{"id":554,"date":"2017-04-20T19:46:21","date_gmt":"2017-04-20T17:46:21","guid":{"rendered":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/?p=554"},"modified":"2022-01-17T18:26:48","modified_gmt":"2022-01-17T17:26:48","slug":"populismus","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/?p=554","title":{"rendered":"Populismus"},"content":{"rendered":"

Der Begriff „Populismus<\/strong>“<\/p>\n

\u00a0<\/strong>Von Ullrich Westerhagen<\/p>\n

In der heutigen Zeit stellt „Populismus“ einen Begriff dar, der immer h\u00e4ufiger Verwendung findet und sich fast schon epidemisch ausgebreitet hat sowie dadurch auch immer unsch\u00e4rfer geworden ist. Die Ursache liegt darin begr\u00fcndet, dass es f\u00fcr diesen keine allgemein g\u00fcltige und anerkannte Definition gibt. Also kann man ihn auch trefflich als „Kampfbegriff“ gegen jeden und gegen alle Sachverhalte verwenden. Deshalb kann damit auch im gro\u00dfen Umfang Schindluder betrieben und dieser als „demagogisches Einsatzmittel“ verwendet werden.<\/p>\n

Doch wie kommt dieser Begriff zustande, woraus leitet er sich ab, was bedeutet er in seiner Ursprungsform und was verstand man im vorangegangenen Jahrhundert darunter, welche Subsumtion war damit verbunden?<\/p>\n

Populismus entstammt dem lateinischen Begriff „populus“ und bedeutet Volk. Das Wort „Demos“ hingegen entspringt dem Griechischen, welches f\u00fcr Demokratie“ steht. Beiden Begrifflichkeiten kommen in unserem Grundgesetz eine \u00fcberragende Bedeutung zu, denn dort ist in Art. 20 Abs. 2 GG das Postulat festgeschrieben, wonach alle Gewalt vom Volke ausgeht<\/p>\n

In Anlehnung an die Grundform von populus sind viele uns sehr vertraute Begriffe entstanden wie Popularit\u00e4t, Population und eben auch „Populismus“. Eine Bezeichnung mit einem positiven Inhalt, denn sie dr\u00fcckt das aus, was das Volk m\u00f6chte, welche Vorgaben und welche Empfindung es guthei\u00dft, in welche Richtung die Entwicklung gehen soll; also: was „popul\u00e4r“ und damit volkst\u00fcmlich und beim Volk beliebt ist, so wie es zum Beispiel die „Pop“ \u2013 pular Musik unter Beweis stellt.<\/p>\n

Schon Martin Luther hat dies zu beachten gewusst, indem er von der Kanzel verk\u00fcndet hat, bei den allt\u00e4glichen kleinen und gro\u00dfen Sorgen „den Leuten aufs Maul zu schauen“.<\/p>\n

Der Begriff war also positiv besetzt und wurde nach dem 1. Weltkrieg weiter entwickelt. Populismus war 1929 der Ausgangspunkt der franz\u00f6sischen Literaturbewegung von L. Lemonnier und A. Therive. Und diese Begrifflichkeit transferiert einen ganz anderen Sinn \u2013 und Sachzusammenhang in unsere Neuzeit, als es heute von den Politikern und den Medien der Bev\u00f6lkerung suggeriert wird.<\/p>\n

F\u00fcr diese franz\u00f6sischen Literaten bedeutet ihre zum Ausdruck gebrachte Definition letztlich, einer abgehobenen Bev\u00f6lkerungsschicht die Anschauung \u2013 und Denkweise des einfachen Volkes \u2013 also des so genannten kleinen Mannes auf der Stra\u00dfe \u2013 gegen\u00fcberzustellen. Der Begriff Populismus war deshalb \u2013 mehr oder weniger \u2013 mit einem wissenschaftlichen Akzent angehaucht und als Verwendung im Sprachgebrauch der breiten Masse uninteressant und nicht attraktiv.<\/p>\n

Selbst in der Weimarer Republik, als sich mit den Kommunisten unter der F\u00fchrung von Ernst Th\u00e4lmann (als den Linken) und die Nationalsozialisten mit Adolf Hitler an der Spitze (als den Rechten) unvers\u00f6hnlich mit radikalen Parteiprogrammen ideologisch feindselig gegen\u00fcberstanden, fand eine Begriffsbestimmung mit Links\u2013 oder Rechtspopulisten keine Verwendung.<\/p>\n

Erst nach dem 2. Weltkrieg und nach dem Verbot der KPD in der Bundesrepublik am Ende der \u00c4ra Adenauer schlich sich der Begriff Populismus langsam wieder ein, als man bei dem Parteiprogramm der nachfolgenden DKP von linkem Populismus sprach. Ein Stempel, welcher den Kommunisten von den im Bundestag vertretenen Parteien aufgedr\u00fcckt wurde.<\/p>\n

Als dann einige Jahre sp\u00e4ter zun\u00e4chst die DRP und sp\u00e4ter die NPD aufkamen, wobei letztere 1968 bei der Bundestagswahl mit 4,9 % der Stimmen nur knapp am Einzug in den Bundestag scheiterte, sprach man immer noch nicht von Rechts \u2013 Populisten, sondern von Neo \u2013 Faschisten (das galt auch noch f\u00fcr die sp\u00e4ter gegr\u00fcndete DVU).<\/p>\n

Das galt insoweit auch noch als die Partei „Die Gr\u00fcnen“ gegr\u00fcndet wurde und von Erfolg zu Erfolg eilte und in einige Landesparlamente gew\u00e4hlt wurde. Sie wurden mit den Linken gleichgesetzt oder als demagogisch bzw. ideologische Spinner und nicht ernst zu nehmende Weltverbesserer gebrandmarkt.<\/p>\n

Es mag dahingestellt bleiben, ob, inwieweit und gegebenenfalls in welchem Umfang diese Negativetikettierung berechtigt waren.<\/p>\n

Nach der Wiedervereinigung und insbesondere nach dem verst\u00e4rkten Immigrationsdruck und Zuzug in der ersten Phase 1992\/93 und schlie\u00dflich der \u00fcberbordenden Einwanderung durch Wirtschaftsfl\u00fcchtlinge, echten und unechten Asylbewerbern nach Deutschland ab 2014 erlebte der Begriff Populismus eine Renaissance.<\/p>\n

Die ersten, die mit diesem Begriff in negativer Form bedacht und ver\u00e4chtlich gemacht wurden, waren die Teilnehmer der Pegida \u2013 Demonstrationen in Dresden. Sie wurden mit dem Begriff „Rechtspopulisten“ \u00fcberzogen, sollten damit diskriminiert und in eine rechte Schmuddelecke gedr\u00e4ngt werden.<\/p>\n

Der ehemalige Nieders\u00e4chsische\u2013 und sp\u00e4tere Bundeslandwirtschafts-minister und bekannte Freigeist der SPD, Studienrat a.D. Karl – Heinz Funke, \u00e4u\u00dfert sich zu dieser Abgrenzung im Hinblick von Populismus zur AfD in einem Gespr\u00e4ch mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (08.10.2016, Seite 4) differenziert wie folgt:<\/p>\n

Am Erfolg der AfD h\u00e4tten auch „Merkel & Co.“ einen entscheidenden Anteil. Er warnt davor, die rechten Konkurrenten zu d\u00e4monisieren. Das Entstehen neuer Gruppen, am rechten und linken Rand habe immer seinen Grund im Verhalten der anderen. Im \u00fcbrigen sollte man nicht st\u00e4ndig \u00fcber Populisten schimpfen.<\/p>\n

Denn schon die alten R\u00f6mer h\u00e4tten in den Populisten jene gesehen, die zwar eine eigene Meinung h\u00e4tten, diese aber „mit allen Regeln der Redekunst“ unter das Volk br\u00e4chten. Viel gef\u00e4hrlicher seien doch die Opportunisten, die gar keine Meinung h\u00e4tten, diese aber in drei verschiedenen Versammlungen auf drei verschiedene Arten pr\u00e4sentierten. „Von diesen Opportunisten haben wir in allen Parteien satt!“<\/p>\n

\u00a0<\/strong>Nach den Sozialwissenschaften handelt es sich bei dem Begriff „Populismus“ um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft. In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein h\u00e4ufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtung gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung f\u00fcr popul\u00e4r, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.<\/p>\n

Allein schon die Unterscheidung in Rechts \u2013 bzw. Linkspopulismus zeigt den \u2013 allerdings untauglichen \u2013 Versuch, den Begriff durch eine Deutungshoheit sich zu eigen zu machen. Doch es gelingt dabei nicht, dem unspezifischen Schlagwort eine Differenzierung zu verleihen. Bezieht man die Diskussion der AfD mit den Vorw\u00fcrfen ihrer Gegner ein, so l\u00e4sst sich folgende Feststellung treffen: als Populisten bezeichnete Politiker betonen in der Regel ihre „B\u00fcrgern\u00e4he“ im Gegensatz zur „etablierten“ Politik, werfen ihren Gegnern vor, problemblind zu sein, undemokratisch vorzugehen und elit\u00e4ren Partikularinteressen verpflichtet zu sein.<\/p>\n

Und es zeigt sich im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017, dass die Begriffsverwendung nicht nur immer noch unsch\u00e4rfer wird, sondern eine inflation\u00e4re Anwendung erf\u00e4hrt.<\/p>\n

Am 10.02.2017 nahm die Begriffsverwendung „Populist“ nunmehr groteske Z\u00fcge an, als Bundesfinanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble dem designierten Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, vorwarf, er sei in seiner politischen Handlungsweise wie Trump, n\u00e4mlich ein Populist!<\/p>\n

Viele Politiker, Politologen und Medienvertreter verkehren diese Begrifflichkeit heute ins Gegenteil und versuchen somit, dem „Otto \u2013 Normalverbraucher“ ihre Mindermeinung aufzuoktroyieren.<\/p>\n

Dieses Beispiel bzw. die inflation\u00e4ren Begriffsanwendungen lassen sich beliebig fortsetzen, pflanzen sich durch die gesamte politische Landschaft fort bis hin zu dem NATO -Thema des Einsatzes der Bundeswehr in \u00a0Incirlik in der T\u00fcrkei. So wirft der Verteidigungspolitiker Tobias Lindner von der Partei „Die Gr\u00fcnen“ in scharfer Kritik der CSU reinen Populismus vor, wenn diese eine Mandatsverl\u00e4ngerung aufgrund der aktuellen Politik Erdogans infrage stelle („HAZ“ vom 13.03.2017, Seite 3; „Berlin diskutiert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik).<\/p>\n

Es gilt somit letztlich die aktuelle Frage zu stellen, wie wird eigentlich in der heutigen<\/strong> Zeit<\/strong> und somit nach der Definition in dem Jahr 1929 in der franz\u00f6sischen Literaturbewegung von Lemonnier und\u00a0 Therive definiert? Die Antwort darauf ist schlicht und einfach: es gibt diese nicht<\/strong>. Jedermann kann jeden damit verbal ins politische Abseits stellen.<\/p>\n

Zwar m\u00fcht sich Jan\u00a0 – Werner M\u00fcller, der an der \u201ePrinceton Universit\u00e4t“, New Jersey, Politische Theorie und Ideengeschichte lehrt, an der Beantwortung einer Begriffskl\u00e4rung redlich ab („Was ist Populismus?“, Sonderdruck Suhrkamp \u00a0Verlag, Berlin 2016, 116 Seiten; 15,00 \u20ac, ISBN 978 \u2013 3 \u2013 518 \u2013 07522 \u2013 7), kommt aber zu keiner Definition, sondern zu dem Ergebnis, dass in einer halbwegs funktionieren Demokratie es immer populistisch ist, wenn Demonstranten (oder andere) beanspruchen, das Volk zu sein.<\/p>\n

Die „FAZ“ (15.10.2016; Seite L 20) bescheinigt ihm ein Scheitern bei seiner Kl\u00e4rung des Begriffs, zu dem er drei Fragenkomplexe aufwirft, wobei er die letzte und entscheidende nicht argumentativ zu beantworten wei\u00df und \u2026 „den K\u00f6nigsweg nicht aufzuzeigen vermag!“<\/p>\n

Der ehemalige oberste Richter am Bundesverfassungsgericht und dessen Pr\u00e4sident ab April 2002 bis 2010, der Staatsrechtler Professor Dr. Hans-J\u00fcrgen Papier, bringt es schlie\u00dflich auf den Punkt, wenn er („Hamburger Abendblatt“ vom 11.\/12.02.2017), den Begriff „Populismus“ als einen sehr<\/strong> beliebigen<\/strong> bezeichnet.<\/p>\n

Man sollte sich bei dieser Diskussion meines Erachtens wieder auf den Kern, auf den Ausgangspunkt besinnen und darauf, wie die Eidgenossen mit ihrer historischen Demokratie und dem Populismus umgehen und wir dann zu dem Ergebnis kommen: Gl\u00fcckliche Schweiz! Sie kennt die Volksabstimmung, nimmt die Beweggr\u00fcnde Ihrer B\u00fcrger ernst und geht mit den Antragstellern f\u00fcr ein Volksbegehrens fair um. Obwohl das Schweizer System bisweilen etwas beh\u00e4big daherkommt, ist es in Wahrheit ein Fortschrittsmotor. Neue, auch ungew\u00f6hnliche Ideen schaffen es schon dann auf die politische Agenda, wenn nur knapp 2 % der Stimmberechtigten der Meinung sind, dass dar\u00fcber abgestimmt werden sollte.<\/p>\n

In repr\u00e4sentativen Demokratien liegt die Themenagenda stark in der Hand der politischen, \u00f6konomischen und medialen Eliten, die von den B\u00fcrgern oftmals aufwendig von neuen Ideen \u00fcberzeugt und zum Handeln bewegt werden m\u00fcssen.<\/p>\n

So haben die Eidgenossen in j\u00fcngster Zeit \u2013 nach Erreichen des Antragstellerquorums von ca. 2 % der wahlberechtigten B\u00fcrger \u2013 zwei Volksabstimmungen durchgef\u00fchrt, die weltweit gro\u00dfe Beachtung gefunden haben. So haben die Stimmberechtigten in der ganz alten Demokratie Schweiz 2014 in einem vorbildlichen Selbstbestimmungsakt von Demokratie mit knapper Mehrheit entschieden, wie und wann f\u00fcr ihr Volk eine \u00dcberfremdung stattfindet. Im Juli 2016 hingegen wurde ein Antrag auf Einf\u00fchrung einer staatlichen Grundsicherungsrente in H\u00f6he von 2300,00 Fr. mit gro\u00dfer Mehrheit abgelehnt.<\/p>\n

Dies alles ohne die unterschiedlichen Meinungsf\u00fchrer zu verunglimpfen oder gar in eine radikale Ecke zu stellen. Das ist meines Erachtens gelebter, beispielhafter Populismus.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend eine „populistische Anmerkung“:<\/strong><\/p>\n

Willst jemand du verletzen<\/p>\n

und in eine radikale Ecke setzen,<\/p>\n

dies, um deine Position zu st\u00e4rken,<\/p>\n

ohne, dass andere es bemerken;<\/p>\n

wenn Du rechts, \u2013 der andere nicht,<\/p>\n

dann rufst du: „Dieser Linkspopulist!“<\/p>\n

Bist vom Geist Du aber links verortet,<\/p>\n

der andere aber rechts genordet,<\/p>\n

dann ist doch wohl alles ziemlich klar,<\/p>\n

du behauptest Falsches dann als wahr,<\/p>\n

zeigst mit dem Finger auf ihn spitz<\/p>\n

und schimpfst ihn „Rechtspopulist!“<\/p>\n

Manipulation hier – und dort,<\/p>\n

„Populist“: ein ganz beliebig Wort! \u2013<\/p>\n

Drum pr\u00fcfe wer sich sprachlich bindet,<\/p>\n

ob das Niveau dadurch nicht schwindet. \u2013<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Begriff „Populismus“ \u00a0Von Ullrich Westerhagen In der heutigen Zeit stellt „Populismus“ einen Begriff dar, der immer h\u00e4ufiger Verwendung findet und sich fast schon epidemisch ausgebreitet hat sowie dadurch auch immer unsch\u00e4rfer geworden ist. Die Ursache liegt darin begr\u00fcndet, dass es f\u00fcr diesen keine allgemein g\u00fcltige und anerkannte Definition gibt. Also kann man ihn auch … \u201ePopulismus\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_editorskit_title_hidden":false,"_editorskit_reading_time":0,"_editorskit_is_block_options_detached":false,"_editorskit_block_options_position":"{}"},"categories":[301,300],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554"}],"collection":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=554"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":555,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions\/555"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=554"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=554"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=554"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}