Krieg, Kollateralschäden

Kollateralschäden:

Zogen nicht unsere Soldaten damals  aus, um die Afghanen von den Terroristen zu befreien und dort Brunnen zu bohren, Schulen auch für Mädchen zu bauen und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit  einzuführen?

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Jürgen Todenhöfer berichtet in einem Interview in der Jungen Freiheit daß:                                                                                                                   Die Hälfte der mindestens 100.000 Toten die der Krieg in Afghanistan und Pakistan bis jetzt gekostet hat auf das Konto der Nato und der USA gehen, Afghanistan hat heute die höchst Säuglingssterblichkeit der Welt und ist das ärmste Land Asiens.

Deutschland wurde einst auch durch, Bomben Vergewaltigungen und Plünderung befreit.

(die Redaktion)

Menschenrechte

Menschenrechte                                                                                               GUD

In der UNO sitzen Vertreter von etwa zweihundert Staaten; sie sollen die Probleme der Welt friedlich lösen.

Natürlich sind die dort vertretenen Staaten alle Demokratien. Es sind in der UNO auch Staaten vertreten, die man als gelenkte Demokratien oder Diktaturen oder sogar schlicht als Kleptokratien bezeichnen müßte. Der Hammer aber ist, daß Staaten, die nachweislich die Menschenrechte auf schwerste Weise verletzen, nun in den Menschenrechtrat gewählt wurden.

Unter anderen: Saudi-Arabien, Rußland, China und Kuba!

So hat der Antirassismus-Ausschuß des Menschen­rechtsrates Anfang dieses Jahres den früheren Finanzsenator Tilo Sarrazin als rassistisch bezeichnet und Deutschland kritisiert, was große Betroffenheit in unserer politischen Klasse hervorrief.

Recht, Grundrechte

Grundrechte:                                                                                                    (H. Steding)

Meinungsfreiheit und „politische Korrektheit“

Der Grundrechtsartikel  5 Abs. 1, Satz 1 des Grundgesetzes lautet:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …“

Das Grundrecht der Meinungsfreiheit rechnet zu den „vornehmsten Menschenrechten überhaupt“ (BVerfGE 7, 198/208). Es sichert, daß jeder frei sagen kann, was er denkt, Auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt bzw. angeben kann (BVerfGE 42, 163/170f; 61, 1/7). Der Begriff der Meinung ist „grundsätzlich wieweit zu verstehen“ (BVerfGE 61, 1/9). Keine Rolle spielt, welche Themen berührt werden; die Meinungsfreiheit schützt die Kommunikation in allen Bereichen. Ebenso wenig ist von Bedeutung, ob mit der Meinung öffentliche, insbesondere politische, oder private Zwecke verfolgt werden (AltK 22; Mü 5).

Das Grundrecht schützt Äußern und Verbreiten der Meinung, also ihre Abgabe, wie den mehr oder minder langen Prozeß der Informationsübertragung. Geschützt sind der Inhalt, aber auch die Form bzw. die Art und Weise der Äußerung (BVerfGE 54, 129/138f; 60, 234/241; BoK 160 ff.) und

„Maßnahmen wegen eines Leserbriefes beeinträchtigen die Meinungsfreiheit (BVerwGE 46, 175/181 ff)“ z.B. Rüge, Abmahnung, Repressalien, Kündigung u.a.m.

Anm. der Verfasser

Zu beachten ist allerdings Absatz 2 von Artikel 5 GG, der lautet:

„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

Besondere Beachtung und Bedeutung erlangt hier mittlerweile der § 130 Strafgesetzbuch (StGB) in seiner aktuellen Fassung

(http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/_130.html);

hierin findet sich versteckt auch die heute so beliebte „politische Korrektheit“ wieder, Zutreffendes strafbewehrt nicht beim Namen nennen zu können bzw. zu dürfen.                 Abkürzungsverzeichnis BVerfGE     Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwGE   Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts AltK  Kommentar zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Reihe Alternativkommentare) Mü  von Münch, Grundgesetzkommentar Bd. I, 3. Auflage 1985, Bd. II und III, 2. Auflage 1983 BoK  Kommentar zum Bonner Grundgesetz (Bonner Kommentar), Stand Sept. 1987

 

Die Gedanken sind frei!      Sind sie wirklich noch?                 Die Gedanken sind frei                                                       In diesem Lande sind sie es wohl noch (?). Aber Du solltest dieses oder jenes lieber nicht denken!

GUD

Politik Wurden die Stimmenabgaben der AfD manipuliert?

Politik:                                                                                                   (G.-U. Dahlmann)

Wurden die Stimmenabgaben der AfD manipuliert?

Es scheint zu mindestens erwiesen, daß auffällig viele Stimmen der AfD verschwanden oder unterschlagen wurden. Man kann auch davon ausgehen, daß etliche Wahlhelfer sich bewußt eingeschleust haben, um die Wahl zu beeinflussen. Aber hätte das der AfD für die fehlenden 0,3 % gereicht?

Eine andere (Verschwörungs-?)Theorie geht davon aus, daß die Auswertungsprogramme manipulierbar seien.

Wie kann so etwas funktionieren? Wenn ganze Mitarbeiterstäbe benötigt werden, um die Wahlergebnisse zu fälschen, kann das nicht geheim bleiben. Werden viele Leute benötigt für ein solches Unterfangen? Vielleicht nicht!                                                                                      Denn das können die Computer ja ganz diskret besorgen. Natürlich dürfen nicht ganze Wahlkreise unter den Tisch fallen, das würde man merken. Nein, durch geschicktes Auf- und Abrunden versteckt in mathematischen Formeln läßt sich so etwas leicht und unauffällig bewerkstelligen. Man könnte also die abgerundeten Stimmen im Proporz auf alle anderen nichtrechten Parteien verteilen. Denn ich glaube nicht, daß man die AfD ganz speziell auf dem Kieker hat. Das Computer-Programm könnte alle konservativen (die CDU gehört nicht dazu), islamkritischen, euroskeptischen, einwanderungsresistenten, antifeministischen etc. Parteien zu deren Nachteil berücksichtigen.

Vielleicht erinnern Sie sich noch an ein Wahlergebnis, bei dem die DVU zunächst 6,5 % der Stimmen erhielt, dann urplötzlich auf 4,2 % abrutschte und schließlich bei 4,9 % landete. Das kam mir seinerzeit etwas spanisch oder – besser gesagt – etwas plump vor. Die Auswertprogramme könnten heute natürlich ausgefeilter sein.

Aber dennoch, die AfD wird – auch bei Wahlmanipulation – nicht so übermäßig über der 5 % Marke gelegen haben, denn dann funktioniert das Umverteilen nicht mehr.

Was waren nun die Ursachen für das knappe Abscheiden der AfD?                                                Die AfD konnte nicht flächendeckend auftreten und Wahlwerbung machen, in vielen Städten trat sie kaum oder gar nicht in Erscheinung.                                                                                      Sie war immer noch zu unbekannt.                                                                                             Sie trat teilweise sehr zögerlich auf.                                                                                           Die AfD erhielt begeisterten Zuspruch von immer wieder denselben Leuten; es waren nur scheinbar viele.                                                                                                                                 Überraschend war jedoch das gute Abschneiden in den Neuen Bundesländern.                            Und das alte Lied; viele Bürger wählten aus Angst vor Rot-Grün dann doch wieder lieber Mutti.

Der AfD steht nun das bevor, was alle anderen neuen Gruppierungen hinter sich haben. U-Boote, geschickt von den anderen Parteien und von verschiedenen Geheimdiensten, werden ihr zerstörerisches Werk ansetzen. Mitglieder werden entmutigt austreten. Provokateure werden rechte Parolen in Umlauf bringen, die von unseren „Qualitäts“-medien begierig aufgegriffen und verbreitet werden. Der Schuß kann allerdings auch nach hinten losgehen, denn die Medien skandalisieren manchmal Dinge, denen der Bürger positiv gegenübersteht.

Wenn die AfD ihre Mitglieder bei der Stange halten kann, hat sie für die Europawahl gute Chancen; denn die Wahlbeteiligung ist hier niedriger und sie wäre auch schon mit 3 % dabei; außerdem hat sie noch etwas Zeit, um bekannter zu werden und ihre Organisation auszubauen.

Für die AfD beginnt dann der lange Weg durch die Institutionen. Wie viele Zugeständnisse wird Herr Prof. Lucke machen, um als Koalitionspartner für die CDU attraktiv zu werden? Wie viele, um nicht ständig Prügel von den Medien einstecken zu müssen?

Frau Merkel wird alles versuchen, um die AfD auszutrocknen, und die FDP will unbedingt wieder an die Futtertröge.

Fazit: Herr Prof. Lucke kommt aus der CDU, wie viele seiner Mitstreiter. Die AfD wird eine bessere CDU, aber keine patriotische Partei werden. Die AfD wird Kompromisse an den Zeitgeist machen müssen!

Trotzdem wäre das ja ein Anfang und eine patriotische Partei könnte im Sog der AfD mitschwimmen. Wenn die AfD einmal 20 % plus x der Wählerstimmen erhält, könnten für eine patriotische Partei noch 10 % plus x drinnen sein.

Da die Deutsche Partei nicht zur Wahl angetreten ist, hatte sie ihren Mitgliedern empfohlen, die AfD zu wählen. Außerdem hatte die DP die AfD finanziell unterstützt.                                         Die Deutsche Partei sieht sich als Hüterin gewachsener Werte und will keine Kompromisse an den Zeit(un)geist machen. Unter konservativ verstehen wir von der DP nicht „das haben Oma und Opa auch schon so gemacht!“, sondern wir beziehen uns auf überzeitliche Konstanten, die im Menschen angelegt und im Zusammenleben wirksam sind.

Homosexualität, Feminismus, Gleichheitswahn etc. gehören nicht dazu!

Schon Platon formulierte in seiner Ideenlehre mit den Worten, wir sollten nach dem „Wahren, Schönen, Guten“ streben.

Gesellschaft, Wurzeln

Wurzeln:                                                                                                    (G.-U. Dahlmann)

Woher stammen die Konservativen? Sie entsprangen der Freiheitsbewegung gegen Napoleon. Sie wollten die Beteiligung des Volkes an der Regierung. Es waren die Burschenschaften, die bürgerlich gebildete Mittelschicht und die Gelehrten, die die Fundamente der Demokratie legten.    Konservativ bedeutet, Bewährtes bewahren und Neues mit Bedacht versuchen.

Woher stammen die Linken und die Grünen? Sie stammen aus radikalen, meist kommunistischen Schläger-Gruppen, die allen anderen ihre Ideologie aufzwingen wollen und deren Agieren in einer Diktatur endet. Heutzutage servieren sie ihre Parolen salbungsvoll in Humanitätsmetaphern verpackt. Sie wollen gottähnlich den Menschen neu erschaffen und maßen sich an, die Natur zu beherrschen.