden Ureinwohner und Länder wurden zu Kolonien (auswärtiger Besitz) einiger europäischer Staaten, die kulturell und zivilisatorisch miteinander unvereinbar waren. Die Eroberer verletzten das Völkerrecht, bis die Kolonien spätestens im 20. Jh. selbständig wurden. Deren Bewohner drohen nun im Gegenzug Revanche durch Einwanderung in das vermeintlich reiche Europa (to take their shares, erklärte ein Afrikaner im Hydepark).

 

II.

Ein Blick auf die Weltkarte zeigt die Größenverhält­nisse der fünf Kontinente, die vier Klimazonen je 22,5° mit jeweils drei Stunden Tageszeit­verminderung vom Äquator bis zum Nordpol von Juni bis Dezember jährlich von 12 auf 0 Stunden täglich und umgekehrt auf der Südhalbkugel und Bevölkerungsdichten von 0/qkm an den Polen bis über 400/qkm in den Tropen an, wobei in den letzten 2000 Jahren die Dichte von ca. 1/qkm auf über 50/qkm anstieg.

Der englische Sozialphilosoph Malthus (1766-1834) sieht darin den Hungertod der Welt voraus, wenn das Bevölkerungswachstum weiterhin höher ist als die landwirtschaftliche Produktionssteigerung.

Ohne die beiden arktischen Zonen haben die Kontinente ca.130 Mill. qkm. Davon Europa 1/13 = ca. 10 Mill. qkm. In Europa ist die Dichte ca. 73/qkm (im Süden und Westen 100-250/qkm), in Amerika ca. 20/qkm, Afrika 26/qkm, Ozeanien 4/qkm, Asien 126/qkm (ohne Indien und China ca. 20/qkm). Unter Berücksichtigung des Polarkreises ab 67° reicht der kühle Norden bis 45° (Alpen); nur Südeuropa liegt gemäßigt von 45-36°, erst ab Nordafrika ist winterfrei. Entsprechend den Klimazonen ist der Energiebedarf in Europa das x-fache höher als in den Tropenzonen. Folglich wären dort höhere Bevölkerungsdichten möglich, weil die Energiekosten für Heizung, Bauten usw. gering sind.

III.

Die enorme Evolution Europas seit der Antike über das Mittelalter bis zu den klassischen Epochen des vorletzten Jahrhunderts haben in allen Bereichen, der Religion, Philosophie, Wissenschaft, Kunst und Musik, aber auch in der praktischen Umsetzung durch Erfindungen, Wirtschaftsentwicklung, Rechts­verbesserungen und soziale Einrichtungen einen Stand erreicht, bei dem der Eindruck entsteht, es könne unendlich so weitergehen.

Doch Überproduktion, Illusionen und Ideologien gaukeln eine Wunderwelt (Eldorado) vor, die gefährlich ist, weil sie Natur und Kultur nicht bewahrt, sondern die Lebensgrundlagen zerstört.

Es sind nicht nur schwerwiegende Auswirkungen physikalischer, chemischer und biologischer Art in die Natur und gesunde Lebensverhältnisse, sondern auch seelische Verwahrlosung und ein geistiger Verfall von Tradition, Recht und Kultur wie die Betrachtung des in Europa entwickelten klassischen Natur- und Völkerrechts deutlich macht.

Schon Goethe schrieb in seinem zwei Seiten langen Essay über Geistesepochen, daß die letzte prosaische Epoche nicht lange dauern könne, da sie den Gehalt der früheren Epochen nicht etwa humanisieren möchte, sondern ein Tohu wa Bohu und Streit entsteht und jeder einzelne tritt als Lehrer hervor und gibt seine Torheit für ein vollendetes Ganzes, „aus dem der Geist Gottes kaum selbst eine ihm würdige Welt abermals erschaffen könnte.“

(Wird fortgesetzt)

EU, EU und Wahlrecht

EU und Demokratie (1):   Wahlrecht                                                                      LR

Nach der Wahl zum Europaparlament am 25.05.2014 machte Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo kund, er habe bei der Wahl zwei Stimmen abgegeben, da er die italienische und die deutsche Staatsbürgerschaft besitze.                                                                                       Nach etwas Aufregung hört man dazu fast nichts mehr. Immerhin soll es laut FOCUS-Magazin Nr. 30 (21.07.14) beim Bundestag 48 Einsprüche wegen mehrfacher Stimmabgabe gegeben haben. Der Bundeswahlleiter wies darauf hin, daß Deutschland nicht wisse, ob ein Wahlberechtigter auch in einem anderen EU-Land wählt.

Was unternimmt die EU und was der Bundestag?

EU und Demokratie (2):                                                                                             LR

Europäische Bürgerinitiative „Einer von uns“

Vor der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon wiesen Kritiker darauf hin, daß die im Vertrag sog. Europäische Bürgerinitiative (EBI) mit etlichen Hürden (die mindestens eine Million Unterschriften müßten aus einem Viertel der EU-Mitgliedsstaaten kommen und zwar pro EU-Mitgliedsstaat jeweils 750 mal der Anzahl der Europaparlamentsmitglieder dieses Staates) ausgestattet sei und verpflichte die Europäische Kommission nur dazu, sich mit dem Thema der Bürgerinitiative zu befassen.

Leider haben sich diese Auffassungen bestätigt. Die EBI „Einer von uns“ (www.oneofus.eu bzw. www.1-von-uns.de/) sammelte 1.897.588 Unterschriften, um die EU dazu zu bringen, sich in Sachen Lebensrecht an EU-Recht zu halten (u.a. „die Finanzierung sämtli­cher Aktivitäten zu beenden, welche zur Tötung menschlicher Embryonen führen. Dies betrifft verschiedene Politikbereiche der EU, darunter Forschung, Entwicklungspolitik und das öffentliche Gesundheitswesen.“)

Drei Tage nach der Wahl zum Europa-Parlament am 25.05.14 wies die EU-Kommission die Petition „Einer von uns“ zurück. In einer Mitteilung von 22 Seiten hieß es, sie habe den Antrag sorgfältig geprüft, alle EU-Ausgaben müßten sowieso mit den EU-Verträgen und der EU-Charta der Grundrechte in Einklang stehen; es bestehe kein Handlungsbedarf.

Zum Fortgang schreibt Giuseppe Nardi auf www.katholisches.info/2014/07/29/: „Am 25. Juli legte das europäische Promotorenkomitee von One of Us – Einer von uns Einspruch beim Europäischen Gerichtshof gegen die Ablehnung der Petition durch die EU-Kommission ein. Die Kommission lehnte die Petition ab, ohne auf die darin aufgeworfenen Fragen einzugehen. Das aber widerspreche dem Abkommen von Lissabon. … Neben dem formalen Aspekt geht es … auch um eine grundsätzliche Frage.

Die EU könne nicht ständig von der Notwendigkeit einer stärkeren Bürgerbeteiligung sprechen und die Bürger sogar des Desinteresses an den europäischen Institutionen zeihen, aber gleichzeitig die größte je in Europa vorgebrachte Volksinitiative einfach abschmettern.

Im Einspruch geht das Promotorenkomitee sogar weiter als in der Petition selbst und beruft sich auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 18. Oktober 2011, in dem es heißt, daß „ab der Phase seiner Befruchtung jedes mensch­liche Ei als ‚menschlicher Embryo‘ zu betrachten ist. … Mit dem Einspruch geht es nun aber um eine weit grundsätzlichere Frage. Jene Frage, die die Abtreibungslobby fürchtet, weil sie und alle Abtreibungsbefürworter Angst haben, daß damit die Abtreibungsgesetzgebung ins Wanken gebracht werden und die weitgehend ungehemmte Tötung ungeborener Kinder fallen könnte.“