Aktualisierter Beitrag „Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“

Hans Steding  (Dipl.-Komm.)

Aktualisierter Beitrag:  Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland‘

– Informationen rund um das Grundgesetz (GG) –

(Stand:September 2023)

A. Vorbemerkungen

Als ausgebildeter Verwaltungsangestellter sowie späterer Diplom-Verwaltungswirt und nach einem 7-semestrigen Studium der Kommunal- und Verwaltungswissenschaften an einer Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie mit dem Abschluss ‚Kommunal-Diplom‘ bekam ich im Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter anderem den Werdegang zum und die Bedeutung vom „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, veröffentlicht am 23. Mai 1949 [1], vermittelt.                                                                                                                              Der herrschenden und vermittelnden Lehre der Verwaltungsdozenten und Profes-soren konnten wir Lernenden und Studierenden thematisch nur entwicklungs- und berufsorientiert „staatstragend“ lauschen und das Vermittelte aufnehmen.          Tiefer eingestiegen in die Materie ‚Grundgesetz‘ bin ich erst wieder, nachdem ich ein Buch von Urs Bernetti mit dem Titel „Das Deutsche Grundgesetz – Eine Wertung aus Schweizer Sicht“ in die Hand bekam [2]. Bernettis Buch hat mich veranlasst, die Thematik des Entstehens und der Fortentwicklung des Grundgesetzes erneut aufzugreifen und meine Erkenntnisse des historischen, rechtlichen und juristischen Umfeldes dazu schriftlich festzuhalten und zugänglich zu machen.                             Auf das anhängende Literatur- und Quellenverzeichnis […] darf der nachfolgenden Ausführungen wegen verwiesen werden.

Lesen Sie die komplette Abhandlung unter: Das ‚Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland‘

Wie geht es in der Ukraine weiter?

Wie geht es in der Ukraine weiter?

Der Westen möchte Putin (Rußland) von allen politischen und wirtschaftlichen Aktivitäten ausschließen; übersieht aber, daß Putin dem Westen schon lange den Rücken gekehrt und sich Asien zugewandt hat. Er will sich von allen Gütern aus dem Westen unabhängig machen (Maschinenbau, Elektronik etc.) und kauft was er zur Zeit nicht selbst herstellen kann in China, Indien , Brasilien (BRIC) etc. ein. Die Ausgrenzungen des Westens laufen also ins Leere.

Im Fall des Krieges Russland vs. Ukraine ist die Strategie der USA, die Ukraine unablässig mit Waffen zu beliefern, bis Putin finanziell die Luft ausgeht. Die US-Strategen übersehen allerdings, daß Rußland dreimal so viel Einwohner (140 Mio.) wie die Ukraine (48 Mio.) hat. Der Ukraine werden früher oder später die Soldaten ausgehen. Was planen die US-Strategen dann? Nun, man kann dann ja Söldner (Black Water u.a.) schicken, die gehören keiner Nation an, also wären weder die USA noch die EU am Krieg direkt beteiligt und wenn Putin dann ebenfalls Söldner (z.B. die Wagner Truppe) einsetzt ginge die Rechnung der US-Strategen wieder auf, denn Putin könnte auch dann finanzielle nicht mehr lange mithalten.

Die Söldner Truppen würden das Land vollständig zerstören und wie im 30-jährigen Krieg plündernd und mordend durch das zerstörte Land ziehen.

Da Putin rechnen kann, muß er einen anderen Weg gehen. Weil er die Ukrainer mit ihrer hinhaltenden Verteidigungspolitik mit einer frontalen Kriegsführung nur unter hohen Verlusten besiegen kann, wird er nicht mehr lange seine Truppen von den Ukrainern in den Hinterhalt locken lassen, sondern sämtliche strategisch wichtigen Einrichtungen radikal vernichten und zwar mit Nuklear-Waffen. Es würden dadurch alle wichtigen Verwaltungsstrukturen, Verkehrsknotenpunkte (Bahnen und Straße), militärische Einrichtungen, Nachschub, Versorgungszentren und größere militärische Ansammlungen zerstört werden und zwar großflächig und vollständig.

Hat denn jemand eigentlich einmal darüber nachgedacht, wo die ganzen Waffen, die an die Ukraine geliefert werden bleiben, kommen die wirklich bei der ukrainischen Armee an? Kann es sein, daß ein Teil der Waffen in dunklen Kanälen der Mafia verschwindet? Die Ukraine gilt immerhin als eines der korruptesten Staaten weltweit.

Es wird auch nichts nützen, wenn die Ukraine in die EU aufgenommen wird; damit ist der Krieg ja nicht vorbei oder glaubt jemand, daß die Russen dann abziehen? Der Krieg kann sich in die Länge ziehen, bis der Ukraine die Soldaten ausgehen, es keine funktionierenden Bahnsyteme und Staßennetze mehr gibt und die Menschen nicht mehr versorgt werden können.

Die EU wird nicht ewig den Nachschub finanzieren können. Durch ihr permanentes Gelddrucken wird der Euro abstürzen. Das rohstoffarme Europa wird gegen den Rohstoffgiganten Rußland den Kürzeren ziehen, denn Rußland kann seine benötigten Produkte mindestens in Asien kaufen.

Putin hingegen hat langfristig vorgesorgt. Er hat genügend Währungs- und Goldreserven, verfügt über Gigantische Rohstoffvorräte, zum Teil hat Rußland auf diese sogar ein Monopol. Rußland ist Atommacht, Deutschland z.B. nicht, und die Briten und Franzosen sind gegenüber Rußland zweitklassig und hoffnungslos unterlegen.

Europa ist vom Wohlwollen der USA abhängig. Das aber hat seinen Preis in Form von Gehorsam. So werden die Europäer bedingungslos in den Krieg der Ukraine hineingezogen und müssen überdies für einen Großteil der Kosten aufkommen. Bei einer längerfristigen Fortsetzung des Krieges wird Europa das aber nicht durchhalten.

Es wird zu gewaltigen Verwerfungen in Europa kommen. Armut, Aufruhr und Plünderungen. Bedingt durch die immer weiter ansteigenden Anforderungen der vielen verschiedenen Interessengruppen, wird der Euro zum Spielgeld, was zu seinem Absturz und zum Zusammenbruch ganzer Staaten führen wird.

Kann es zu einem Krieg zwischen den USA und Rußland kommen? Nun er hat bereits begonnen, er wird aber noch nicht mit Waffen ausgetragen, sondern mit dem Eindringen in die gegenseitigen Computer- und Abwehr-Systeme, Handelsbeschränkungen und gegenseitige Störungen der Militärsysteme. Wie weit wird dieser Krieg aber eskalieren? Putin sieht sein Land dermaßen bedroht, daß er zum Äußersten bereit ist. Ist er das wirklich und wie weit sind die USA bereit zu gehen? Oder wird Putin von seinen Generalen gestoppt?

Wenn die USA tatsächlich Langstrecken-Raketen an die Ukraine liefern werden, ist der Atomkrieg determiniert; zunächst in der Ukraine und er kann sich dann schnell auf Europa ausweiten.

Wie groß sind die Handlungsmöglichkeiten Deutschlands und Europas? Unsere Bearbocks und Scholzens meinen mit ihrem Geplapper große Weltpolitik zu machen und merken nicht, daß sie überhaupt nicht gefragt werden. Am Schachbrett sitzen sich die USA und Rußland gegenüber und China ist der Beobachter.

Aber die Deutschen müssen sich wieder einmal in „Teutonischer Treue“ hervortun!

Gerd-Uwe Dahlmann

Nachruf Helmut Kirchner

Nachruf

Wir wir erfahren haben, ist unser langjähriges Mitglied, Herr Helmut Kirchner am 23.01. 2022 verstorben.

Helmut Kirchner war Vorsitzender des Landesverbandes Hessen und Vorstandsmitglied der Deutschen Partei sowie Mitglied des Vereins Deutsche Partei e.V.

Helmut Kirchner hat in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt und Notar die Deutsche Partei in Rechtsfragen beraten und auch vertreten und uns in diesem Zusammenhang in schwierigen Rechtsangelegenheiten zur Seite gestanden. Er war auch privat in vielerlei Aktivitäten , sei es politischer oder anderer gesellschaftlicher Art eingebunden.

Wir werden Helmut Kirchner in anerkennender Erinnerung behalten.

Der Bundesvorstand Deutsche-Partei-D P

Zum Tod von Peter Schlag

Wir trauern um unsern langjährigen Schatzmeister  Peter Schlag den wir kürzlich verloren haben:  

Peter Schlag  wirkte aktiv am Wiederaufbau der DP nach der Neugründung 1993 mit und arbeitete an der  Verschmelzung der DP mit dem sich in Auflösung befindenden Bund Freier Bürger 2001. Er bleibt uns als tatkräftiger und engagierter Streiter konservativer Werte in Erinnerung.

Wir werden Peter Schalg für seinen Einsatz für unsere Partei in dankbarer Erinnerung behalten.

In ehrwürdigem Gedenken: Der Bundesvorstand und alle Landesverbände der Deutschen- Partei-DP

Hans Steding (stellv. Bundesvorsitzender)

Klima: der kälteste April seit 40 Jahren

Jetzt ist die Klimahysterie auch beim Bundesverfassungsgericht angekommen. Trotz Pandemie- Trommelfeuer taucht bereits erneut das Klimagespenst aus dem Untergrund auf.

Die Bevölkerung muß in Dauerangst gehalten werden.

Mit frisierten Zahlenwerken wird uns eine tödliche von Menschen verursachte Klimaerwärmung vorgegaukelt. Verschwiegen wird uns, daß wir bis ca. 1850 in einer kleinen Eiszeit lebten und danach eine zyklisch bedingte Erderwärmung stattfand. Solche Klimaveränderungen sind seit Jahrmillionen normal und auch der für die Klimaerwärmung verantworlich gemachte steigende CO2 Gehalt in der Atmosphäre war früher schon viel höher.

Auch die Behauptung sog. Klimawissenschaftler; daß die durch den höheren CO2 Gehalt wärmere Luft die Meere aufheizt stimmt nicht, denn es ist gerade umgekehrt; die warme Luft läßt das CO2 aus den Meeren ausgasen. Jedermann kann dies bei sich zuhause ausprobieren. Stellen Sie zwei Kochtöpfe mit Wasser gleichzeitig auf ihren Kochherd, im einen ist nur Wasser und im anderen ist kohlensäurehaltiges Wasser (Selters). Das Stille Wasser fängt bei etwa 100 °C  an zu blubbern, das Kohlensäurehaltige schon bei 30°C, das COgast aus.

Wenn nun, wie behauptet, der Temperaturanstieg auf der Erde mit dem Anstieg des COGehaltes korreliert und daraus abgeleitet wird, daß sogar eine Kausalität besteht, also eine Gesetzmäßigkeit, dann muß die Welttemperatur in Abhängigkeit des ständig steigenden CO2 Gehalts auch ständig ansteigen. Sie tut es aber nicht!

Natürlich gibt es weiterhin jahreszeitlich bedingte Temperaturschwankungen, aber bei einer naturgesetzlichen Erwärmung müssen die Temperaturen auch jahreszeitlich bedingt ansteigen.

Nun, dieser April (2021) hält sich aber offenbar nicht an diese von den sog. Klimawissenschaftlern erfundenen Naturgesetze. Er ist der kälteste April seit 1929. Das kann aber nicht sein, wenn es tatsächlich eine Kausalität zwischen dem Anstieg von CO2 und der Temperatur gibt.

Der COGehalt in der Atmosphäre steigt weltweit ständig weiter an, die Temperatur folgt ihm aber nicht!

Der April 1929 hatte 12,5 Frosttage und 2021 waren es 12,1 Tage und die Temperaturen lagen 1977 im Durchschnitt bei 5,60°C, 1980 bei 6,03°C und 2021 bei 6,0°C und lagen somit 3°C unter dem 30 jährigen Durchschnitt. Das CO2 ist seitdem aber von 325 ppm auf 400 ppm gestiegen. Die durchschnittliche Temperatur muß (!) nach den Theorien der sog. Klimawissenschaftler also höher liegen!

Ach, gerade fällt mir ein Buch in die Hand: Nigel Calder, „Die Wettermaschine – Droht eine neue Eiszeit?“ rororo Sachbuch 1974.

Beitrag zum Buch: Meteorologie und Klimatologie sind Wissenschaften mit ganz praktischen Aspekten. Sie gehen uns alle an. Der Landwirt wie der Industrielle, der Verkehrsspezialist wie der Urlauber, der Staatsmann wie der arme Eingeborene einer Hungerzone – für sie alle ist es von Bedeutung zu wissen, wie Klima und Wetter sich zu ihren Lebzeiten entwickeln werden. Und es mag für alle interessant sein, darüber hinaus zu erfahren, wie es in späterer Zukunft weitergehen könnte.

(Peter G. Westphal – Redaktion Naturwissenschaften und Technik – ZDF Mainz)

Auf 206 Seiten wird wissenschaftlich nachgewiesen, daß, Zitat: „Jüngsten Erkenntnisse der Klimaforschung zufolge nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, daß noch zu unseren Lebzeiten eine neue Eiszeit einsetzt.“

Dieser April war also saukalt! Wie sag ich noch? Zum Glück haben wir die Klimaerwärmung – sonst wäre es noch kälter!

Gerd-Uwe Dahlmann