Hat Deutschland sich selbst aufgegeben?

Ein Volk zwischen Resignation und wachsender Unzufriedenheit

Ein Volk ist erschöpft und droht, an seinen eigenen Problemen zugrunde zu gehen. Zwei verlorene Weltkriege und die anschließende Reeducation – von Kritikern häufig als eine Form der Umerziehung verstanden – hätten die Deutschen nachhaltig geprägt. Doch haben sie auch dazu geführt, dass Teile der Bevölkerung gegenüber den eigenen Interessen gleichgültig geworden sind und sich zunehmend passiv verhalten?

1. Gewalt, Kriminalität und der Umgang mit den Opfern

In deutschen Städten wird immer wieder über Messerangriffe, und andere schwere Straftaten berichtet. Über 700 Gruppenvergewaltigungen im Jahr und keiner regt sich auf. Politik und Medien schweigen, der Betrieb läuft weiter as usual. Ich denke an meine Frau, meine Tochter, meine Enkeltochter. Können wir denn gar nichts machen? Viele Bürger fragen sich, ob Politik und Medien das Ausmaß dieser Probleme ausreichend ernst nehmen.

Die Politik reagiert unter anderem mit Messerverbotszonen in Innenstädten. Doch was geschieht außerhalb dieser Bereiche? Reichen solche Maßnahmen aus, um die Bevölkerung wirksam zu schützen?

Immer wieder wird bei Straftätern auf Traumatisierungen, psychische Erkrankungen oder eine mögliche Schuldunfähigkeit verwiesen. Das wirft die Frage auf, wie individuelle Belastungen berücksichtigt werden können, ohne dabei die Rechte der Opfer und das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung aus dem Blick zu verlieren.

Dabei sollte auch die deutsche Nachkriegsgeschichte nicht vergessen werden. Die Menschen, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter Bombardierungen, Vertreibung, Massenvergewaltigungen und Ermordungen litten, mussten ebenfalls mit schweren Traumata leben. Ihre Erfahrungen verdienen Erinnerung und Anerkennung.

2. Wirtschaftlicher Niedergang und politische Fehlentscheidungen

Während viele Bürger die wirtschaftliche Entwicklung mit Sorge betrachten, entsteht bei ihnen zunehmend der Eindruck, dass politische Entscheidungen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gefährden. Unternehmen kämpfen mit hohen Kosten, Fachkräfte verlassen das Land und wichtige wirtschaftliche Grundlagen geraten unter Druck. Kritiker werfen der Politik vor, Risiken und mögliche Katastrophenszenarien höher zu gewichten als die unmittelbaren Folgen ihrer Entscheidungen für Wirtschaft und Gesellschaft. Besonders bitter erscheint dabei der Umgang mit Menschen, die Deutschland aufgrund ihrer beruflichen Perspektiven verlassen. Wenn qualifizierte Fachkräfte abwandern, fühlen sie sich mitunter nicht ausreichend wertgeschätzt. Gleichzeitig entsteht der Eindruck, dass die Aufnahme und Versorgung von Zuwanderern politisch einen höheren Stellenwert genießen als die langfristige Sicherung des eigenen Wirtschaftsstandorts.

Diese Entwicklung wirft eine grundsätzliche Frage auf: Welche Verantwortung trägt die Politik gegenüber den Menschen, die hier arbeiten, Steuern zahlen, Unternehmen aufbauen und den Wohlstand des Landes sichern?

3. Migration, Integration und staatliche Verantwortung

Die Zuwanderung nach Deutschland bleibt ein kontroverses Thema. Kritiker bemängeln, dass sich unter den Schutzsuchenden viele junge Männer befinden, während ihre Familien in den Herkunftsländern zurückbleiben. Sie fragen, ob damit die wirklich Schutzbedürftigsten tatsächlich zuerst erreicht werden und wie eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik gestaltet werden sollte.

Zugleich muss zwischen Menschen unterschieden werden, die tatsächlich Schutz benötigen, Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen einwandern, und Personen, die schwere Straftaten begehen. Eine verantwortungsvolle Politik sollte diese unterschiedlichen Situationen nicht miteinander vermischen.

Besonders schwer nachvollziehbar erscheint vielen Bürgern der Umgang mit langjährig hier lebenden Ausländern, die sich integriert haben, arbeiten, Sozialbeiträge und Steuern zahlen und sich an die geltenden Regeln halten. Wenn solche Menschen trotz ihrer Bemühungen ausgewiesen werden, während andere Fälle über Jahre ungeklärt bleiben, entsteht der Eindruck eines ungerechten und widersprüchlichen Verwaltungshandelns.

Ein Rechtsstaat muss seine Gesetze konsequent, nachvollziehbar und verhältnismäßig anwenden. Dazu gehören sowohl die Durchsetzung des Aufenthaltsrechts als auch eine faire Prüfung individueller Lebensumstände.

Auch die Bekämpfung organisierter Kriminalität muss konsequent erfolgen. Kriminelle Strukturen, einschließlich krimineller Clans, dürfen weder staatliche Institutionen unterwandern noch sich der Strafverfolgung entziehen. Entscheidend sind eine wirksame Polizeiarbeit, unabhängige Ermittlungen und die konsequente Anwendung des Rechts.

4. Religionsfreiheit und die Grenzen der Toleranz

Auch die Entwicklung des Islam und seine Rolle in einer zunehmend vielfältigen Gesellschaft müssen offen diskutiert werden können.

Der Islam ist keine einheitliche politische Bewegung. Denn es gibt islamistische Strömungen, die religiöse Gebote über demokratische Grundrechte stellen oder Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele rechtfertigen. Solche Bestrebungen müssen klar benannt und im Rahmen des Rechtsstaats bekämpft werden.

Religionsfreiheit darf nicht bedeuten, dass extremistische Ideologien von Kritik ausgenommen werden. Ebenso wenig darf die Kritik an islamistischen Strömungen pauschal mit einer Ablehnung aller Muslime gleichgesetzt werden.

Eine offene Gesellschaft muss beides gewährleisten: den Schutz der Religionsfreiheit und die entschiedene Verteidigung ihrer demokratischen Grundordnung.

5. Werden kritische Stimmen ausreichend gehört?

Wer diese Themen anspricht, sieht sich mitunter heftiger Kritik und gesellschaftlicher Ausgrenzung ausgesetzt. Manche Menschen haben deshalb den Eindruck, bestimmte Probleme könnten nicht mehr offen angesprochen werden, ohne persönliche oder berufliche Nachteile befürchten zu müssen.

Auch der Umgang von Politik und Medien mit Initiativen, die Veränderungen fordern, wirft Fragen auf. Werden deren Vorschläge sachlich geprüft und diskutiert, oder werden sie vorschnell abgewertet?

Dabei muss zwischen berechtigter Kritik, unbelegten Behauptungen und extremistischen Positionen unterschieden werden. Eine demokratische Gesellschaft sollte nicht jede Forderung übernehmen müssen. Sie sollte aber in der Lage sein, kontroverse Fragen offen zu diskutieren und politische Entscheidungen nachvollziehbar zu begründen.

Es stellt sich daher die Frage: Handelt es sich bei manchen politischen Fehlentwicklungen lediglich um ideologische Verblendung und mangelnde Einsicht, oder gibt es strukturelle Interessen, die notwendige Veränderungen verhindern?

6. Der wachsende Unmut in der Bevölkerung

Lange Zeit schien ein großer Teil der Bevölkerung politische Entwicklungen eher schweigend hinzunehmen. Inzwischen ist die Unzufriedenheit vielerorts deutlich spürbar.

Nicht nur rechte Gruppierungen äußern ihren Unmut. Auch Menschen, die sich selbst keiner politischen Richtung zuordnen, diskutieren im Alltag zunehmend über Migration, innere Sicherheit, wirtschaftliche Probleme und die Zukunft des Landes.

Diese Entwicklung sollte die Politik ernst nehmen. Wer die Sorgen der Bevölkerung pauschal abtut, riskiert, das Vertrauen in demokratische Institutionen weiter zu schwächen.

Eine Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche Meinungen gehört, Probleme offen benannt und politische Entscheidungen kritisch hinterfragt werden können.

7. Deutschland braucht einen politischen Neuanfang

Wenn die etablierte politische Führung nicht bereit oder nicht in der Lage ist, bestehende Probleme überzeugend zu lösen, wächst der Wunsch nach neuen politischen Kräften und tragfähigen Konzepten.

Entscheidend sollte dabei nicht sein, wer die lautesten Parolen verkündet, sondern wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und konkrete Lösungen anzubieten.

Deutschland braucht eine Politik, die innere Sicherheit gewährleistet, Migration rechtsstaatlich steuert, Integration einfordert, die Wirtschaft stärkt und die Sorgen der eigenen Bevölkerung ernst nimmt.

Dazu gehören Augenmaß, Konsequenz und die Bereitschaft, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Gleichzeitig müssen Entscheidungen auf überprüfbaren Fakten beruhen und die Grundrechte aller Menschen achten.

Schlusswort: Lasst es nicht zu einem Bürgerkrieg kommen!

Deutschland steht vor großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Die wachsende Unzufriedenheit darf weder ignoriert noch für eine weitere Polarisierung missbraucht werden.

Wer den gesellschaftlichen Frieden erhalten will, muss Probleme rechtzeitig erkennen, offen ansprechen und entschlossen lösen. Politik und Gesellschaft tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass Konflikte nicht weiter eskalieren.

Es ist höchste Zeit, Vertrauen zurückzugewinnen, Missstände zu beseitigen und die demokratische Handlungsfähigkeit unseres Landes zu stärken.

Lasst uns dafür sorgen, dass Deutschland seine Probleme friedlich, entschlossen und mit Augenmaß löst – bevor aus wachsender Unzufriedenheit eine gesellschaftliche Zerreißprobe wird.

Gerd-Uwe Dahlmann

‚Islam‘ und ‚Koran‘

‚Islam‘ und ‚Koran‘ (Stand: Juli 2023) von Hans Steding

Teil 1

A) Vorbemerkung:

Erstmals Kontakt mit dem Islam und dem Koran bekam ich u.a. als langjähriger und nebenamtlicher Standesbeamter (1977 – 1989) Mitte 1982 bis Mitte 1989 in einer Gemeinde, in der viele Jugoslawen unterschiedlicher Glaubensrichtungen lebten.

Da der Koran Glaubens- und Rechtsbuch der Muslime ist, waren die besonderen Koran-bestimmungen bei Personenstandsangelegenheiten zu berücksichtigen, wenn Muslime mit betroffen waren. Interessant dürfte in diesem Zusammenhang sein, daß bis zum Jahre 2000 zahlreiche personenstandsrechtliche Vorgaben (z.B. Scheidungsregelungen und Wartefristen bei Wiederverheiratung) im deutschen Personenstandsrecht nahezu identisch waren wie mit den Vorgaben bzw. Erfordernissen im Koran. Zur damaligen Zeit beschränkte sich mein Interesse für den Koran und Islam allerdings nur auf die dienst-lichen Belange als Standesbeamter. Erst ab dem Jahr 2007, Anlaß war die Christen-verfolgung in orientalischen Ländern, befaßte ich mich mit dem Islam und Koran näher.

B) Zum Thema:

Allerorten huldig(t)en bundesdeutsche Politiker wortstark den Bauten von Moscheen als Integrationsbeitrag. Die Mahner und Verweiser auf Ungleichbehandlung des Christen- und Judentums in islamisch dominierten Regionen dieser Erde wurden bzw. werden abgekanzelt. Abgekanzelt, insbesondere durch realitätsferne und realitätsresistente sowie multikulti-orientierte Politiker und Zeitgenossen, entweder aus Unkenntnis oder fehlendem Sach- und Fachverstand heraus oder nur dem opportunistischen Zeitgeist folgend und verpflichtet?

Die nachfolgenden Ausführungen sind daher so abgefaßt, daß Grundlagen zum Koran und Islam vermittelt werden, die neugierig machen sollen auf aufklärende, weiter-führende und vertiefende Literatur zu diesem Thema.

1. Allgemeine Anmerkungen:

Wer sich in heutiger Zeit aufgrund der Gegebenheiten mit dem Koran und dem darauf fußenden Islam kritisch auseinandersetzt und publiziert, gerät leicht in die Gefahr einer juristischen Auseinandersetzung, die für ihn häufig negativ ausgeht.

Grundlage der Betrachtung ist zunächst einmal Artikel, 4 Absatz 1 und Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (GG) mit dem Grundrecht der Religionsfreiheit. Aber in diesem Zusammenhang darf auch der Artikel 5 GG mit seiner erklärten Meinungsfreiheit nicht außer Acht gelassen werden, weil er einige Fallstricke strafrechtlicher Art beinhaltet.

Hier sei insbesondere auf den Paragraphen 130 Strafgesetzbuch (StGB) („Volksver-hetzung“) verwiesen und auf das von SPD-Justizminister Heiko Maas Regelungsvollzug“ aufgelegte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG; Gesetz zur Verbesserung der Rechts-durchsetzung in sozialen Netzwerken, in Kraft ab 01.10.2017 – auch als Facebook-Gesetz oder Netzwerk“durchsuchungs“gesetz zutreffend gebrandmarkt).

Und in diesem Kontext sollte auch die „Political Correctness“ (PC), ein gerne gebrauchtes Instrument u.a. zur Unterbindung/Verschweigung von Hintergrundinformationen und Tatsachen oder Vermeidung/Verbannung traditioneller Begriffe, nicht unerwähnt bleiben.

Ab Mitte des Jahres 2020 aus den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) importiert und übernommen, greift eine neue Art der „Political Correctness“ als freiheitsfeindliche Zensur die Meinungsfreiheit an: Die „Cancel-Culture“ (Kultur der Löschung; systematischer Boykott von Personen oder Organisationen!), die „Bekämpfung Falschmeinender“. Es gibt weltweit -Stichwort Cancel-Culture- zunehmend mächtiger werdende Versuche, kritische Stimmen mundtot zu machen durch Einschüchterung, Diskriminierung, Diffamierung, Ausladung und sozialer Ächtung. Sie begegnen einer Aussage nicht mit einem Gegenargument, sondern versuchen, ihren Gehalt durch Zensur oder Auftrittsverbote aus der Öffentlichkeit zu verbannen und organisieren Formen kollektiver Schuldzuschreibungen oder öffentlichen Boykott. Erwähnenswert ist im letzteren Zusammenhang auch der „Wokismus“ der „Wokisten“.

Insofern ist mit diesem Beitrag eine Gratwanderung auf verfassungsrechtlicher und strafrechtlicher Ebene bei Wertungen verbunden.

wird fortgesetzt

CoViD 19 und die Lockdown-Verlängerung

CoViD 19 und die Lockdown-Verlängerung bis 18. April 2021

Wer der Meinung ist, der Lockdown wird nach dem 18. April 2021 gelockert oder aufgehoben (Ausnahme für Muslime im Fastenmonat Ramadan, siehe anno 2020), irrt sich gewaltig.

Ich bin zwar kein Hellseher oder Prophet, aber die vierte Welle kurz vor Pfingsten und die gar fünfte Welle kurz vor den Sommerferien als Dauerwelle bis zu den Bundestagswahlen im September scheint mir politisch schon lange vorprogrammiert zu sein – natürlich wegen der Unvernunft der Bevölkerung, sich nicht an die politischen Vorgaben und Spielregeln zu halten.

Vielleicht kommt Merkel dann noch mit ihrem Corona-Küchenkabinett der Ländervertreter auf die glorreiche Idee zu verordnen, dass jede Person sich  nur noch mit sich selber treffen darf.

Die politische Gesundheitsdiktatur wird immer wahrscheinlicher und offenkundiger nach dem Motto: Ja, wir wollen den totalen Ruin!“

Hans Steding

Bekleidungsdiktat

Bekleidungsdiktat?                               H. St.

Anfang Juli 2015 berichteten mehrere Tages­zeitungen über zwei Schulen in Baden-Württemberg, die eine Bekleidungsempfehlung für ihre Schülerinnen herausgaben. Der Schulleiter eines deutschen Gymnasiums merkte dazu für seine Schülerinnen an, keine kurzen Hosen und Röcke zu tragen, um bei den in der Turnhalle der Schule in Michendorf untergebrachten Flüchtlingen keine falschen Deutungen entstehen zu lassen. Und die Schulleiterin in Horb am Neckar verordnete den Schülerinnen der Werkrealschule ein übergroßes T-Shirt, das bis zum Schulende anzuziehen ist.

Es sind kleine Schritte und es werden stets neue folgen, mit denen unsere „Willkommenskultur“ gegenüber dem wachsenden Flüchtlingsstrom aus islamischen Ländern duckmäuserisch klein beigibt und die letztlich zu Spannungen in der Gesellschaft und zum gefährlichen Anwachsen extremistischer Gegenkräfte führen werden, wenn es so weiter geht.

Lieber Hot Pants tragende junge Frauen und Mädchen, die Lebensfreude ausstrahlen, als Kopftuch tragende und bis runter auf die Fußknöchel gewandete, verbittert dreinschauende Musliminnen.

Weihnachten und Werte

Weihnachten 2012:                                                                                      (G.-U. Dahlmann)

Lieber Leser, welche Bedeutung hat Weihnachten für Sie?

Die Geburt Christi, das Fest der Liebe, der Verständigung der Menschen untereinander oder die Sonnenwende, das Erwachen aus Dunkelheit und Kälte und der Beginn neuen Lebens im Licht?

Welche Bedeutung Weihnachten auch für Sie haben mag, in jedem Fall ist es wohl eine positive in das kommende Jahr gerichtete.

Wir, die Konservativen, beklagen, daß dieses Fest der Freude und des Hoffens zum Konsumkarneval herabgesunken ist.

Der Kirchgang ist, wenn überhaupt noch gemacht, ein formales Ritual. Die Sonnenwendfeier wird von einer bornierten Linksclique als faschistisch herabgewürdigt.

Noch schlimmer aber ist, daß man hierzulande, aus Feigheit wie in Krefeld geschehen, auf jeglichen christlichen Bezug in den Auslagen der Läden verzichtet, um die Muslime nicht zu ärgern, während auf der anderen Seite alles getan wird, die Glaubensfreiheit der Muslime zu gewähren und auch öffentlich darzustellen.

Die sich in Jahrhunderten herausgebildeten Werte unseres Volkes werden systematisch bekämpft und ins Lächerliche gezogen.

Wir, die Konservativen, müssen endlich zueinander finden, um dem Untergang unseres Landes und unseres Volkes entgegenzuwirken.

Wir haben genügend Köpfe, die zu jedem Thema etwas sagen können und die auf jede Frage eine gescheite Antwort haben.

Wir wollen nicht den ESM-Wahnsinn! Wir haben bessere Lösungen als Merkel und Schäuble.

Wir wollen nicht diese Klimahysterie! Wir haben bessere Lösungen zu Energie- und Klimafragen.

Wir wollen nicht diesen Genderquatsch! Wir wollen die Familie: Vater, Mutter und Kind ohne Kita-Indoktrination.

Wir wollen nicht die Einheitsschule! Wir wollen unsere Kinder individuell ihren Fähigkeiten entsprechend bilden.

Wir wollen nicht Wahrheiten von den Gerichten vorgeschrieben bekommen! Wir wollen Wahrheits-findung in offener Diskussion.

Wir wollen Volksabstimmungen!

Liebe Leser können wir uns nicht endlich zusammen­tun und für diese Ziele gemeinsam kämpfen?

Machen wir Schluß damit, uns gegenseitig ständig etwas vorzujammern. Schreiten wir endlich zur Tat!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest, wie Sie es auch immer feiern mögen.