{"id":51,"date":"2014-11-01T01:24:14","date_gmt":"2014-10-31T23:24:14","guid":{"rendered":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/?p=51"},"modified":"2014-11-01T01:25:17","modified_gmt":"2014-10-31T23:25:17","slug":"pro-contra","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/?p=51","title":{"rendered":"Pro & Contra"},"content":{"rendered":"

Pro & Contra<\/h2>\n
\n

Diskussion: Mehr oder weniger Bundesl\u00e4nder?<\/p>\n

Weniger Bundesl\u00e4nder: (M. St.)<\/p>\n

Das f\u00f6derale System verschlanken.<\/p>\n

Zurzeit sind die 16 Bundesl\u00e4nder sehr verschieden von ihrer Bev\u00f6lkerungsstruktur und Finanzkraft. Die Verantwortung ist zwischen Bund und L\u00e4ndern oft nicht trennscharf aufgeteilt, was zu faulen Kompromissen und verz\u00f6gerten Entscheidungen f\u00fchrt.<\/p>\n

Es ist daher sinnvoll die Zahl der Bundesl\u00e4nder zu reduzieren, so da\u00df eine ann\u00e4hernd gleich gro\u00dfe Bev\u00f6lkerungszahl und Wirtschaftskraft f\u00fcr jedes Bundesland gegeben ist. Dadurch k\u00f6nnen viele Positionen in \u00a0Politik und Verwaltung eingespart werden.<\/p>\n

Eine m\u00f6gliche Neugliederung k\u00f6nnte wie folgt aus-sehen:<\/p>\n

Hanseland:<\/strong><\/p>\n

die bisherigen Bundesl\u00e4nder Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Niedersachsen.<\/p>\n

Nordrhein-Westfalen:<\/strong> in den bisherigen Grenzen<\/p>\n

Sachsen-Brandenburg:<\/strong><\/p>\n

die bisherigen Bundesl\u00e4nder Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen.<\/p>\n

Mittelrhein-Th\u00fcringen:<\/strong><\/p>\n

die bisherigen Bundesl\u00e4nder Rheinland-Pfalz, Saar-land, Hessen und Th\u00fcringen<\/p>\n

Baden-W\u00fcrttemberg:<\/strong> in den bisherigen Grenzen<\/p>\n

Bayern:<\/strong> in den bisherigen Grenzen<\/p>\n

Durch die Zusammenlegung von Ost- und Westbundesl\u00e4ndern wird die Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse in den Bundesl\u00e4ndern gef\u00f6rdert. Ein Finanzausgleich findet innerhalb der L\u00e4nder, jedoch nicht mehr zwischen den L\u00e4ndern statt. So ist jedes Land angehalten, seinen Haushalt in Ordnung zu halten. Die durch den bisherigen L\u00e4nderfinanzausgleich bedingte Verantwortungslosigkeit, bei der L\u00e4nder mit guter Haushaltsdisziplin bestraft werden, wird vermieden.<\/p>\n

Den St\u00e4dten und Gemeinden kommt im neuen System ein sehr viel h\u00f6herer Anteil an Entscheidungsmacht und an den Steuereinnahmen zu, denn auf lokaler Ebene wissen die B\u00fcrger am besten, was gut f\u00fcr sie ist, und wof\u00fcr \u00f6ffentliche Mittel eingesetzt werden sollten.\u00a0Dar\u00fcber hinaus werden Bildungsgesetze vereinheitlicht, was erm\u00f6glicht, da\u00df Sch\u00fcler bei einem Schulwechsel (Umzug in anderes Bundesland) weniger Probleme mit dem unterschiedlichen Lernstoff haben, als das bisher der Fall ist.<\/p>\n

Alle Legislaturperioden sollten in Bund, L\u00e4ndern und Kommunen gleicherma\u00dfen auf 5 Jahre verl\u00e4ngert und die Wahltermine sinnvoll zusammengelegt werden. Die Anzahl der Mandatstr\u00e4ger im Deutschen Bundestag ist mindestens zu halbieren und die Amtszeiten sind zu begrenzen.<\/p>\n

Der Bundespr\u00e4sident sollte k\u00fcnftig direkt vom Volk gew\u00e4hlt werden und max. 2 x 5 Jahre in seinem Amt bleiben.<\/p>\n

Mehr Bundesl\u00e4nder (G.-U. Dahlmann)<\/p>\n

Demokratie an der Basis st\u00e4rken.<\/p>\n

Unter dem Vorwand der Verschlankung, Vereinfachung der b\u00fcrokratischen Wege und der Einsparung unn\u00f6tiger Kosten, versucht das Politb\u00fcro in Br\u00fcssel und seine Epigonen den EU B\u00fcrgern Sand in die Augen zu streuen, um seine eigene Macht weiter auszubauen.<\/p>\n

Das Subsidiarit\u00e4tsprinzip, nachdem unser Gemein-wesen angeblich aufgebaut ist, besagt aber, da\u00df Demokratie von unten herkommt.<\/p>\n

Warum mu\u00df also ein Dorfb\u00fcrgermeister, dessen Dorf meistens schon zu einer Sammtgemeinde geh\u00f6rt, also bereits praktisch ohne eigene Entscheidungsbefugnisse ist, ein Gehalt von 700,00 Euro plus Aufwandsentsch\u00e4digung f\u00fcr Dienstfahrten, Arbeitsessen etc. bekommen, dazu noch ein B\u00fcro inkl. Sekret\u00e4rin?<\/p>\n

Der Dorfb\u00fcrgermeister soll bitte Ehrenamtlich t\u00e4tig sein und kann bequem zu Fu\u00df zur Gemeindeversammlung gehen; wenn er sein eigenes Auto benutzen will, kann er das ja aber auf eigene Kosten. Das Essen und das Bier, das er in der Kneipe bei Besprechungen verzehrt kann er auch selber bezahlen. Ein eigenes B\u00fcro mit Sekret\u00e4rin braucht er auch nicht.<\/p>\n

Als angesehener B\u00fcrger seiner Gemeinde wird ihm das eine Ehre sein, auch wenn auf ihn nach Wiedereinf\u00fchrung des Subsidiarit\u00e4tsprinzips mehr Arbeit zuk\u00e4me.<\/p>\n

Alle Dorfb\u00fcrgermeister treten regelm\u00e4\u00dfig Im Kreistag (Kanton) zusammen und regeln die Dinge des Landkreises (Kantons). Sie bekommen daf\u00fcr eine Fahrkostenpauschale, die sich an den Kosten \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel orientiert und eine Essenspauschlale erstattet. Auch diese T\u00e4tigkeit ist ehrenamtlich, denn selbst unter dem Gesichtspunkt erh\u00f6hter T\u00e4tigkeit (Subsidiarit\u00e4t) gen\u00fcgt sicher ein w\u00f6chentliches Treffen. Entb\u00fcrokratisierung voraus-gesetzt.<\/p>\n

Der Kreistag hat ein B\u00fcro das mit Eineinhalbtags Kr\u00e4ften besetzt ist.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen die gew\u00e4hlten Parteien, den Wahlergebnissen entsprechend, ebenfalls bis zu f\u00fcnf Abgeordnete (insgesamt) in den Kreistag entsenden. Auch diese Abgeordneten arbeiten ehrenamtlich bzw. k\u00f6nnen von ihrer Partei bezahlt werden.<\/p>\n

Jeder Kreistag w\u00e4hlt aus seiner Mitte einen Abgeordneten f\u00fcr den Landtag. Auch hier k\u00f6nnen die Parteien entsprechend dem Wahlergebnis einen Abgeordneten pro Landkreis entsenden.<\/p>\n

Das hie\u00dfe f\u00fcr das f\u00fcr das Land Niedersachsen mit 38 Landkreisen, 38 Vertreter des Landkreises plus 38 Vertreter von Parteien, hinzu k\u00e4men noch die Vertreter der Kreisfreien St\u00e4dte, die auch noch jeweils zwei Abgeordnete entsenden k\u00f6nnen. Das entspr\u00e4che f\u00fcr das Land Niedersachsen 76 Abgeordnete aus den Landkreisen plus 16 Abgeordnete aus den acht kreisfreien St\u00e4dten, insgesamt 92 Abgeordnete, anstatt zurzeit 152 Abgeordnete.<\/p>\n

Diese Abgeordneten k\u00f6nnen, wenn sie bedingt durch die \u00c4mteranh\u00e4ufung, nicht mehr berufst\u00e4tig sein k\u00f6nnen, als hauptamtliche Landtagsabgeordnete eine angemessene Bezahlung einfordern. Spesen m\u00fcssen jedoch gegen Vorlage von Belegen abgerechnet werden. Landtagsabgeordnete, die ein Einkommen haben, erhalten eine pauschale Aufwandsentsch\u00e4digung.<\/p>\n

Kommerzielle Beratervertr\u00e4ge, die aus der politischen T\u00e4tigkeit resultieren, sind verboten.<\/p>\n

Alternativ k\u00f6nnte die Landtage v\u00f6llig weggelassen werden, da seine T\u00e4tigkeit von den Kreistagen bereits wahrgenommen werden.<\/p>\n

Alle Dinge, die die Kompetenzen des Landkreises \u00fcbersteigen, werden vom Bund \u00fcbernommen.<\/p>\n

Die Bundesversammlung setzt dich demnach aus den Vertretern der Landkreise zusammen. Je ein Vertreter aus f\u00fcnf benachbarten Landkreisen wird in die Bundesversammlung entsendet. Dadurch entsteht eine direkte Linie von der Dorf- bzw. Stadtgemeinschaft \u00fcber den Kreistag zur Bundesversammlung. Au\u00dferdem wird die Anzahl der Abgeordneten in der Bundesversammlung niedrig gehalten.<\/p>\n

Die Gesandten der Bundesversammlung erhalten eine angemessene Bezahlung. Spesen m\u00fcssen jedoch gegen Vorlage von Belegen abgerechnet werden.<\/p>\n

Kommerzielle Beratervertr\u00e4ge, die aus der politischen T\u00e4tigkeit resultieren, sind verboten.<\/p>\n

Die Arbeiten der Gemeinden, der Landkreise und des Bundes werden durch Volksabstimmungen direkt vom Volk unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Der Bundespr\u00e4sident (m\u00f6glichst parteilos) wird in Direktwahl vom Volke gew\u00e4hlt, das erm\u00f6glicht ihm Gesetze, die nicht verfassungskonform sind, abzulehnen.<\/p>\n

Die diktatorischen Aktivit\u00e4ten Br\u00fcssels werden zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Pro & Contra Diskussion: Mehr oder weniger Bundesl\u00e4nder? Weniger Bundesl\u00e4nder: (M. St.) Das f\u00f6derale System verschlanken. Zurzeit sind die 16 Bundesl\u00e4nder sehr verschieden von ihrer Bev\u00f6lkerungsstruktur und Finanzkraft. Die Verantwortung ist zwischen Bund und L\u00e4ndern oft nicht trennscharf aufgeteilt, was zu faulen Kompromissen und verz\u00f6gerten Entscheidungen f\u00fchrt. Es ist daher sinnvoll die Zahl der Bundesl\u00e4nder … \u201ePro & Contra\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_editorskit_title_hidden":false,"_editorskit_reading_time":0,"_editorskit_is_block_options_detached":false,"_editorskit_block_options_position":"{}"},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51"}],"collection":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=51"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":52,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/51\/revisions\/52"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=51"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=51"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/deutsche-partei-dp.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=51"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}