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Selenskyjs Endsieg

Seit ihrer kürzlich begonnenen Großoffensive stürmt die ukrainische Armee an allen Fronten von Sieg zu Sieg. Selenskyj sieht sich schon, nach der Wiedereinnahme von Kherson, auf der Krim. Er und der Westen denken über Reparationen der Russen nach. Der Mainstream in Deutschland befindet sich im Siegestaumel. Gewiss, die Russen haben sich nach den großen Verlusten an Menschen, Material und den großen Gebietsverlusten im Südosten und Nordosten der Ukraine gehörig blamiert. Dennoch darf nicht außer acht gelassen werden, daß ein Teil der Rücknahmen der Russen taktischer Natur, zur Konsolidierung ihrer Frontlinien diente und ihre Verluste minimieren sollte.

Nun beginnt aber ein neuer Abschnitt im Krieg der Ukraine. Zunächst hat sich Selenskyjs Offensive tot gelaufen, die effektiv erkämpften Gebietsgewinne mini-mieren sich von Tag zu Tag und ihm gehen die Soldaten langsam aus. Inzwischen müssen bereits 45 bis 60 jährige Männer eingezogen werden. Russland hingegen hat über 300.000 frische Soldaten neu aufgestellt, die mit neuem Material auf den Fronteinsatz warten. Von dieser Armee sind bereits 60.000 auf dem Weg zur Front. Wenn diese Dampfwalze eines Tages ins Rollen kommt, wer oder was wird sie aufhalten? Was hat die ukrainische Armee dann dem entgegenzusetzen; den Volkssturm?

Russland zerstört bis dahin, wie vorhersehbar, die ukrainische Infrastruktur komplett. Straßen- und Verkehrsknotenpunkte, Strom- Gas- und Wasserversorgung werden zusammenbrechen und die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungs-mitteln wird wohl äußerst schwierig werden. Und das im sich anbahnenden Winter.

Während die ukrainische Armee sich mit Personal- und Versorgungsproblemen herumschlagen muß, kann die russische Armee, aus ihrer überlegenen Position das ukrainische Militär angreifen. Russische Drohnen greifen bereits in großen Schwärmen ukrainische Stellungen an. Auch wenn ein Großteil der Drohen abgeschossen wird erreichen immer noch genügend ihr Ziel. Vielleicht haben die Russen auch schon ihre Taktik geändert und gehen sparsamer mit ihren Drohnen um, indem sie nicht mehr große Schwärme von Drohnen ausschicken, sondern vorsichtig Pfadfinder-Drohnen (scouts) vorausschicken, um die gegnerischen Stellungen auszukundschaften und wenn die Pfadfinder abgeschossen werden, wissen die nachfolgenden Drohnen wo die gegnerischen Stellungen sind und attackieren diese.

Die Ukrainer können das natürlich auch so machen, dennoch haben die Russen ein vielfaches an Material und Manpower und das wird entscheidend sein.

Dem Westen, speziell den Europäern, gehen inzwischen die, für die Nachlieferung nötigen, Waffen aus. Manche ältere Systeme werden nicht mehr hergestellt und können somit nicht mehr geliefert werden.

Die durch die Zerstörung der Infrastruktur in ihren Bewegungsmöglichkeiten beschränkte Armee der Ukraine, wird der sich anbahnenden russischen Dampfwalze nicht standhalten können, was den Russen bei etwaigen Verhandlungen die Trumpf-karten in die Hände spielt.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat meinte: Eine Atommacht (wie Russland) könne nicht besiegt werden.

Wenn man einen Krieg führt von dem man weiß, daß er nicht zu gewinnen ist, muß man ihn vermeiden. Wenn die geopolitische Lage einem nur wenige Optionen zur Verfügung stellt, bleibt nur geschicktes Verhandeln übrig.

Am Ende wird die Ukraine geteilt werden, Donezk und Lugansk zu Rußland und die Restukraine wird eine Art russisches Protektorat werden. Ein sehr hoher Preis! Wenn man auf die ursprünglichen Forderungen Putins eingegangen wäre, wäre man wohl besser gefahren.

War nun das ganze Blutvergießen umsonst Frau Bearbock? Oder war es nur ein Test auf Tauglichkeit der neuen westlichen Waffen oder der russischen? Oder wollte man die Kampfkraft der Russen herausfinden?

Was der Westen aber geschafft hat, ist, daß Russland sich vom restlichen Europa und den USA völlig abgekoppelt hat und sich nun dem Asiatischen Block, bestehend aus China, Indien und vielen anderen asiatischen Staaten, angeschlossen hat. Zu allem Unglück schließen sich immer mehr Länder der dritten Welt diesem Bund an oder assoziieren sich mit ihm.

Die Welt teilt sich wieder in zwei feindliche Lager.

Ob das greise und wirtschaftlich dahinsiechende Europa, als Protektorat der in sich zerrissenen USA, noch weiterhin im Weltkonzert mitspielen kann ist zweifelhaft und ob Japan und Südkorea in der Zukunft bei der Stange bleiben werden, darf auch bezweifelt werden.

Die Geschichte Europas neigt sich ihrem Ende zu. Ein kleiner in sich zerstrittener Kontinent, der über Jahrhunderte die Welt beherrschte, wird nun zum Spielball von den USA und dem Asiatischen Block und ein kleines rückständiges Grenzgebiet (Demarkationslinie) zwischen Ost und West.

Der Herr Selenskyj sollte aber langsam seinen Privatjet vollgetankt und die Motoren warmlaufen lassen, um sich umgehend in seinen Besitzungen im Bermuda Dreieck absetzen zu können.

Gerd-Uwe Dahlmann

Die Teilung der Erde.

Putin kehrt dem Westen endgültig den Rücken zu. Die Besetzung der Ukraine durch Rußland war völkerrechtswidrig, wie auch der Krieg des Westens gegen Afghanistan, dem Irak, Serbiens, Vietnams und Korea etc..

Auf der Erde wimmelt es von Diktaturen, Oligarchien und Kleptokratien, sie alle sind stimmberechtigt in der UNO vertreten. Wollen wir gegen alle Krieg führen?

„Erst kommt das Fressen und denn kommt die Moral!“ heißt es bei Brecht und so handeln auch unsere Regierenden. Im Nahen Osten gibt es so gut wie keine Demokratie, aber da gibt es Öl und wir (der Westen) liefern dafür Waffen und schauen den dort praktizierten Sklavenhaltungen zu. In den meisten Ländern Afrikas regieren Familienclans, die gelegentlich oder bei Bedarf auch mit unserer Hilfe gegen andere Clans ausgetauscht werden. Für Politiker aus dem chinesische Überwachungsstaat werden, wenn sie uns besuchen, rote Teppiche ausgelegt.

Was die Ukraine betrifft ist das aber alles etwas anderes! Aber was ist denn dort anders? Die Ukranie, ein durch und durch korrupter Staat, der laut Abmachung zwischen den USA und Rußland ein neutrale Pufferstaat sein sollte, wird nun, nach dem sich die USA es anders überlegt haben und die Ukraine in die Nato lanciert werden soll, zu einer Art Freiheitsstatue der Welt hochstilisiert, was Rußland nun dazu treibt dem durch Besetzung zuvor zu kommen. Putin hatte wohl geglaubt, daß er, angesichts des Sündenregisters der USA und seiner Vasallen, mit der Besetzung der Ukraine glatt durchkommen würde. Oder doch nicht? Hat er vielleicht doch das ganze sich jetzt abspielende Szenario bereits vorher durchkalkuliert.

Blicken wir zurück: In den 90ger Jahren hatte Putin eine Rede vor dem Deutschen Bundestag gehalten, die euphorisch bejubelt wurde. In dieser Rede bot er den Deutschen eine enge Zusammenarbeit an: Russische Rohstoffen, zu günstigen Konditionen, gegen deutsche Technologie. Ein Jahrhundert Deal! Dies konnte aber dem Amerikanisch-Militärischen-Rüstungs-Komplex wenig gefallen, denn die US-Strategen wollen genau dies seit hundert Jahren (George Friedman) verhindern. Stattdessen rückte die Nato Schritt für Schritt den Russen im näher auf den Pelz (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, die drei Baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien…), ein Cordon Sanitäre, wie ihn George Friedman und Zbigniew Brzezinki es propagieren, hat sich nun zwischen Deutschland und Rußland gebildet. Der Versuch von deutscher und russischer Seite das zum Teil, durch Nordstream 1 und Nordstream 2 zu umgehen, ist mit der Stilllegung von Nordstream 2 vorerst gescheitert.

Da sich die Europäer und im Besonderen die Deutschen nicht gegen die Absichten der USA durchsetzen können, hat Putin daraus seine Schlüsse gezogen und sich den stark aufstrebenden Asiatischen Tigerstaaten zugewandt. Trotzdem braucht er Rückendeckung im Westen seines Reiches und will unbedingt verhindert, daß nun auch noch in der Ukraine Raketen gegen sein Land positioniert werden.

Nach dem Regime-Change in der Ukraine 2014, waren weitere in Belarus und Kasachstan und selbst in Rußland geplant, die vorerst scheiterten, die Versuche werden sich aber wiederholen. Putin weiß, das danach die Fragmentierung Rußlands auf der Agenda steht, um den Heuschrecken den Zugang zu den russischen Rohstoffe zu ermöglichen und Rußland zu einer Mittelmacht absteigen zu lassen.

Da bereits Sanktionen gegen Rußland bestehen, war sich Putin bewußt, was bei einer Besetzung der Ukraine auf ihn zukommen würde. Er konntet sich ausrechnen, daß der Westen ihn mit einem Füllhorn von Sanktion überschütten würde, aber Ihm war auch klar, daß er entscheidende Trümpfe in der Hand hat. Nicht nur Öl, Gas, Kohle, Nickel Titan, Gold, Diamanten….Weizen etc. etc. hat Rußland im Überfluß (und wir nicht), er hat auch die Möglichkeit bei einem Boykot unsererseits, diese Dinge woanders loszuwerden. Wir hingegen, haben aber nicht die Möglichkeit diese Dinge woanders, in den Mengen zu kaufen wie wir sie benötigen.

Das rohstoffarme Europa, das hauptsächlich vom Export von industriellen Gütern lebt und somit in verzweifelter Konkurrenz zu China, Süd-Korea und Japan ist, meint nun den starken Max spielen zu können. Mit völlig überzogenen Boykottmaßnahmen (Sanktionen) meint man Rußland in die Knie zwingen zu können. Kein Öl, kein Gas, keine Kohle will man nun nicht mehr von Rußland kaufen, ohne wirklichen Ersatz zu haben. Die deutschen Firmen ziehen sich aus Rußland zurück (die Chinesen wird´s freuen). Wie jubelten unsere Medien, als der Rubel abstürzte; inzwischen ist es ruhiger geworden, nachdem der Rubel wieder anstieg und der Euro in die Knie ging. Es hat sich nun herausgestellt, daß Rußland, obwohl es weniger Öl fördert, mehr am Öl verdient, der Ölpreis ist halt stark gestiegen. Außerdem liefert Russland über Indien Öl in den Westen. Die Inder raffinieren das Öl zu Benzin und verkaufen es als ihr Produkt mit Gewinn weiter.

Rußland ist das rohstoffreichste Land der Welt, Putin modernisiert seine Infrastuktur und Maschinbauindustrie ständig und er forciert auch die Micro-elektronik

Putin geht zum einen davon aus, daß die Europäer letztlich einknicken werden, zum anderen hat er sich aber entschieden die Asiatische-Karte zu spielen, er wird sich voll den aufstrebenden asiatischen Ländern zuwenden. Dies finden bereits seinen Ausdruck darin, das diese Länder dem USA/€U-Boykott nicht beigetreten sind. Die Welt richtet sich nun gegen den Westen. Außer Japan, Südkorea und Taiwan, unterstützt kein asiatischen Land die Sanktionen, das gleiche gilt für Süd/Mittelamerika und Afrika.

Im deutschen Fernsehen sah ich einen deutschen G7-Funktionär plappern, der meinte: man müßte mit den asiatischen und afrikanischen Politikern sprechen und ihnen erklären warum sie den Sanktionen beitreten sollen. Ach, man muß den „dummen Hottentotten“ Politik erklären! Das werden die aber gerne gehört haben!

Putin wird den Donbas und die Region Luhansk zu autonomen Staaten machen und den Krieg gegen die Ukraine solange fortführen, bis man dort bereit ist auf seine Forderungen einzugehen, nämlich: Anerkennung das die Krim zu Rußland gehört, Anerkennung der beiden Staaten Donbas und Luhansk und Neutralität der Ukraine. Wenn nicht, wird er die gesamte Ukraine erobern und dort eine ihm hörige Regierung installieren.

Den Schaden, den die EU/USA den Russen zufügen wollten, trifft sie nun selbst. Die USA und die EU werden in Inflation, Rezession und Armut versinken.

Europa und Deutschland rutschen international ab und werden zu Dritte-Welt-Ländern. Hat Putin auch dieses bereits bedacht?

Asien wird das verarmte Europa dereinst in seine Arme schließen oder anders gesagt, Europa wird der Hinterhof Asiens sein!

„Frau Außenministerin der Wehrdienst-Verweigerer-Partei, wie lange wollen Sie und ihr kriegsgeiles Gefolge noch junge Männer, Väter, Ehemänner und Söhne in einem verlorenen Krieg verbluten lassen? Wie viel deutsches Vermögen wollen Sie noch im Dienst des Amerikanisch-Militärischen-Rüstungs-Komplexes verbrennen?“

Gerd-Uwe Dahlmann

Hat Putin sich verkalkuliert?

Putin hatte dem Westen einige rote Linien aufgezeigt, die nicht überschritten werden durften, weil sie seiner Meinung nach eine Gefährdung Russlands darstellen würden. Seine Hauptsorge war, daß die Ukraine Mitglied der Nato werden würde und daß plötzlich nuklearbestückte Raketen unmittelbar vor seiner Haustür stünden. Eine berechtigte Befürchtung aus der Sicht Russlands, denn die Amerikaner hatten in den 1960iger Jahren, bis hin zu einer möglichen Auseinandersetzung mit Atombomben, nicht zugelassen, daß die Russen entsprechende Raketen auf Kuba stationierten.

Da der Westen absolut nicht auf die Forderungen Putins eingehen wollte, sah er sich zum Handeln gezwungen. Putin berief sich auf das Selbstbestimmungsrecht der russischen Mehrheit im Osten der Ukraine, da der Westen ihm das ja in Jugoslawien vorgemacht hatte. Auch meinte er, wenn der Westen, gemeint sind natürlich die USA, im Nahen Osten und in Afghanistan beliebig Kriege anzetteln können, daß er das in der Ukraine ebenfalls tun kann. Seine Husarenritte in Georgien, auf der Krim und in Kasachstan, müssen ihn bestärkt haben in einer Blitzkrieg Aktion die Ukraine zu unterwerfen, so daß die Welt vor vollendete Tatsachen gestellt wäre. Die Nato würde es nicht wagen diesen Prozess umzukehren. Außerdem spielte Putin noch die NAZI-Karte, in dem Glauben, wenn er die Nazi-Regimenter, die es tatsächlich in der Ukrainischen Armee gibt öffentlich macht, daß dann der Westen wie üblich, aufheulen wird, weil ja alles was damit zusammenhängt begierig von den westlichen Medien, speziell den deutschen, aufgegriffen wird und an die große Glocke kommt. Auch hier hat sich Plutin getäuscht. Er hat nicht bedacht, daß es hier zu Lande in Wirklichkeit gar nicht um die wirklichen Nazis geht, sondern hauptsächlich um Menschen die nicht dem Mainstream folgen, um sie mundtot zu machen, gegebenenfalls gesellschaftlich und sogar materiell zu vernichten.

Der Einmarsch sollte mit möglichst wenig Blutvergießen erfolgen und tatsächlich konnten Demonstranten Putins Panzer stoppen, was es noch nie in einem Krieg gab. Aber noch etwas war anders in diesem Krieg; die Ukrainer hatten sich diesmal vorbereitet. Hier ging Putins Kalkül nicht auf. Die Ukrainer ließen sich von den riesigen Panzerkolonnen nicht beeindrucken und fügten ihnen aus einer guten Deckung immer wieder schwere Verluste zu, auch wenn uns der Mainstream gelegentlich Bilder, die aus russischen Manövern stammten vorführte oder die gleichen Bilder von Panzern die von einer Drohne abgeschossen wurde und am nächsten Tag auf eine Mine fuhren, zeigten.

Putins Traum, daß die Ukraine urrussisch ist und darum zu Russland gehört wird sich so nicht erfüllen, zu groß sind die Zerstörungen und zu groß ist die Wut der Bevölkerung, er kann das Land zwar besetzen und von einem Quisling verwalten lassen, aber der große Teil der Bevölkerung wird gegen ihn sein.

Der Westen hat durch seine sture Haltung sehr viel zu diesem Unglück beigetragen. Seit Jahrzehnten raten Strategen zwischen dem Warschauer Pakt (heute Rußland) und den Ländern der Nato einen Korridor von neutralen Staaten zu errichten, das ist auch was Rußland wollte und noch will. Aber die USA wollen Rußland immer weiter einschnüren und schlußendlich fragmentieren (Goerge Friedman).

Durch die Sanktionen wird der Westen sich selber, vor allen Dingen aber Europa schaden und Russland wird sich nun gänzlich von Europa ab- und dem asiatischen Block zuwenden.

George Friedmans (Stratfor/Geopolitical Futures) Aussage beim „The Chicago Council on Global Affairs“ vom 4. Februar 2015, Chicago, findet nun seine endgültige Erfüllung – „Wir (die USA) haben seit einhundert Jahren daran gearbeitet, notfalls durch Krieg, daß Deutschland und Russland nicht zusammenkommen können.“ Denn Russlands Ressourcen vereint mit der deutschen Technologie, würde die Welt beherrschen.

Europas Lokomotive, namens Deutschland, geht der Druck im Kessel runter, wir haben keine Rohstoffe und unser Know how geht, dank politischer Dummheit, verloren. Das amerikanische Kalkül wird in doppelter Hinsicht aufgehen. durch den beabsichtigten Keil, der zwischen Deutschland und Russland (die baltischen Staaten, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien) wird Russland von Deutschland getrennt und durch die kommende Hyperinflation, die Energie- Euro- uns Flüchlingskrise, den Zusammenbruch der Lieferketten und Produktionsstätten, wird der deutsche Staat und mit ihm die EU zusammenbrechen. Der Moloch in Brüssel wird mit leeren Händen da stehen. Wir werden verarmen.

Russland wird gegen seinen Willen in die Welt Asiens, und in die Arme Chinas getrieben. Mit China, Indien u.a. bildet dieser Block die halbe Menschheit. Die Welt wird dann aus zwei wirtschaftlich und militärischen Blöcken bestehen. Europa wird zu einer dritte Welt Region und in der Zukunft nur eine untergeordneter Rolle spielen.

Gerd-Uwe Dahlmann

George Friedmans (Stratfor/Geopolitical Futures) Aussage beim „The Chicago Council on Global Affairs“ vom 4. Februar 2015, Chicago s. auch Youtube

Es wird Konflikte geben, es gab Konflikt in Jugoslawien, und es gibt sicher Konflikt jetzt in der Ukraine.

Also, das urzeitliche, urweltliche Interesse der Vereinigten Staaten, wofür wir seit Jahrhunderten die Kriege führen – erster und zweiter Weltkrieg und kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereinigt sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse war es, sicherzustellen, daß das nicht geschieht.

Der Punkt ist, die Vereinigten Staaten sind dabei ein „Cordon Sanitaire“ um Russland herum aufzubauen. Und Russland weiß´das.

So, die Vereinigten Staaten, und jetzt, gestern haben die Vereinigten Staaten bekannt gegeben, dass sie Waffen (an die Ukraine) liefern werden. Heute Abend haben sie es natürlich bestritten, aber sie werden liefern, die Waffen werden geliefert.

Die Vereinigten Staaten haben ein grundsätzliches Interessen – sie kontrollieren alle Ozeane der Welt, keine Macht hat das zuvor jemals getan.

Für Russland stellt der Status der Ukraine einer existenzielle Bedrohung dar. Und die Russen können bei dieser Frage nicht einfach so weg gehen. loslassen.

Für die Vereinigten Staaten ist die größte Urangst, dass russisches Kapital, russische Technoligie…ich meine , deutsches Kapital und deutsche Technologien, und die russischen Rohstoffe und die russische Arbeitskraft sich zu einer einzigartigen Kombination verbinden, die die USA seit Jahrhunderten unheimliche Angst einjagt. Also, wie kann man das erreichen, dass diese (deutsch russische ) Kombination verhindert wird. Die USA haben ihre Karten auf den Tisch offen gelegt: das ist die Linie zwischen dem Baltikum und dem Schwarzen Meer.

Für die Russen – Ihre Spielkarten lagen schon immer offen auf dem dem Tisch – die Russen wollen wenigstens eine neutrale Ukraine haben, keine prowestliche.

Martin Van Creveld: Vor Jahren habe ich geschrieben, daß die Aufnahme der osteuropäischen Länder in die Nato ein großer Fehler sein könnte und daß es besser wäre, eine neutrale Zone zwischen diesen Ländern und Rußland zu schaffen. Gegenwärtig könnte ein solches Vorgehen mit der Ukraine beide Seiten zufriedenstellen.

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Prof. Dr. Martin van Creveld, israelischer Militärhistoriker, hat die Streitkräfte verschiedener Nationen beraten und lehrte an den Universitäten in Jerusalem und Tel Aviv.

Putins Krieg

Putins Krieg; IWF fürchtet Schocks für die Wirtschaft; „Celler Zeitung“ vom heutigen Tage

Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,

zu den Berichten nachfolgende Leseranmerkung zur Veröffentlichung:

„Auch eine Anti-Mainstream-Meinung gehört zum guten Ton gleichgeschalteter regierungskonformer Berichterstattung.

Die EU stranguliert sich langsam aber sicher selber mit ihren stetigen Sanktions-verschärfungen gegenüber Russland; sie hofiert und unterstützt eines der korruptesten Länder – die Ukraine.

Schon vergessen die „Pandora-Papers“, die offenlegten, dass der Schauspieler und jetzige ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyi in Costa Rica eine Offshore-Briefkastenfirma und ein Offshore-Bankkonto unterhält/unterhielt?“

Mit Gruß verbleibt Hans Steding

Völkerrecht, Europa (2)

Völkerrecht: Europa (2): FM

Wer ist Europäer, Was ist Europa und Wofür steht es?

Nach Völkerrecht sind Individual- und Selbstbestimmungsrecht der Völker gleichrangig, da sie sich gegenseitig bedingen und auch einschränken, also ohne Antidiskriminierungsgesetze!

Die Rechtsordnung des Staatenbundes Europa kann nur in Europa und nur für seine Bürger gelten, weil jeder Staat seine Gesetze selbst bestimmt. Das Recht der Europäer müssen andere Rechtskreise nicht übernehmen wie umgekehrt die Europäer nicht deren Gesetze! (Dies hat die Arabische Liga nach der Kairoer Erklärung 1990 für ihren Bereich festgesetzt, nämlich die Ergänzung der UNO-Charta durch den Koran!)

Das Europarecht und dessen Auslegung sind in diesem Sinne zu überarbeiten und festzulegen:

Satzung des Europarates von 1949,
Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) von 1957
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von 1975 Zu a) Zu kritisieren und zur Prüfung und Zustimmung sollten den Europäern vorgelegt werden: vom Europarat die Menschenrechtskonvention wegen ihrer fehlenden Begrenzung aller Rechte und Freiheiten an immanente Pflichten, die das Individualrecht nicht absolut zuläßt, insbesondere gelten Traditionen, Gewohnheiten und Eigenheiten von örtlichem, regionalem und nationalem Erbe weiter, die die Rechtsprechung gleichberechtigt zu berücksichtigen hat. Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 ist als „Genuß“, d.h. Sonder-/Vorrecht von bestimmten Gruppen gegen die Mehrheit und deren Prägungen unzulässig und daher zu streichen. Den Interessen der Minderheit ist bereits durch das Mißbrauchsverbot von Art. 17 und Begrenzung von Rechtseinschränkungen Genüge getan und gibt den Gerichten Entscheidungsspielraum.
Eigenheiten und Traditionen von Minderheiten von Nachbarvölkern auch zu berücksichtigen sind. Ein solcher Staatenbund ist weniger Zentralismus und vermeidet die Gefahr des Imperialismus eines neuen Großeuropa als Globalisierungsgigant, der als Wettbewerber mit allen anderen Kontinenten das Schicksal und Odium der ehemaligen europäischen Kolonialmächte erleiden wird, weil die Weltgemeinschaft noch lange nicht trotz UNO auf einem friedlichen Weg ist, wie Europa aufgrund Einsicht in seine schreckliche Vergangenheit. Hier kann und sollte Europa ohne Weltmachtstreben Vorbild bleiben, aber seine Verteidigungsfähigkeit und Unabhängigkeit bewahren und keine Verantwortung für Verantwortungslose übernehmen.
Zu b) Der EGV sollte getreu den ursprünglichen Zielen und der Vielfalt der europäischen Völker, die regional im Norden, Osten, Westen, Süden und in der Mitte schon seit Jahrhunderten eine enge wirtschaftliche Verflechtung hatten, diese Vielfalt anerkennen, wobei
Es muß sich wie alles geltende Recht an allgemeine Rechtsgrundsätze halten, wie es Art. 20 III GG durch Bindung an das (Natur)Recht formuliert hat, d.h. eine Sollensordnung, die dem Rechtsempfinden möglichst aller, mindestens einer großen Mehrheit aller Europäer entspricht, d.h. es fehlt hier, wie in der Schweiz seit Jahrhunderten entwickelt, an einer Volksabstimmung jedes europäischen Volkes, um diesen eine verbindliche Legitimität zu verschaffen.

Vorbild kann man aber nur sein, wenn das eigene europäische Haus sich der Zustimmung aller europäischen Völker sicher ist, d.h. bei der nachweisbaren großen Vielfalt der europäischen Völker ist wie früher in einzelnen Regionen eine engere Zusammenarbeit möglich, d.h. der ganz europäische Raum findet eine Zustimmung nur als ein Europa der Vaterländer, die ihre örtlichen, regionalen und nationalen Bedürfnisse selbst regeln und Herr und Frau im Lande bleiben. Europa muß sich kreativ so organisieren, daß die Menschen, die ja gemäß seiner freiheitlichen Tradition nicht wie Waren hin- und herziehen müssen, sondern die Wirtschaft zu ihnen kommt – wie es ohnehin besser wäre. Das sollte generell für alle Probleme gelten bis auf eine abzustimmende Außenpolitik und Verteidigungsbereitschaft für den Fall der Notwehr, die vernetzt von den besten Köpfen der Länder organisiert werden kann, wie die Sicherheit durch Polizei im Inneren und durch deren Vernetzung über Interpol. Dieses weniger bürokratische Europa wäre in Wirklichkeit mehr Europa, weil es auf

dem freien Willen seiner Bürger zusammenhält, nie-

mand bedroht und sich um sich selber kümmert.

Zu c) Die 1975 in Helsinki gegründete OSZE mit Sitz in Wien ist die einzige europäische Organisation, in der sich alle europäischen Staaten organisiert haben und die von allen akzeptiert wird, weil sie im Gegensatz der zu weit gehenden EU die Sicherheit und Zusammenarbeit der Europäer befördern will und damit weniger will, aber mehr für alle bringt. Diese verkörpert daher am besten die freiheitliche Gesinnung Europas ohne bürokratische Bevormundung, hat und verdient die höchste Anerkennung im europäischen Raum und sollte bewahrt werden.